Auszug - Informationen des BzBm  

Bericht des Bezirksbürgermeisters an die BVV am 29.08.2013 gehalten von der stv. BzBmin Frau Feierabend:

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach einem langen, schönen und hoffentlich auch erholsamen Sommer darf auch ich Sie wieder hier begrüßen.

Einige Infos aus der Abteilung des Bezirksbürgermeisters:

Aus der SE FM:  
Energieeffizienz ist machbar! Mit einem Festakt beging das FEZ-Berlin die Fertigstellung des 1. Bauabschnittes seiner Gebäudesanierung. Der 1. Bauabschnitt der energetischen Gebäudesanierung des FEZ-Berlin wurde im Rahmen eines Festaktes am 22.8.2013 abgeschlossen.

„Mit der energetischen Sanierung des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums wird nicht nur ein sinnvoller und wichtiger Beitrag zur Reduzierung von Umweltbelastungen geleistet, sondern gleichzeitig die Wirtschaftlichkeit und Attraktivität des FEZ erhöht. Hier zeigt sich einmal mehr, dass sich umweltpolitische Ziele mit wirtschaftlichen Erfordernissen gut verbinden lassen.

„Ich wünsche allen kleinen und großen Nutzern in dem unter ökologischen Gesichtspunkten sanierten Gebäude viele interessante Erlebnisse“, so Michael Müller, Senator für Stadtentwicklung.

Der 1. Bauabschnitt umfasste die Fassadensanierung und die Sanierung von Teilbereichen des Flachdaches. Die Planung für das Großprojekt begann bereits im Februar 2010. Im Folgejahr wurde ausgeschrieben und die Vergabe vorgenommen, so dass im September 2011 der Startschuss für den Beginn der Bauausführung gegeben werden konnte. Bei der Fassadensanierung wurde besonderes Augenmerk auf die energetische Ertüchtigung der Fassaden nach heutigem Stand der Technik und unter Beibehaltung des architektonischen Erscheinungsbildes gelegt. Ergänzt wurde die Sanierung des Hauses durch energetisch sinnvolle Modernisierungsmaßnahmen der Anlagentechnik. Eine neue Solaranlage mit 60m² Kollektorfläche für die Trink- und Schwimmbeckenwassererwärmung, der Einbau einer Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung im Schwimmbad inklusive moderner MSR- und Gewerke übergreifende Gebäudeleittechnik wurden installiert. Nicht zuletzt sind sämtliche Außentüren und Fenster ausgetauscht worden. Finanziert wurden die umfangreichen Maßnahmen über das Umweltentlastungsprogramm, welches im Rahmen der EU-Strukturfondsförderung aufgelegt wurde. Der Bezirk Treptow-Köpenick, die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz sowie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unterstützten das Vorhaben. 10 Mio. Euro wurden je zur Hälfte durch das Land Berlin und das UEP II – den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) – getragen. Durch die Sanierung wird der künftige Endenergiebedarf des FEZ Berlin um rund 36 Prozent gesenkt. Pro Jahr werden dadurch schätzungsweise 650 Tonnen Kohlenstoffdioxid eingespart. Das entspricht dem Energieverbrauch von 115 Einfamilienhäusern. „Somit kann das FEZ Berlin pro Jahr ca. 200.000,- Euro an Energiekosten einsparen und eine Ausdünnung der inhaltlichen Arbeit verhindern“, so Lutz-Stephan Mannkopf, Geschäftsführer des FEZ Berlin. Die energetische Sanierung des Hauptgebäudes ergänzt das pädagogische Konzept der Einrichtung. Nachhaltigkeit, Klima und Umweltschutz sind zentrale Themen der praktischen Arbeit des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums. Insgesamt waren für den Hoch- und Ausbau 30 Firmen, für die technische Gebäudeausrüstung 10 Gewerke und für die Schadstoffsanierung eine Fachfirma beteiligt. Die Sanierung erfolgte bei laufendem Betrieb. Und: Im Zuge der „Energetischen Sanierung“ des FEZ sind auch große Anstrengungen unternommen worden, das Haus und auch dessen Umgebung barrierefrei umzubauen. Das ist nicht zwingend überall so – das FEZ sah und sieht sich hier jedoch in besonderer Verantwortung, weiterzudenken und zu handeln. Ab Oktober 2013 beginnen die Vorbereitungen zur weiterführenden Dachsanierung, die voraussichtlich Ende 2014 abgeschlossen wird.

Am Montag, am 2.9., darf ich im Ratssaal den Ausbildungsjahrgang 2013 begrüßen.

Wir werden dort begrüßen:

-        10 Verwaltungsfachangestellte

-        5 Kaufleute für Bürokommunikation

-        3 Garten- und Landschaftsbauer

-        1 Fachangestellte für Medien

-        1 Vermessungstechniker

Sie beginnen alle an diesem Tag ihre Ausbildung im Bezirksamt und wahrscheinlich wünschen auch Sie ihnen alles Gute.

