Tagesordnung - 22. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und in die A. f. WeiKu, Sch und den JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme des Schlussberichtes.

Kenntnisnahme.

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag SM 18- auf seiner Sitzung am 2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von  .

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag SM 18- auf seiner Sitzung .2018 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss erklärt sich aufgrund eines Änderungsantrages des Antragstellers für nicht mehr zuständig.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss erklärt seine Nichtzuständigkeit, da durch die Änderung im Schulausschuss der Antrag nur für den Ausschuss für Schule gültig ist.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 25.01.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an die Ausschüsse für Schule, für Weiterbildung und Kultur und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

Drs. VIII/0339

Das Bezirksamt wird ersucht, ein zentrales Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen einzurichten.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.10.2018 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Schule, für Weiterbildung und Kultur und den Jugendhilfeausschuss abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

Es wird folgender Beschluss gefasst:  Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: 11; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung): dafür: 11; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 1.