Tagesordnung - 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 31.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung Fürs Protokoll halten sich Herr Bügel (alternativ Herr Hinz) bereit.      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen ], 7. Sitzung [Herr Korbus], 9. Sitzung [Frau Reschke-Radel], 11. Sitzung [Herr Thies])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Neue Situation im Brunolfweg      
Ö 3.2  
Vorstellung Netzwerk Fahrradfreundliches Treptow-Köpenick      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1     Schwerpunktkontrollen des Ordnungsamtes (bei Vorlage Zuarbeit A. f. UmNatGr zur Drs. VIII/0372)      
Ö 4.1.1  
Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen  
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 4.1.2  
Kontrollen von Radfahrenden im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0372  
Ö 4.1.3  
Kontrolle von Falschparkenden in 2. Reihe, auf Radwegen und Radfahrschutzstreifen  
Enthält Anlagen
VIII/0373  
Ö 4.2     Sicherheit Waltersdorfer Straße      
Ö 4.2.1  
Dauerhafte Lichtzeichenanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0405  
Ö 4.2.2  
Tempo-30-Abschnitt auf der Waltersdorfer Straße in beiden Fahrtrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0431  
Ö 4.3  
Handel mit Hundewelpen wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
VIII/0376  
Ö 4.4  
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0378  
Ö 4.5  
Eingeschränktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse  
Enthält Anlagen
VIII/0398  
Ö 4.6  
Mehr Sicherheit für die Gäste und Mitarbeiter von Shisha-Bars  
Enthält Anlagen
VIII/0402  
Ö 4.7  
Barrierefreie Gestaltung öffentlicher Plätze des Bezirkes
Enthält Anlagen
VIII/0403  
Ö 4.8  
Querungshilfe im Umfeld der Archenhold-Sternwarte  
Enthält Anlagen
VIII/0407  
Ö 4.9  
Illegalen Schrotthandel in Karolinenhof unterbinden (vorbehaltlich Zuarbeit A. f. UmNatGr)  
Enthält Anlagen
VIII/0426  
Ö 4.10  
Ampelanlage am Groß-Berliner Damm Ecke Nieberstraße abschalten  
Enthält Anlagen
VIII/0434  
Ö 4.11  
Bedarfsampel am Seebad Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0438  
Ö 4.12  
Elektronisches Genehmigungsverfahren "eGeStra" in Treptow-Köpenick einführen  
Enthält Anlagen
VIII/0447  
Ö 4.13  
Fußgängerüberweg am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0449  
Ö 4.14  
Stellplätze am Krankenhaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0451  
Ö 4.15  
Neue Mülleimer im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0457  
Ö 4.16  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für (mitberatend) Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

 Drs. VII/1188

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Querparken in der Kiefholzstraße in Höhe der Hausnummern 3 bis 9 auf den gesamten südlichen Bereich zwischen den Hausnummern 1 bis 17 auszuweiten. Dabei sollen im Kreuzungsbereich der Krüllsstraße Sperrflächen (Zeichen 298) den Bereich von jeweils 5 Metern links und rechts vor der Kreuzung vom Parken frei halten. Im Zuge der gedachten Fußgängerfurt innerhalb der Sperrflächen sollten das Piktogramm "Fußgänger" markiert und gegebenenfalls zusätzlich noch Absperrschranken (Zeichen 600) angeordnet werden. In Höhe der Hausnummer 17 sollte das vorhandene temporäre Zeichen 283 (absolutes Haltverbot) ebenfalls mit solchen Maßnahmen ergänzt werden.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.05.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-14, lfd. Nr. 0948 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1188

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Querparken in der Kiefholzstraße in Höhe der Hausnummern 3 bis 9 auf den gesamten südlichen Bereich zwischen den Hausnummern 1 bis 17 auszuweiten. Dabei sollen im Kreuzungsbereich der Krüllsstraße Sperrflächen (Zeichen 298) den Bereich von jeweils 5 Metern links und rechts vor der Kreuzung vom Parken frei halten. Im Zuge der gedachten Fußgängerfurt innerhalb der Sperrflächen sollten das Piktogramm "Fußgänger" markiert und gegebenenfalls zusätzlich noch Absperrschranken (Zeichen 600) angeordnet werden. In Höhe der Hausnummer 17 sollte das vorhandene temporäre Zeichen 283 (absolutes Haltverbot) ebenfalls mit solchen Maßnahmen ergänzt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd (ff) und in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.12 - vertagt
   
   
    17.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.11 - vertagt
   
   
    25.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.04.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    04.05.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für (mitberatend) Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/1188

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Querparken in der Kiefholzstraße in Höhe der Hausnummern 3 bis 9 auf den gesamten südlichen Bereich zwischen den Hausnummern 1 bis 17 auszuweiten. Dabei sollen im Kreuzungsbereich der Krüllsstraße Sperrflächen (Zeichen 298) den Bereich von jeweils 5 Metern links und rechts vor der Kreuzung vom Parken frei halten. Im Zuge der gedachten Fußgängerfurt innerhalb der Sperrflächen sollten das Piktogramm "Fußgänger" markiert und gegebenenfalls zusätzlich noch Absperrschranken (Zeichen 600) angeordnet werden. In Höhe der Hausnummer 17 sollte das vorhandene temporäre Zeichen 283 (absolutes Haltverbot) ebenfalls mit solchen Maßnahmen ergänzt werden.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.05.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    26.05.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0825/46/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Querparken in der Kiefholzstraße in Höhe der Hausnummern 3 bis 9 auf den gesamten südlichen Bereich zwischen den Hausnummern 1 bis 17 auszuweiten. Dabei sollen im Kreuzungsbereich der Krüllsstraße Sperrflächen (Zeichen 298) den Bereich von jeweils 5 Metern links und rechts vor der Kreuzung vom Parken frei halten. Im Zuge der gedachten Fußgängerfurt innerhalb der Sperrflächen sollten das Piktogramm "Fußgänger" markiert und gegebenenfalls zusätzlich noch Absperrschranken (Zeichen 600) angeordnet werden. In Höhe der Hausnummer 17 sollte das vorhandene temporäre Zeichen 283 (absolutes Haltverbot) ebenfalls mit solchen Maßnahmen ergänzt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    31.05.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.16 - vertagt
   
   
    28.06.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.12 - vertagt
   
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.15 - vertagt
   
   
    18.10.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.15 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.25 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.17 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-14, lfd. Nr. 0948 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1188

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Querparken in der Kiefholzstraße in Höhe der Hausnummern 3 bis 9 auf den gesamten südlichen Bereich zwischen den Hausnummern 1 bis 17 auszuweiten. Dabei sollen im Kreuzungsbereich der Krüllsstraße Sperrflächen (Zeichen 298) den Bereich von jeweils 5 Metern links und rechts vor der Kreuzung vom Parken frei halten. Im Zuge der gedachten Fußgängerfurt innerhalb der Sperrflächen sollten das Piktogramm "Fußgänger" markiert und gegebenenfalls zusätzlich noch Absperrschranken (Zeichen 600) angeordnet werden. In Höhe der Hausnummer 17 sollte das vorhandene temporäre Zeichen 283 (absolutes Haltverbot) ebenfalls mit solchen Maßnahmen ergänzt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes anerkannt.

Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)