Auszug - Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick  

• Änderungsvorschlag liegt vor: Überschrift wird geändert zu: Bebauungsplan 9-30 ("Amtswäldchen") nachhaltig entwickeln;
• Fr. Tillack: Antragsvorschlag nicht hilfreich für das Verfahren;
• Fr. Schmitz: ohne Beteiligung kurz vor Ende der Legislaturperiode nicht zustimmungsfähig;
• Hr. Welters: sollten keinen Beschluss fassen;
• Hr. Förster: Antrag auf Schluss der Debatte: angenommen (9:6:0)

Abstimmung: (5/8/2)Antrag abgelehnt.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 23.06.2016 wurde die vorgelegte ablehnende Beschlussempfehlung nachfolgender Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau zurück überwiesen:

Drs. VII/1283

Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplanes 9-30 ("Amtswäldchen") dahingehend anzupassen, dass einerseits möglichst viele Flächenanteile unversiegelt bleiben können und andererseits die versiegelten Bereiche sich im Bauvolumen (insbesondere Höhe) an den umliegenden Gebäuden orientieren. Eine Wohnnutzung soll im Plangebiet nicht ausgeschlossen werden. Ebenerdige Parkplätze sollen mit Ausnahme der Bus- und Behindertenparkplätze nur eine untergeordnete Rolle spielen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:8:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 8; Enthaltung: 2.