Tagesordnung - 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 12.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Hartard vor)      
Ö 2     Überweisungen aus der BVV      
Ö 2.1  
Bebauungsplan XV-37ea-1 VE ("Erweiterung Krankenhaus Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VII/0233  
Ö 2.2  
Bebauungsplan XV-37b-1 VE ("Parkdeck Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VII/0234  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes Gewerbliche Bauvorhaben am Bohnsdorfer Kirchsteig, planungsrechtliche Zulässigkeit      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Herstellung der Planstraßen „Wasserstraße“ und „Uferstraße“ und der öffentlichen Parkanlage / Ufergrünzug im Geltungsbereich des Bebauungsplans XV-64bb im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide.  
Enthält Anlagen
 VII/0260  
Ö 4.2  
Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern  
Enthält Anlagen
 VII/0052  
Ö 4.3  
Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße  
VII/0093  
Ö 4.4  
Bus in Altglienicke in den B-Tarif überführen  
VII/0152  
Ö 4.5  
Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee  
VII/0162  
Ö 4.6  
Straßennamenschilder wieder erkennen  
Enthält Anlagen
 VII/0163  
Ö 4.7  
Veröffentlichung von Bebauungsplänen  
VII/0169  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.04.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

              Drs. VII/0169

Das Bezirksamt wird ersucht, Bebauungspläne des Bezirks und ihre Entwürfe in jeder Verfahrensphase vollständig und aktuell auf dem Internet-Portal des Bezirks und dem Berliner Open Data Portal zu veröffentlichen. Dabei sollen neue Veröffentlichungen die vorhergehenden ergänzen und nicht ersetzen, sodass die Entwicklung der Bebauungspläne öffentlich nachvollziehbar wird.

Die Veröffentlichung soll grundsätzlich in offenen und maschinenlesbaren Formaten und unter freien Lizenzen erfolgen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:11:3) die Ablehnung des Antrages.
   
    26.04.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig
   
    09.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.13 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.06.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    15.08.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    12.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    31.10.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.10 - vertagt
   
   
    28.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.04.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/0169

Das Bezirksamt wird ersucht, Bebauungspläne des Bezirks und ihre Entwürfe in jeder Verfahrensphase vollständig und aktuell auf dem Internet-Portal des Bezirks und dem Berliner Open Data Portal zu veröffentlichen. Dabei sollen neue Veröffentlichungen die vorhergehenden ergänzen und nicht ersetzen, sodass die Entwicklung der Bebauungspläne öffentlich nachvollziehbar wird.

Die Veröffentlichung soll grundsätzlich in offenen und maschinenlesbaren Formaten und unter freien Lizenzen erfolgen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:11:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen: 11 Enthaltung: 3.

 
   
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - im Ältestenrat zurückgezogen
   
Ö 4.8  
Verkehrsrisiko bei der Ausfahrt aus der Straße Alter Segelfliegerdamm mindern  
Enthält Anlagen
 VII/0194  
Ö 4.9  
Erhaltungssatzung für Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
 VII/0086  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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