Aus der Wirtschaftsförderung darf ich Ihnen einen Hinweis geben:  
In der nächsten Woche ist ja der Ausbildungstag am 4. September im FEZ. Ich will Sie nur auf ein Highlight hinweisen. Dort finden Sie, nicht zu übersehen, den nano-Truck des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft. Dazu kommt ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm für die Schülerinnen und Schüler. Alle Info’s zum 4. September sind auf der Internetseite des Bezirksamtes eingestellt.

Aus dem Büro für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit darf ich Ihnen auch etwas Erfreuliches berichten: Nunmehr ist die Suche nach Bezirksamtsbeschlüssen vereinfacht. In seiner Sitzung vom 05.06.2012 hat das Bezirksamt Treptow-Köpenick beschlossen, künftig alle veröffentlichungswürdigen Bezirksamtsbeschlüsse im Internet bereitzustellen. Dies haben wir jetzt unter
http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik/ba-beschluesse/simplesearch/index.php
eingerichtet. Mittels einer Suchmaske ist es interessierten Bürgerinnen und Bürgern nun möglich, sich vergangene Bezirksamtsbeschlüsse speziell nach Stichworten, Jahresangaben oder Zeiträumen anzeigen zu lassen. Die erstellte Suche kann auch als RSS-Feed abonniert werden. Zudem werden die Daten auch für das Berliner Datenportal „Open Data“ zur weiteren Verwendung bereitgestellt. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick möchte mit diesem Angebot das Verwaltungshandeln für die Bürgerinnen und Bürger transparenter gestalten.

Nun einiges aus den anderen Bereichen des Bezirksamtes.

Aus der Abt. Arbeit, Soziales und Gesundheit

Jobcenter
Das Jobcenter Treptow-Köpenick hatte das Ziel, in 2013 die Fördermittel im Eingliederungstitel möglichst vollumfänglich und wirksam zu nutzen. Sie erinnern sich vielleicht. In den vergangenen Jahren wurden oft Mittel aus dem Eingliederungstitel zurückgegeben. Daher wurden im Jahr 2013 alle verfügbaren Eingliederungsmittel sehr offensiv verplant. Im Ergebnis gibt es aktuell einen sehr hohen Bindungs- und Ausgabestand. Die derzeitige Budgetentwicklung erfordert nunmehr gegensteuernde Maßnahmen im Bereich der FAV-Stellen wie auch bei den Arbeitsgelegenheiten (AGH) mit Mehraufwandsentschädigung, hier Bewilligungsstopp für Neufälle und Verlängerungen.

Ab sofort gelten folgende Regelungen für FAV im Jobcenter Treptow-Köpenick:

Votierte FAV-Stellen (kofinanziert), bei denen die Anträge bereits positiv entschieden wurden und die entsprechenden Arbeitsverträge vorliegen, werden noch bewilligt.              
Alle Weiterbewilligungen (Verlängerungen) erfolgen arbeitnehmerbezogen – d. h. keine Neubesetzung der Stellen.              
Votierte FAV-Stellen, die noch nicht besetzt sind, werden ersatzlos gestrichen. Das sind sehr wenige, weil kein Geld mehr da ist.              
FAV-Anträge für Stellen auf dem 1. Arbeitsmarkt sind nicht von den Einschränkungen betroffen.

Ich möchte auch von der Trägerkonferenz der Arbeitsmarktträger, die ja einmal im Jahr stattfindet, berichten und sie damit frühzeitig zu den Planungen 2014 informieren.              
Die zur Verfügung gestellten Fördermittel für das Jahr 2014 sind noch nicht bekannt. Es wird jedoch, wie auch in den Vorjahren, mit einem verringerten Ansatz gerechnet. Die Bedarfsplanung der AGH mit Mehraufwandsentschädigung, also 1 €-Jobs, wurde auf die geschäftspolitische Zielsetzung des Jobcenters, die aktuelle Gesetzeslage sowie die Spezifika des Kundenpotenzials abgestimmt. AGH mit Mehraufwandsentschädigung sind ein nachrangiges Förderinstrument. Priorität haben integrationsunterstützende Bildungsmaßnahmen.              
Seit 01.04.2012 darf Leistungsberechtigten insgesamt nur 24 Monate innerhalb von 5 Jahren eine AGH mit Mehraufwandsentschädigung zugewiesen werden. D. h., für eine Reihe von Kunden sind AGH mit Mehraufwandsentschädigung nicht mehr möglich. Das führt zu einer bedarfsorientierten Reduzierung der benötigten AGH-Plätze. Im Ergebnis dieser gesetzlichen Regelung werden die Teilnehmenden grundsätzlich nur noch für 6 Monate zugewiesen.              

