Auszug - Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen  

 
 
58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
TOP: Ö 5.9
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VII/1377 Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0901/49/16
 Ursprungaktuell
Initiator:Einz.-BzVBzVV
Verfasser:René Pönitz 
Drucksache-Art:AntragBeschluss

Hr. Pabst: Straßenbaulastträger ist grundsätzlich in der Unterhaltungspflicht. BA versucht schon lange dieses Problem mit dem Senat in den Griff zu bekommen. Mittel sollten kommen, Senat hat seine Zusagen nicht eingehalten. Aus eigenen Mitteln nicht zu stemmen.

Hr. Pönitz: Wenn Anfragen ernstgenommen werden würden, wären die Schadstellen schon beseitigt.

Abstimmung: Antrag abgelehnt (2/7/5).


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 21.07.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/1377

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, damit der bauliche und zum Teil noch benutzungspflichtige Radweg in der Köpenicker Landstraße wieder ertüchtigt wird. Dies betrifft sowohl die Erneuerung des überwiegend maroden Belages als auch die Beseitigung des radwegüberlagernden Straßengrüns.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:7:5) die Ablehnung des Antrages.


Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 7; Enthaltung: 5.


 
 

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