Tagesordnung - 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 31.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung Fürs Protokoll halten sich Herr Bügel (alternativ Herr Hinz) bereit.      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen ], 7. Sitzung [Herr Korbus], 9. Sitzung [Frau Reschke-Radel], 11. Sitzung [Herr Thies])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Neue Situation im Brunolfweg      
Ö 3.2  
Vorstellung Netzwerk Fahrradfreundliches Treptow-Köpenick      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1     Schwerpunktkontrollen des Ordnungsamtes (bei Vorlage Zuarbeit A. f. UmNatGr zur Drs. VIII/0372)      
Ö 4.1.1  
Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen  
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 4.1.2  
Kontrollen von Radfahrenden im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0372  
Ö 4.1.3  
Kontrolle von Falschparkenden in 2. Reihe, auf Radwegen und Radfahrschutzstreifen  
Enthält Anlagen
VIII/0373  
Ö 4.2     Sicherheit Waltersdorfer Straße      
Ö 4.2.1  
Dauerhafte Lichtzeichenanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0405  
Ö 4.2.2  
Tempo-30-Abschnitt auf der Waltersdorfer Straße in beiden Fahrtrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0431  
Ö 4.3  
Handel mit Hundewelpen wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
VIII/0376  
Ö 4.4  
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0378  
Ö 4.5  
Eingeschränktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse  
Enthält Anlagen
VIII/0398  
Ö 4.6  
Mehr Sicherheit für die Gäste und Mitarbeiter von Shisha-Bars  
Enthält Anlagen
VIII/0402  
Ö 4.7  
Barrierefreie Gestaltung öffentlicher Plätze des Bezirkes
Enthält Anlagen
VIII/0403  
Ö 4.8  
Querungshilfe im Umfeld der Archenhold-Sternwarte  
Enthält Anlagen
VIII/0407  
Ö 4.9  
Illegalen Schrotthandel in Karolinenhof unterbinden (vorbehaltlich Zuarbeit A. f. UmNatGr)  
Enthält Anlagen
VIII/0426  
Ö 4.10  
Ampelanlage am Groß-Berliner Damm Ecke Nieberstraße abschalten  
Enthält Anlagen
VIII/0434  
Ö 4.11  
Bedarfsampel am Seebad Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0438  
Ö 4.12  
Elektronisches Genehmigungsverfahren "eGeStra" in Treptow-Köpenick einführen  
Enthält Anlagen
VIII/0447  
Ö 4.13  
Fußgängerüberweg am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0449  
Ö 4.14  
Stellplätze am Krankenhaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0451  
Ö 4.15  
Neue Mülleimer im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0457  
    17.05.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.18 VIII_0457 Neue Muelleimer im Treptower Park (272 KB)    
   
    31.05.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.15 - vertagt
   
   
    28.06.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.05.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0457

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass rund um die neu geschaffene Bushaltestelle der Firma Flixbus im Treptower Park (Puschkinallee, 12435 Berlin) Mülleimer aufgestellt werden.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.06.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Neue Mülleimer an FlixBus-Haltestelle

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass rund um die neu geschaffene Bushaltestelle der Firma Flixmobility GmbH (FlixBus) im Treptower Park (Puschkinallee 16-17, 12435 Berlin) zusätzliche Mülleimer aufgestellt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0350/18/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Neue Mülleimer an FlixBus-Haltestelle

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass rund um die neu geschaffene Bushaltestelle der Firma Flixmobility GmbH (FlixBus) im Treptower Park (Puschkinallee 16-17, 12435 Berlin) zusätzliche Mülleimer aufgestellt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.7 VIII_0457 Neue Muelleimer im Treptower Park (415 KB)    
   
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4.16  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)