Tagesordnung - 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 12.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Hartard vor)      
Ö 2     Überweisungen aus der BVV      
Ö 2.1  
Bebauungsplan XV-37ea-1 VE ("Erweiterung Krankenhaus Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VII/0233  
Ö 2.2  
Bebauungsplan XV-37b-1 VE ("Parkdeck Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VII/0234  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes Gewerbliche Bauvorhaben am Bohnsdorfer Kirchsteig, planungsrechtliche Zulässigkeit      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Herstellung der Planstraßen „Wasserstraße“ und „Uferstraße“ und der öffentlichen Parkanlage / Ufergrünzug im Geltungsbereich des Bebauungsplans XV-64bb im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide.  
Enthält Anlagen
 VII/0260  
Ö 4.2  
Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern  
Enthält Anlagen
 VII/0052  
Ö 4.3  
Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße  
VII/0093  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.01.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

              Drs. VII/0093

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Ende April einen Maßnahmeplan zur Verkehrsberuhigung der Baumschulenstraße vorzulegen und diesen mit den Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden zu erörtern.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:8:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung: Das Bezirksamt ist bereits im Rahmen seiner Möglichkeiten tätig.
   
    26.01.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung A. f. StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig
   
    15.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.9 - vertagt
   
   
    23.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6 - vertagt
   
   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    18.04.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 8 - vertagt
   
   
    09.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.06.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    15.08.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    12.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.01.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Ende April einen Maßnahmeplan zur Verkehrsberuhigung der Baumschulenstraße vorzulegen und diesen mit den Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden zu erörtern.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:8:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung: Das Bezirksamt ist bereits im Rahmen seiner Möglichkeiten tätig.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            6.              dagegen:              8.              Enthaltung:              0.
   
    27.09.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung des Antrages

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 23 dagegen: 19 Enthaltung: 1

 
Ö 4.4  
Bus in Altglienicke in den B-Tarif überführen  
VII/0152  
Ö 4.5  
Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee  
VII/0162  
Ö 4.6  
Straßennamenschilder wieder erkennen  
Enthält Anlagen
 VII/0163  
Ö 4.7  
Veröffentlichung von Bebauungsplänen  
VII/0169  
Ö 4.8  
Verkehrsrisiko bei der Ausfahrt aus der Straße Alter Segelfliegerdamm mindern  
Enthält Anlagen
 VII/0194  
Ö 4.9  
Erhaltungssatzung für Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
 VII/0086  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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