Beim Kundenpotenzial für AGH mit Mehraufwandsentschädigung handelt sich um Menschen, für die andere Förderleistungen nicht vorrangig in Betracht kommen. Sie weisen oftmals eine geringe Qualifikation und diverse andere Vermittlungshemmnisse auf. Da somit ein Einsatz in andere Tätigkeiten selten möglich ist, wird auf helfende und unterstützende Arbeiten orientiert.

Ich darf ihnen jetzt schon sagen, dass die Arbeitsmarktplanung für das nächste Jahr im AGH-Bereich mit Mehraufwandsentschädigung nur noch 375 Plätze umfassen wird aus den von mir genannten Gründen. In diesem Jahr haben wir noch 900 Plätze. Dafür sind einzelne Förderfelder schon jetzt identifiziert und auch Kunden, die zur Verfügung stehen: So habe man im Bereich Gesundheit/Pflege 60 Plätze, im Bereich Kinderbetreuung/Jugendhilfe 20 Plätze, im Bereich Beratungsdienste/Büro 70 Plätze, im Bereich Umweltschutz/Landschaftspflege/Handwerk 135 Plätze, im Bereich Infrastrukturverbesserung, dort gibt es eine ganze Reihe von Maßnahmen wie  Kietzbegehung und Recherche, 45 Plätze und im Bereich Kunst/Kultur 45 Plätze.

Die Arbeitsmarktträger im Bezirk sind drüber informiert.

Aus der Abt. Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt

Das Bezirksamt erhielt im Juli eine weitere Förderzusage in Höhe von 13 Mio. Euro für die Fortführung des Projektes: Touristische Aufwertung des Treptower Parks. Dies ist eine erhebliche Summe für Landschaftsbaumaßnahmen und bietet die einmalige Gelegenheit, das Gartendenkmal umfassend aufzuwerten. Im 1. Bauabschnitt wurden bereits 4 Mio. € zur Verfügung gestellt. Aus diesen Mitteln wurde die Sanierung der Platanen in der Puschkinallee und im Ehrenmal finanziert sowie die Sanierung des 2. Abschnittes des Rosengartens und die Herstellung der Grundfläche für den Weltspielplatz.

Der 2. Bauabschnitt wird folgende Maßnahmen umfassen:

1. Überarbeitung aller Wege, wobei der historische Wegeverlauf wieder hergestellt wird
2. den Bau einer Steganlage einschl. einer Müllentsorgung und Duschgelegenheit für Wassertouristen
3. den Bau eines Infocenters für Touristen incl. Kartenverkauf für die Stern und Kreis GmbH
4. Herstellung einer behindertengerechten Erschließung der Hafenanlage durch Ausbau der zuführenden Straße und Bau von Behindertenparkplätzen im Hafen
5. Touristisches Leitsystem im Park mit Hinweisen auf umgebende Sehenswürdigkeiten und Restaurationen
6. Sanierung der Sondergärten, z. B. Sommerblumenschau, Fertigstellung des Heidegartens
7. Sanierung des Gärtnerhäuschens
8. Sanierung der Parkplätze am Zenner und am Rosengarten.

Die Baumaßnahmen müssen 2016 abgeschlossen sein, da der Förderzeitraum endet. Dies bedeutet, dass die ursprünglich geplante zeitliche Versetzung der Baumaßnahmen nicht mehr möglich ist und mehrere Baumaßnahmen nunmehr parallel erfolgen müssen. Das erzwingt allerdings eine zeitweise vollständige Schließung von größeren Teilen des Parks.

Es war bereits der Presse zu entnehmen, dass die Spritzung gegen den Eichenprozessionsspinner in Berlin ein voller Erfolg war, so auch in unserem Bezirk. Es wurden 764 Eichen gespritzt. An einigen Standorten musste der Fachbereich Grün noch manuelle Nestentfernungen beauftragen. Aber der Umfang war geringer als in 2012. Die Kosten für die Bekämpfung übernahm der Senat. Sie liegen bei rd. 30 T€. Ich glaube, da sind wir als Bezirksamt stolz, denn die Initiative dafür im Land Berlin ging vom Bezirk Treptow-Köpenick aus. Es ist selten genug, dass dafür dann auch zusätzliches Geld fließt. Ich glaube, dies war eine gute Initiative aus dem Bezirk heraus.

Aus der Abt. Jugend und öffentliche Ordnung darf ich berichten:

Aus dem Jugendamt  
Im Rahmen der Umsetzung des Bundesprogrammes Frühe Hilfen hat das Jugendamt gemeinsam mit zwei freien Trägern zwei Schwangerentreffs im Bezirk installiert. Ein Schwangerentreff befindet sich in der Wilhelminenhofstraße 34 und wurde am 1. August 2013 eröffnet. Der zweite Schwangerentreff wird voraussichtlich im Oktober in Altglienicke eröffnet. Zusätzlich zu diesen Angeboten bietet das Jugendamt in Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendgesundheitsdienst frühe Hilfen im Rahmen der Betreuung während der Schwangerschaft und über die Geburt hinaus an.

