Tagesordnung - 11. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-10

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0283  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0284  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-10 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Maßnahmen zur Verhinderung des illegalen Parkens am Schlesischen Busch
Enthält Anlagen
VIII/0041  
Ö 7.1.2  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
VIII/0062  
Ö 7.1.3  
Unterstützung der Mieter/-innen des Kosmosviertels
Enthält Anlagen
VIII/0164  
Ö 7.1.4  
Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/0272  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Kurzzeitparken für Bibliotheksnutzerinnen und Bibliotheksnutzer  
Enthält Anlagen
VII/1010  
Ö 7.2.2  
Einrichtung einer Bushaltestelle
Enthält Anlagen
VIII/0025  
Ö 7.2.3  
Würdigung 150. Geburtstag Dr. Walther Rathenau  
Enthält Anlagen
VIII/0059  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl und Wiederwahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich  
Enthält Anlagen
VIII/0286  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl eines Patientenfürsprechers  
Enthält Anlagen
VIII/0302  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!  
Enthält Anlagen
VII/1386  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-22 - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-22  
Enthält Anlagen
VIII/0282  
Ö 11.2  
Sitzungsterminplan 2018 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0285  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee
Enthält Anlagen
VII/1380  
Ö 12.2  
Weitergabe von Fundrädern an soziale Einrichtungen
Enthält Anlagen
VII/0761  
Ö 12.3  
Modellversuch "Schulwegsprechstunde"  
Enthält Anlagen
VIII/0042  
Ö 12.4  
Nutzungsattraktivität des ÖPNV steigern Rudower Chaussee – Anbindung an den S-Bahnhof Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0206  
Ö 12.5  
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0246  
Ö 12.6  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 12.7  
Ausweisung der ehemaligen Teilfläche des landeseigenen Friedhofs Baumschulenweg als Hundeauslaufgebiet  
Enthält Anlagen
VIII/0255  
Ö 12.8  
Inseln der "Bänke" in Steganlagenkonzeption integrieren  
Enthält Anlagen
VIII/0265  
Ö 12.9  
Anwohnerinnen- und Anwohnerinteressen bei Baustellen wahren
Enthält Anlagen
VIII/0266  
Ö 12.10  
Schutzzone im Müggelsee  
Enthält Anlagen
VIII/0268  
Ö 12.11  
Ertüchtigung des Woltersdorfer Weges für den Fahrradverkehr  
Enthält Anlagen
VIII/0273  
Ö 12.12  
Sichere Überquerung für Radfahrer /-innen
Enthält Anlagen
VIII/0281  
Ö 12.13  
Benennung eines/einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks
Enthält Anlagen
VIII/0276  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Nachpflanzung von Straßenbäumen gezielt angehen  
Enthält Anlagen
VIII/0287  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Mensa-Erweiterungsbau "Schule an der Wuhlheide"  
Enthält Anlagen
VIII/0288  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Steinbachstraße – Verlegung von Gehwegplatten  
Enthält Anlagen
VIII/0289  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführen  
Enthält Anlagen
VIII/0290  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Volksentscheid Tegel ernst nehmen  
Enthält Anlagen
VIII/0291  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Gehweg Rahnsdorfer Straße Querung Bruno-Wille-Straße in Friedrichshagen befestigen  
Enthält Anlagen
VIII/0292  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Änderung der Taktzeiten der Buslinie 165 während der Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0293  
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.1 und 14.3 bis 14.14 Überweisung (3996 KB)    
   
    29.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 16.11.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0293

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass während der Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide die Buslinie 165 ganztägig im 10-Minutentakt fährt.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass während der Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide ein barrierefreier Shuttlebus eingesetzt beziehungsweise die BVG beauftragt wird, die Buslinie 165 ganztägig im 10-Minuten-Takt fahren zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0214/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass während der Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide ein barrierefreier Shuttlebus eingesetzt beziehungsweise die BVG beauftragt wird, die Buslinie 165 ganztägig im 10-Minuten-Takt fahren zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Radwegeschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
VIII/0294  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Ausnahmen und Befreiungen von Festlegungen in Bebauungsplänen transparent machen  
Enthält Anlagen
VIII/0295  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Sicherheit für Radfahrende auf der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0296  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Das Kiefernwäldchen in Adlershof weitestgehend erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0297  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Sicherheit für Radfahrende auf der Fürstenwalder Allee  
Enthält Anlagen
VIII/0298  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Mehrwegbecher-Aktion des Senats bekannt machen  
Enthält Anlagen
VIII/0299  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Eichhörnchen und andere Tiere vor dem Ertrinken retten  
Enthält Anlagen
VIII/0300  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Baumschulen von der Entgeltpflicht nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz ausnehmen – Neue Späthstraße im Straßenreinigungsverzeichnis als übergeordnete Straße klassifizieren  
Enthält Anlagen
VIII/0301  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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