Auszug - Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 803)  

 
 
15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 11.2 Beschluss:306/15/08
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 31.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/0581 Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 803)
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:306/15/08
 Ursprungaktuell
Initiator:BzVVBA, JugSchul
  Retzlaff, Dirk Dieter
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungSchlussbericht in MdV

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zu Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zu Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Berliner Parkeisenbahn gGmbH werden für die Durchführung einer
Nordrhein-Westfalen-Rundfahrt in den Herbstferien 2008

491,00

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2008 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4010, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.


  Beschluss: 31.01.2008 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 03.02.2009 realisiert Verantwortlich:
BA, JugSchul  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 20.08.2008  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

03.02.09 SB VI-26 lfd. Nr. 1827

 
 

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