Im Rahmen des Ausbaus von Kitaplätzen wird im September eine weitere Einrichtung in der Melli-Beese-Straße 30 eröffnet. Damit verfügt das Jugendamt über mittlerweile 10.353 Plätze in Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege. Daraus ausgibt sich eine Versorgungsquote für die 1 bis 3-Jährigen von 79 % und für die 3 bis 6 -Jährigen von 97 %.

Aus dem Ordnungsamt  
Der Außendienst des Ordnungsamtes ist auch weiterhin bei gutem Wetter vor Ort präsent und kontrolliert die Einhaltung des Grillverbotes. Die Anzahl der Teams wurde reduziert, so dass das Personal auch für die Wahrnehmung anderer Aufgaben eingesetzt werden kann. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre hat sich die Anzahl der Griller in diesem Jahr aufgrund der verstärkten Präsenz des Ordnungsamtes deutlich verringert. Bislang wurden insgesamt rund 180 Griller „ertappt“. Es wurden insgesamt 128 Anzeigen gefertigt und 52 Barverwarnungen (nur bei Betroffenen mit Wohnsitz außerhalb Deutschlands) ausgesprochen. Außerdem konnten zahlreiche Verstöße gegen das Grillverbot durch vorherige Ansprache bzw. Aufklärung vermieden werden, bevor der Grill ausgepackt und angezündet wurde.

Aus der Abt. Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport

Sportbereich 
Am 04.08.2013 fand der Lehrgang des DRV zur Teilnahme an der Junioren-WM statt, am 10.08.2013 der Flatow-Cup (Rudern/ Kanu/ Segeln) und vom 16.08. bis 25.08. der Lehrgang des Schönebecker Kanuclubs, von dem vielleicht schon einige gehört haben.

Schulamt  
Das neue Schuljahr hat für 19.244 Schülerinnen und Schüler in 779 Klassen an den öffentlichen Schulen unseres Bezirkes am 5. August begonnen. Das sind 389 Schülerinnen und Schüler mehr als im Vorjahr. Auch die Zahl der Erstklässler, die am darauffolgenden Sonnabend eingeschult wurden, hat sich um 170 erhöht, das entspricht ca. 7 Klassen/Lerngruppen.

Die Schule am Heidekampgraben hat als eigenständige Grundschule seit dem 5. August geöffnet. Die beiden Förderzentren Lernen (Schule am Plänterwald und Grüne-Trift-Schule) sind zu einer Schule zusammengelegt worden, unterrichten in diesem Schuljahr aber noch an beiden bisherigen Standorten.

Musikschule  
Am 17.08.2013 fand das Sommerfest und am 24.08.2013 das Kiezfest des Jugendkunst- und Kulturzentrums Gérard-Philipe unseres Bezirkes statt. Die Schülerinnen der Fachgruppe Rock/ Pop/ Jazz der Joseph-Schmidt-Musikschule wirkten dabei mit.

Das Kinder- und Jugendchorensemble CANTANDO der Joseph-Schmidt-Musikschule präsentierte am 24.08.2013 eine besondere, von Kindern und Jugendlichen aufführbare Form der „Zauberflöte“ von Wolfgang Amadeus Mozart in der Christophoruskirche.

VHS  
Die Anmeldungen zu den VHS-Kursen im Herbstsemester 2013 werden bereits angenommen und laufen sehr gut. Ende August, also vor Beginn der meisten Kurse, lagen bereits 3.700 Anmeldungen in der Volkshochschule vor. Das sind bereits 66 % der Gesamtanzahl von Anmeldungen des Herbstsemesters 2012. Insgesamt gab es 5.540 Anmeldungen für das Herbstsemester 2012.

Bibliotheken  
Zum Tag des offenen Denkmals wird vom 07. bis zum 08. September in einer Ausstellung an der Alten Feuerwache in Schöneweide die künftige neue Mittelpunktbibliothek Treptow vorgestellt. Die äußerlichen Bauarbeiten sollen voraussichtlich Ende 2013 beendet sein. Darauf folgt der Innenausbau ab Jahresbeginn 2014. Die neue Bibliothek wird die Ortsteile Johannisthal, Oberschöneweide, Baumschulenweg und Niederschöneweide verbinden. In ihrer näheren Umgebung befindet sich eine Schule und die Sichtweite zum Bahnhof ist gegeben. Es entsteht ein Ort, der Jung und Alt verbindet und vom klassischen Buch bis zu modernen elektronischen Medien vieles zu bieten hat. Im Einzugsbereich leben derzeit rund 60.000 Menschen, bei steigender Tendenz.