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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Bestätigung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Protokollkontrolle
Mir liegt noch keins vor, aber das kann sich ja noch ändern.
Für das Protokoll der 58. Sitzung bereitet sich bitte Herr Rieck hilfsweise Herr Korbus vor.
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| Ö 3 |
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Überweisungen aus der BVV |
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| Ö 3.1 |
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Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow
- Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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VII/1333 |
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| Ö 3.2 |
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B-Plan REWa TEX Spindlersfeld - Vorlage ist avisiert |
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| Ö 3.3 |
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Beschluss der Grundsätze zur Weiterentwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur im "Infrastrukturkonzept 2015 - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Infrastruktursicherung im Bezirk |
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VII/1362 |
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| Ö 3.4 |
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Schlussfolgerungen des Vorhabenträgers Rathenauhallen aus den BVV Beschlüssen einschließlich des Bürgerantrags - ein Sachstandsbericht |
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| Ö 4 |
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Bericht des Bezirksamtes |
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| Ö 4.1 |
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Fragen an das Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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weitere Überweisungen aus der BVV |
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| Ö 5.1 |
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Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick |
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VII/1283 |
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VORLAGE |
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In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen: Drs. VII/1283 Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplanes 9-30 ("Amtswäldchen") dahingehend anzupassen, dass einerseits möglichst viele Flächenanteile unversiegelt bleiben können und andererseits die versiegelten Bereiche sich im Bauvolumen (insbesondere Höhe) an den umliegenden Gebäuden orientieren. Eine Wohnnutzung soll im Plangebiet nicht ausgeschlossen werden. Ebenerdige Parkplätze sollen mit Ausnahme der Bus- und Behindertenparkplätze nur eine untergeordnete Rolle spielen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:4) die Ablehnung des Antrages. 2. Beschlussempfehlung In der Sitzung der BVV am 23.06.2016 wurde die vorgelegte ablehnende Beschlussempfehlung nachfolgender Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau zurück überwiesen: Drs. VII/1283 Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplanes 9-30 ("Amtswäldchen") dahingehend anzupassen, dass einerseits möglichst viele Flächenanteile unversiegelt bleiben können und andererseits die versiegelten Bereiche sich im Bauvolumen (insbesondere Höhe) an den umliegenden Gebäuden orientieren. Eine Wohnnutzung soll im Plangebiet nicht ausgeschlossen werden. Ebenerdige Parkplätze sollen mit Ausnahme der Bus- und Behindertenparkplätze nur eine untergeordnete Rolle spielen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:8:2) die Ablehnung des Antrages. 3. Beschlussempfehlung In der Sitzung der BVV am 29.09.2016 i. V. m. den MdV VIII-01, lfd. Nr. 0040 i. g. F. wurde die vorgelegte ablehnende Beschlussempfehlung nachfolgender Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen: Drs. VII/1283 Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplanes 9-30 ("Amtswäldchen") dahingehend anzupassen, dass einerseits möglichst viele Flächenanteile unversiegelt bleiben können und andererseits die versiegelten Bereiche sich im Bauvolumen (insbesondere Höhe) an den umliegenden Gebäuden orientieren. Eine Wohnnutzung soll im Plangebiet nicht ausgeschlossen werden. Ebenerdige Parkplätze sollen mit Ausnahme der Bus- und Behindertenparkplätze nur eine untergeordnete Rolle spielen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.01.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:10:2) die Ablehnung des Antrages. |
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28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 14.6 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. |
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11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
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Ö 4.8 - vertagt |
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(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu) |
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08.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
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Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen: Drs. VII/1283 Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplanes 9-30 ("Amtswäldchen") dahingehend anzupassen, dass einerseits möglichst viele Flächenanteile unversiegelt bleiben können und andererseits die versiegelten Bereiche sich im Bauvolumen (insbesondere Höhe) an den umliegenden Gebäuden orientieren. Eine Wohnnutzung soll im Plangebiet nicht ausgeschlossen werden. Ebenerdige Parkplätze sollen mit Ausnahme der Bus- und Behindertenparkplätze nur eine untergeordnete Rolle spielen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:4) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 8; Enthaltung: 4. |
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23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.6 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. StaT. Abstimmungsergebnis (Überweisung A. f. StaT): dafür: einstimmig; Enthaltung: einige. |
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06.07.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
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Ö 3.5 - vertagt |
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(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu) |
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14.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
