Auszug - Fahrradstraße Sandbacher Weg  

Fr. Belz: in BüOrd besprochen, Vorschlag ist zweiten Satz zu streichen, nach Aussage des Amtes wird eine Radfahrstraße nicht ganz festgesetzt werden können.

Hr. Förster: fachliche Zuständigkeit nicht erkennbar

Abstimmung: Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig (13/0/2).

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für StaT hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09. abschließend beraten. Der Ausschuss kann mangels Zuständigkeit keine Zuarbeit leisten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 2.