Auszug - Sondermittel für abw - arbeit, bildung, wohnen e. V. (SM 808)  

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zu Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen.

Es wird folgender Beschluss:

Dem abw - arbeit, bildung, wohnen e. V. werden für das Projekt Feier des vietnamesischen Neujahrsfestes TET im Bezirk Treptow-Köpenick am 24.02.2008

1000,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2008 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3930, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.

Realisierung:

26.03.08 ZB VI-17 lfd. Nr. 1133

21.05.08 SB VI-19 lfd. Nr. 1284

Zu o. g. Beschluss ergeht folgender Schlussbericht:

Der Zuwendungsbescheid ist am 05.02.2008 in Höhe von 1.000,00 € erteilt worden. Am 29.04.2008 wurde der Verwendungsnachweis vorgelegt. Die Prüfung des Verwendungsnachweises und der Rechnungen erfolgte am 06.05.2008. Die Mittel sind entsprechend dem Verwendungszweck eingesetzt und voll ausgeschöpft worden.

Alle Unterlagen liegen bei SozL 28 vor und belegen, dass sowohl der zweckentsprechende als auch der sparsame Einsatz der durch die BVV bereitgestellten Mittel gesichert war.

Wir bitten, diesen Schlussbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Gabriele Schöttler                                                                     Ines Feierabend

Bezirksbürgermeisterin                                                  Bezirksstadträtin für

                                                                                                Soziales und Gesundheit