Tagesordnung - 15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 31.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Trinkwasserqualität an Schulen sichern  
Enthält Anlagen
VI/0585  
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0578  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/0584  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0579  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-13 und VI-14      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VI/0560  
Ö 8.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit  
Enthält Anlagen
VI/0573  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Entwicklung des Bahnverkehrs in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0544  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 802)  
Enthält Anlagen
VI/0580  
Ö 11.2  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 803)  
Enthält Anlagen
VI/0581  
Ö 11.3  
Sondermittel für abw - arbeit, bildung, wohnen e. V. (SM 808)  
Enthält Anlagen
VI/0582  
Ö 11.4  
Sondermittel für Tourismusverein Berlin Treptow-Köpenick e. V. (SM 801)  
Enthält Anlagen
VI/0583  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2005  
Enthält Anlagen
V/1712  
Ö 12.2  
Stand Städtepartnerschaften  
Enthält Anlagen
VI/0199  
Ö 12.3  
Neue Krugallee für Kraftfahrzeuge über 7,5 t sperren  
Enthält Anlagen
VI/0334  
Ö 12.4  
Bahnanbindung Ost des Flughafens BBI  
Enthält Anlagen
VI/0375  
Ö 12.5  
Fahrbahnmarkierung Schnellerstraße / Ecke Fennstraße in 12439 Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0395  
Ö 12.6  
Sichere Querung der Schnellerstraße Höhe Köllnische Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI/0405  
Ö 12.7  
Grünauer Schleife in die Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
VI/0425  
Ö 12.8  
Denkmalschutz bei Bauvorhaben von Silicon Sensor beachten
Enthält Anlagen
VI/0429  
Ö 12.9  
Gehwegausbau gegenüber Bushaltestelle Mahonienweg und Beleuchtung  
Enthält Anlagen
VI/0430  
Ö 12.10  
Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VI/0444  
Ö 12.11  
Park-and-Ride-Plätze am S-Bahnhof Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0445  
Ö 12.12  
Park-and-Ride am S-Bahnhof Grünau  
Enthält Anlagen
VI/0449  
Ö 12.13  
Parken am Grünau-Hotel  
Enthält Anlagen
VI/0467  
Ö 12.14  
Versorgung mit Augenärzten in Friedrichshagen sicherstellen  
Enthält Anlagen
VI/0484  
Ö 12.15  
Nutzungskonzept für Köpenicker Mittelpunktbibliothek  
Enthält Anlagen
VI/0491  
Ö 12.16  
Park-and-Ride-Konzeption für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VI/0495  
Ö 12.17  
Verbesserung der fachärztlichen Versorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0535  
Ö 12.18     Begrüßungspaket auch für sich nur ummeldende junge Erwachsene  
Enthält Anlagen
VI/0541  
Ö 12.19  
Heimatmuseum nicht verstecken
Enthält Anlagen
VI/0546  
Ö 12.20  
Namensschilder für das Ordnungsamtspersonal  
Enthält Anlagen
VI/0538  
Ö 12.21  
Informationen auf Internetseiten des Stadtplanungs- und Tiefbauamtes  
Enthält Anlagen
VI/0543  
Ö 12.22  
Illegale Zigarettenverkäufe im Bezirk Treptow-Köpenick stoppen  
Enthält Anlagen
VI/0494  
Ö 12.23  
Fahrradwege in Kreuzungsbereichen auf Schulwegen
Enthält Anlagen
VI/0450  
Ö 12.24  
Uferweg in Oberschöneweide vervollständigen  
Enthält Anlagen
VI/0522  
Ö 12.25  
Bebauungsplan XVI-37 ("Spreeknie Oberschöneweide") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0528  
Ö 12.26  
Tempo 50 am bewohnten Teil des Adlergestells  
Enthält Anlagen
VI/0540  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Benennung der im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick liegenden Straße D 18 in "Zum Wuhleblick"  
Enthält Anlagen
VI/0557  
Ö 13.2  
Benennung der 09. Schule (Realschule), Dahmestr. 45, 12526 Berlin mit dem Namen Fritz-Kühn-Schule (Realschule) Herstellen des Einvernehmens mit der zuständigen Schulbehörde  
Enthält Anlagen
VI/0554  
Ö 13.3  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Treptow hier: Änderungsbeschluss zum BA-Beschluss Nr. 120/94 vom 06.09.1994  
Enthält Anlagen
VI/0555  
Ö 13.4  
Friedhofsschließung/Friedhofsteilschließungen  
Enthält Anlagen
VI/0556  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Gedenktafel für Opfer des Flugzeugunglücks vom 12.12.1986 nahe Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0561  
Ö 14.2  
Termin- und Ablaufplan Hirschgartendreieck  
Enthält Anlagen
VI/0562  
Ö 14.3  
Polizeibestreifung  
Enthält Anlagen
VI/0563  
Ö 14.4  
Heimatmuseum Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0574  
Ö 14.5  
Verbleib von Privatschülern nach Schulwechsel  
Enthält Anlagen
VI/0559  
Ö 14.6  
Internationales Jahr der Astronomie 2009  
Enthält Anlagen
VI/0564  
Ö 14.7  
Sperrung der Mentelinstraße für Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
VI/0565  
Ö 14.8  
Sauberkeit in den Parkanlagen  
Enthält Anlagen
VI/0566  
Ö 14.9  
Schutz von Reisepässen  
Enthält Anlagen
VI/0570  
Ö 14.10  
Alice-Archenhold-Weg  
Enthält Anlagen
VI/0558  
Ö 14.11  
Mahlower Weg zur Grünauer Straße verlängern  
Enthält Anlagen
VI/0567  
    31.01.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    13.02.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für das Gebiet zwischen der Glienicker Straße, den Gleisanlagen, dem Teltowkanal, der Grünauer Straße und den Kleingartenanlagen „Grünauer Straße“ und „Glienicker Weg“ ein Bebauungsplan aufgestellt werden sollte und die Eröffnung des Mahlower Weges für den öffentlichen Verkehr sinnvoll ist.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.

   
    28.02.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 341/16/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für das Gebiet zwischen der Glienicker Straße, den Gleisanlagen, dem Teltowkanal, der Grünauer Straße und den Kleingartenanlagen „Grünauer Straße“ und „Glienicker Weg“ ein Bebauungsplan aufgestellt werden sollte und die Eröffnung des Mahlower Weges für den öffentlichen Verkehr sinnvoll ist.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

Ö 14.12  
Schwimmhallen erhalten  
Enthält Anlagen
VI/0568  
Ö 14.13  
S-Bahn zum BBI Business Park Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0575  
Ö 14.14  
Vereinheitlichung der statistischen Erhebungen  
Enthält Anlagen
VI/0569  
Ö 14.15  
Tram-Linie 21 mit Niederflurbahnen  
Enthält Anlagen
VI/0576  
Ö 14.16  
Ziele der Städtepartnerschaft mit Cajamarca  
Enthält Anlagen
VI/0577  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Kita-Eigenbetrieb Berlin Südost  
Enthält Anlagen
VI/0571  
Ö 15.2  
Widerspruchsverfahren gegen Bescheide über ALG II im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0572  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)