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Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 23.06.2016 wurde die vorgelegte ablehnende Beschlussempfehlung nachfolgender Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau zurück überwiesen: Drs. VII/1283 Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplanes 9-30 ("Amtswäldchen") dahingehend anzupassen, dass einerseits möglichst viele Flächenanteile unversiegelt bleiben können und andererseits die versiegelten Bereiche sich im Bauvolumen (insbesondere Höhe) an den umliegenden Gebäuden orientieren. Eine Wohnnutzung soll im Plangebiet nicht ausgeschlossen werden. Ebenerdige Parkplätze sollen mit Ausnahme der Bus- und Behindertenparkplätze nur eine untergeordnete Rolle spielen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:8:2) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 8; Enthaltung: 2. |
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29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.16 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. StaT. Abstimmungsergebnis Rücküberw.: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0. |
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11.01.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen |
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Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 29.09.2016 i. V. m. den MdV VIII-01, lfd. Nr. 0040 i. g. F. wurde die vorgelegte ablehnende Beschlussempfehlung nachfolgender Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen: Drs. VII/1283 Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplanes 9-30 ("Amtswäldchen") dahingehend anzupassen, dass einerseits möglichst viele Flächenanteile unversiegelt bleiben können und andererseits die versiegelten Bereiche sich im Bauvolumen (insbesondere Höhe) an den umliegenden Gebäuden orientieren. Eine Wohnnutzung soll im Plangebiet nicht ausgeschlossen werden. Ebenerdige Parkplätze sollen mit Ausnahme der Bus- und Behindertenparkplätze nur eine untergeordnete Rolle spielen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.01.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:10:2) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 10; Enthaltung: 2. |
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26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. |
| Ö 5.2 |
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Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes |
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VII/0723 |
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| Ö 5.3 |
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Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa |
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VII/0579 |
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| Ö 5.4 |
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"Eierhäuschen" in eigenem Bebauungsplan entwickeln |
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VII/1074 |
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| Ö 5.5 |
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Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche |
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VII/1130 |
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| Ö 5.6 |
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Fahrradstraße Sandbacher Weg |
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VII/1384 |
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| Ö 5.7 |
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Bürgerbeteiligung Spreepark ernst meinen |
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VII/1381 |
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| Ö 5.8 |
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Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee |
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VII/1380 |
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| Ö 5.9 |
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Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen |
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VII/1377 |
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| Ö 6 |
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Vorlagen zum Abschluss der Legislaturperiode |
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| Ö 6.1 |
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B-Plan Bärensiegel - die Vorlage ist avisiert, liegt aber noch nicht vor.
Dringendes Interesse des Vorhabenträgers. Auskunft des Bezirksamtes zum Sachstand am 14. 09.16 insbesondere auch zum Umfang der Vorlage.
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| Ö 6.2 |
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Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel |
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VII/1327 |
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| Ö 6.3 |
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Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern! |
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VII/1386 |
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| Ö 7 |
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weitere noch offene Überweisungen |
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| Ö 7.1 |
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Spreepark – Nutzungskonzept nur mit Einwohner/-innen & Anwohner/-innen |
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VII/0709 |
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| Ö 7.2 |
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Baustellenkoordinierung und -marketing am Bohnsdorfer Kreisel |
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VII/1281 |
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| Ö 7.3 |
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Schöner Fahrradparken im Ortsteil Alt-Treptow |
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VII/1355 |
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| Ö 7.4 |
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Bebauungsplan 9-65 ("Am Bellevuepark")
hier: Einleitungsbeschluss |
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VII/1391 |
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| Ö 7.5 |
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Bebauungsplan 9-63
hier: Einleitungsbeschluss |
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VII/1392 |
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| Ö 7.6 |
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Bebauungsplan XV-37d ("Gartenstadt Falkenberg: Bohnsdorfer Kirchsteig")
hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB |
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VII/1397 |
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| Ö 8 |
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Sonstiges |
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Leichte Sprache
DGS
