Tagesordnung - 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 31.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung Fürs Protokoll halten sich Herr Bügel (alternativ Herr Hinz) bereit.      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen ], 7. Sitzung [Herr Korbus], 9. Sitzung [Frau Reschke-Radel], 11. Sitzung [Herr Thies])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Neue Situation im Brunolfweg      
Ö 3.2  
Vorstellung Netzwerk Fahrradfreundliches Treptow-Köpenick      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1     Schwerpunktkontrollen des Ordnungsamtes (bei Vorlage Zuarbeit A. f. UmNatGr zur Drs. VIII/0372)      
Ö 4.1.1  
Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen  
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 4.1.2  
Kontrollen von Radfahrenden im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0372  
Ö 4.1.3  
Kontrolle von Falschparkenden in 2. Reihe, auf Radwegen und Radfahrschutzstreifen  
Enthält Anlagen
VIII/0373  
Ö 4.2     Sicherheit Waltersdorfer Straße      
Ö 4.2.1  
Dauerhafte Lichtzeichenanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0405  
Ö 4.2.2  
Tempo-30-Abschnitt auf der Waltersdorfer Straße in beiden Fahrtrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0431  
Ö 4.3  
Handel mit Hundewelpen wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
VIII/0376  
Ö 4.4  
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0378  
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.20 VIII_0378 Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße (566 KB)    
   
    15.03.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    31.05.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    28.06.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    18.10.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0378

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße, direkt neben dem Taxistand, eine öffentliche Toilette aufgestellt wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße, direkt neben dem Taxistand, eine öffentliche Toilette aufgestellt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0425/23/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße, direkt neben dem Taxistand, eine öffentliche Toilette aufgestellt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4.5  
Eingeschränktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse  
Enthält Anlagen
VIII/0398  
Ö 4.6  
Mehr Sicherheit für die Gäste und Mitarbeiter von Shisha-Bars  
Enthält Anlagen
VIII/0402  
Ö 4.7  
Barrierefreie Gestaltung öffentlicher Plätze des Bezirkes
Enthält Anlagen
VIII/0403  
Ö 4.8  
Querungshilfe im Umfeld der Archenhold-Sternwarte  
Enthält Anlagen
VIII/0407  
Ö 4.9  
Illegalen Schrotthandel in Karolinenhof unterbinden (vorbehaltlich Zuarbeit A. f. UmNatGr)  
Enthält Anlagen
VIII/0426  
Ö 4.10  
Ampelanlage am Groß-Berliner Damm Ecke Nieberstraße abschalten  
Enthält Anlagen
VIII/0434  
Ö 4.11  
Bedarfsampel am Seebad Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0438  
Ö 4.12  
Elektronisches Genehmigungsverfahren "eGeStra" in Treptow-Köpenick einführen  
Enthält Anlagen
VIII/0447  
Ö 4.13  
Fußgängerüberweg am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0449  
Ö 4.14  
Stellplätze am Krankenhaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0451  
Ö 4.15  
Neue Mülleimer im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0457  
Ö 4.16  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)