Auszug - Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen  

 
 
22. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 6.2
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 05.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0339 Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDAfD
Verfasser:Jörn Schleinitz 
Drucksache-Art:AntragÄnderungsantrag
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Herr Henkel informiert, dass am 28.06.2018 ein Änderungsantrag gestellt wurde. Der neue Antrag bezieht sich auf den Bereich Schule, damit sind die Jugendfreizeiteinrichtungen nicht mehr betroffen. Folglich gibt es für den Antrag im JHA keine Zuständigkeit mehr.


 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss erklärt seine Nichtzuständigkeit, da durch die Änderung im Schulausschuss der Antrag nur für den Ausschuss für Schule gültig ist.


Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .


 
 

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