Auszug - Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Hartard vor)  

Änderungen des Protokolls zur 9. Sitzung:

Änderungswunsch Herr Welters (bezugnehmen auf seine Aussage auf Seite 5 bzgl. der Planreife des Bauvorhabens): Wenn ein Planreifebeschluss und eine Baugenehmigung im B-Plan (15/30) Twintowers bereits existiert,  jetzt aber ein völlig geändertes Bauvorhaben im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan beabsichtigt ist, müsste dann nicht zuvor die Planreifeerklärung und die Baugenehmigung zurückgenommen werden?

Frau Zeidler: Planreife wird immer nur für ein Vorhaben erklärt, nicht für einen B-Plan im Allgemeinen.
Herr Welters: Planreife wird erklärt, wenn sich an den Grundzügen des B-Plans nichts mehr ändert.

Frau Löbel: Allgemeine Planreife konzentriert sich auf das Vorhaben, nicht auf den B-Plan per se. Baugenehmigungen sind erteilt, jedoch noch nicht festgesetzt. Besagtes Feld in diesem Fall wird ‚ausgeschnitten‘ und gilt dann als unbeplant. Der alte B-Plan für die Treptowers muss festgesetzt werden.

Änderung Seite 4, Herr Rembold: Keine Marina ‚geplant‘ statt ‚genehmigt‘

Änderungen in der TO:

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