Auszug - Straßennamenschilder wieder erkennen  

Herr Förster: Sieht keine Notwendigkeit. Bei Bedarf erfolgt Benachrichtigung des Tiefbauamtes; Reinigung erfolgt meistens in der laufenden Woche.

Herr Schild: Der Antrag ist allgemein wichtig um das Problem zu verdeutlichen. Die Erstellung einer Liste wäre eine aufwändige Alternative für das generelle Problem, gerade im Bezug auf die Unterschilder.

Herr Hölmer: Erbittet eine umfangreiche Dokumentation der CDU oder ein Zugeständnis von 8-9 Jahren Bearbeitungszeit.

Herr Durinke: Das Tiefbauamt reagiert auf verschmutzte Schilder. Antrag kann auch so verstanden werden, dass das Tiefbauamt im Rahmen der Begehung (!) die Schilder reinigt.

Herr Papst: Wir waren der erste Bezirk, der überhaupt an allen vier Ecken einer Kreuzung  Straßenschilder hatte – gleiches gilt für die Nummerneinschübe. Schwäche des Bezirks liegt bei Vandalismus, so z.B. Aufkleber des 1. FC Union oder Nazi-Aufkleber. Das Personal – besonders ohne Regiekolonne – kommt nicht hinterher, ist aber dankbar für konkrete Hinweise, denen auch in jedem Fall nachgegangen wird.

Frau Schmitz: Antragssteller hat zugesagt, die formulieren auf ‚im Rahmen der Begehung‘ zu präzisieren.

Herr Schild: Insbesondere bei längeren und größeren Straßen besteht das Problem auch aus Sicherheitsgründen z.B. für Rettungspersonal. Bewusstsein für das Problem soll über einen solchen Antrag geschärft werden. Erwarteter Zeitraum der Umsetzung: 2 Jahre.

Herr Schröder: Der aktuelle Antrag impliziert zusätzliches Personal, deswegen Änderungsantrag mit dem Einschub ‚im Rahmen einer Begehung‘.

ABSTIMMUNG über geänderten Antrag: 10 JA / 3 Nein / 2 Enthaltung

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 26.04.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Straßennamenschilder auf ihre Lesbarkeit hin zu überprüfen und ggf. instand zu setzen, sowie fehlende Hausnummernschilder unterhalb der Straßennamenschilder zu ersetzen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:3:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Begehungen alle Straßennamenschilder auf ihre Lesbarkeit hin zu überprüfen und ggf. instand zu setzen, sowie fehlende Hausnummernschilder unterhalb der Straßennamenschilder zu ersetzen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            10.              dagegen:              3.              Enthaltung:              2.