Tagesordnung - 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 12.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Hartard vor)      
Ö 2     Überweisungen aus der BVV      
Ö 2.1  
Bebauungsplan XV-37ea-1 VE ("Erweiterung Krankenhaus Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0233  
Ö 2.2  
Bebauungsplan XV-37b-1 VE ("Parkdeck Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0234  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes Gewerbliche Bauvorhaben am Bohnsdorfer Kirchsteig, planungsrechtliche Zulässigkeit      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Herstellung der Planstraßen „Wasserstraße“ und „Uferstraße“ und der öffentlichen Parkanlage / Ufergrünzug im Geltungsbereich des Bebauungsplans XV-64bb im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide.  
Enthält Anlagen
VII/0260  
Ö 4.2  
Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0052  
Ö 4.3  
Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße  
VII/0093  
Ö 4.4  
Bus in Altglienicke in den B-Tarif überführen  
VII/0152  
Ö 4.5  
Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee  
VII/0162  
Ö 4.6  
Straßennamenschilder wieder erkennen  
Enthält Anlagen
VII/0163  
Ö 4.7  
Veröffentlichung von Bebauungsplänen  
VII/0169  
Ö 4.8  
Verkehrsrisiko bei der Ausfahrt aus der Straße Alter Segelfliegerdamm mindern  
Enthält Anlagen
VII/0194  
    24.05.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    31.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    06.06.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.10 - vertagt
   
   
    15.08.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    12.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    31.10.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.11 - vertagt
   
   
    28.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Straße Segelfliegerdamm, in Fahrtrichtung Stubenrauchstraße (rechtsseitig) im Kurvenbereich nach der Einmündung der Straße Alter Segelfliegerdamm ein Parkverbot eingerichtet wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

 

   
    10.01.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.01.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Straße Segelfliegerdamm, in Fahrtrichtung Stubenrauchstraße (rechtsseitig) im Kurvenbereich nach der Einmündung der Straße Alter Segelfliegerdamm ein Parkverbot eingerichtet wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0 .

 

   
    31.01.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0180/15/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Straße Segelfliegerdamm, in Fahrtrichtung Stubenrauchstraße (rechtsseitig) im Kurvenbereich nach der Einmündung der Straße Alter Segelfliegerdamm ein Parkverbot eingerichtet wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.9  
Erhaltungssatzung für Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0086  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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