Tagesordnung - 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 31.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung Fürs Protokoll halten sich Herr Bügel (alternativ Herr Hinz) bereit.      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen ], 7. Sitzung [Herr Korbus], 9. Sitzung [Frau Reschke-Radel], 11. Sitzung [Herr Thies])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Neue Situation im Brunolfweg      
Ö 3.2  
Vorstellung Netzwerk Fahrradfreundliches Treptow-Köpenick      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1     Schwerpunktkontrollen des Ordnungsamtes (bei Vorlage Zuarbeit A. f. UmNatGr zur Drs. VIII/0372)      
Ö 4.1.1  
Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen  
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 4.1.2  
Kontrollen von Radfahrenden im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0372  
Ö 4.1.3  
Kontrolle von Falschparkenden in 2. Reihe, auf Radwegen und Radfahrschutzstreifen  
Enthält Anlagen
VIII/0373  
Ö 4.2     Sicherheit Waltersdorfer Straße      
Ö 4.2.1  
Dauerhafte Lichtzeichenanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0405  
Ö 4.2.2  
Tempo-30-Abschnitt auf der Waltersdorfer Straße in beiden Fahrtrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0431  
Ö 4.3  
Handel mit Hundewelpen wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
VIII/0376  
Ö 4.4  
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0378  
Ö 4.5  
Eingeschränktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse  
Enthält Anlagen
VIII/0398  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0398

Das Bezirksamt wird ersucht, die zeitliche Beschränkung des eingeschränkten Halteverbots auf dem Teilstück der Pablo-Neruda-Straße zwischen der Kita Amtsfelder Knirpse, Hausnummer 12, und der Kreuzung Salvador-Allende-Straße aufzuheben.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.3 VIII_0398 Eingeschraenktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse (442 KB)    
   
    26.04.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    31.05.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0398

Das Bezirksamt wird ersucht, die zeitliche Beschränkung des eingeschränkten Halteverbots auf dem Teilstück der Pablo-Neruda-Straße zwischen der Kita Amtsfelder Knirpse, Hausnummer 12, und der Kreuzung Salvador-Allende-Straße aufzuheben.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 10; Enthaltung: 1.

   
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.4 VIII_0398 Eingeschränktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse (266 KB)    
Ö 4.6  
Mehr Sicherheit für die Gäste und Mitarbeiter von Shisha-Bars  
Enthält Anlagen
VIII/0402  
Ö 4.7  
Barrierefreie Gestaltung öffentlicher Plätze des Bezirkes
Enthält Anlagen
VIII/0403  
Ö 4.8  
Querungshilfe im Umfeld der Archenhold-Sternwarte  
Enthält Anlagen
VIII/0407  
Ö 4.9  
Illegalen Schrotthandel in Karolinenhof unterbinden (vorbehaltlich Zuarbeit A. f. UmNatGr)  
Enthält Anlagen
VIII/0426  
Ö 4.10  
Ampelanlage am Groß-Berliner Damm Ecke Nieberstraße abschalten  
Enthält Anlagen
VIII/0434  
Ö 4.11  
Bedarfsampel am Seebad Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0438  
Ö 4.12  
Elektronisches Genehmigungsverfahren "eGeStra" in Treptow-Köpenick einführen  
Enthält Anlagen
VIII/0447  
Ö 4.13  
Fußgängerüberweg am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0449  
Ö 4.14  
Stellplätze am Krankenhaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0451  
Ö 4.15  
Neue Mülleimer im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0457  
Ö 4.16  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)