Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 29.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:03 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-21
MdV VII-22

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0513  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0514  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0515  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-21 und VII-22      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-39 G nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-39 G im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteile Alt-Treptow und Plänterwald  
Enthält Anlagen
VII/0508  
Ö 11.2  
Sondermittelantrag des Bürger für Rahnsdorf e. V. (SM 13-11)  
Enthält Anlagen
VII/0511  
Ö 11.3  
Sondermittelantrag des Fördervereins Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick e. V. (SM 13-25)  
Enthält Anlagen
VII/0512  
Ö 11.4  
Änderung des Sitzungsterminplanes für September 2013 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
VII/0509  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern
Enthält Anlagen
VII/0389  
Ö 12.2  
Zeitgemäße Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen
Enthält Anlagen
VII/0443  
Ö 12.3  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Altglienicke  
VII/0461  
Ö 12.4  
Gründung einer eigenständigen Grundschule am Standort Kiefholzstraße 45, 12435 Berlin  
Enthält Anlagen
VII/0491  
Ö 12.5  
Ruhender Radverkehr in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0498  
Ö 12.6  
Schutz der ökologischen Nischen im „Schlesischen Busch“  
Enthält Anlagen
VII/0503  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Versetztes Parken in der Dörpfeldstraße anordnen  
VII/0504  
Ö 12.8  
Radweg Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0505  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken – Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes  
Enthält Anlagen
VII/0516  
Ö 14.2  
Rahmenmodernisierungsvereinbarung für das Märchenviertel  
VII/0517  
Ö 14.3  
Sicheres Radfahren an der Kreuzung Köpenicker Straße/Ernst-Ruska-Ufer  
Enthält Anlagen
VII/0518  
    29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    30.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.10 - vertagt
   
   
    27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.11.2013 abschließend beraten und empfiehlt mehrheitlich (11:3:0) die Annahme des Antrages in ungeänderter Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 3 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 3 Enthaltung: 0.

   
    13.02.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

   
    06.03.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0373/26/14   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Köpenicker Straße/Ernst-Ruska-Ufer eine Lichtsignalanlage für Radfahrerinnen und Radfahrer eingerichtet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 14.4  
Sicherer Radverkehr in der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
VII/0519  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Abbau der nutzlosen Strommasten in Späthsfelde  
Enthält Anlagen
VII/0520  
Ö 14.6  
Präventive Maßnahme gegen die Störung des Straßenbahnverkehrs in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0521  
Ö 14.7  
Kiezkassen – schnelle Abwicklung der Anträge  
Enthält Anlagen
VII/0522  
Ö 14.8  
AV Stellplätze wieder in Kraft setzen  
VII/0523  
Ö 14.9  
Querungshilfe Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VII/0524  
Ö 14.10  
Erhalt von P+R-Parkplätzen am S-Bahnhof Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0525  
Ö 14.11  
Fahrradstellplätze Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0526  
Ö 14.12  
Ausweisung weiterer Grünflächen für Streuobstwiesen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0527  
Ö 14.13  
Konzeption zur Aufstellung von Parkbänken (Sitzgelegenheiten)  
Enthält Anlagen
VII/0528  
Ö 14.14  
Gefahrenstelle kenntlich machen in der Siemensstraße  
Enthält Anlagen
VII/0529  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Querung Wuhletal-Wanderweg Höhe Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VII/0530  
Ö 14.16  
Wildwuchs bzw. mangelnder Beschnitt der Straßenbäume im Beutenweg und in der Straße am Seddinsee  
Enthält Anlagen
VII/0531  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Passiver Schallschutz  
Enthält Anlagen
VII/0510  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)