Tagesordnung - 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau

Bezeichnung:	10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum:	Mi, 12.09.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Hartard vor)
Ö 2		Überweisungen aus der BVV
Ö 2.1		Bebauungsplan XV-37ea-1 VE ("Erweiterung Krankenhaus Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VII/0233
	VORLAGE
	Auf der Sitzung der BVV am 30 Auf der Sitzung der BVV am 30.08.2012 wurde die Vorabüberweisung vom 30.07.2012 nach § 19 (3) GO der nachfolgenden Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau bestätigt: Drs. VII/2033 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 17.07.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 70/12 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XV-37ea-1 VE zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	30.08.2012 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.2 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	12.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Auf der Sitzung der BVV am 30.08.2012 wurde die Vorabüberweisung vom 30.07.2012 nach § 19 (3) GO der nachfolgenden Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau bestätigt: Drs. VII/2033 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 17.07.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 70/12 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XV-37ea-1 VE zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 14. dagegen: 0. Enthaltung: 1.

	27.09.2012 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 17.07.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 70/12 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XV-37ea-1 VE zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig
Ö 2.2		Bebauungsplan XV-37b-1 VE ("Parkdeck Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VII/0234
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes Gewerbliche Bauvorhaben am Bohnsdorfer Kirchsteig, planungsrechtliche Zulässigkeit
Ö 4		Überweisungen aus der BVV
Ö 4.1		Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Herstellung der Planstraßen „Wasserstraße“ und „Uferstraße“ und der öffentlichen Parkanlage / Ufergrünzug im Geltungsbereich des Bebauungsplans XV-64bb im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide.	VII/0260
Ö 4.2		Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern	VII/0052
Ö 4.3		Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße	VII/0093
Ö 4.4		Bus in Altglienicke in den B-Tarif überführen	VII/0152
Ö 4.5		Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee	VII/0162
Ö 4.6		Straßennamenschilder wieder erkennen	VII/0163
Ö 4.7		Veröffentlichung von Bebauungsplänen	VII/0169
Ö 4.8		Verkehrsrisiko bei der Ausfahrt aus der Straße Alter Segelfliegerdamm mindern	VII/0194
Ö 4.9		Erhaltungssatzung für Alt-Treptow	VII/0086
Ö 5		Sonstiges

Legende

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	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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