Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 17.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-04

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0108  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0106  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Wahl des Widerspruchsbeirates nach dem SGB IX und SGB XII  
Enthält Anlagen
IX/0109  
Ö 6.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX/0130  
Ö 6.3  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX/0131  
Ö 6.4  
Berufung beratender und stellvertretender beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0132  
Ö 6.5  
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
IX/0134  
Ö 7  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0107  
Ö 8  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-04 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Begleitbeschluss zum Investitionsprogramm 2019-2023  
Enthält Anlagen
VIII/0796  
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0514/26/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Umsetzung des Investitionsprogramms folgende Maßnahmen bei Verschiebungen zu priorisieren oder alternativ zu finanzieren (etwa über die bauliche Unterhaltung oder Sonderprogramme), damit diese zügig realisiert werden können:

-       Ersatzbauten für die Jugendfreizeiteinrichtungen Keplerstraße und Grimau,

-       Sanierung und Ausbau Kiezklub Baumschulenweg am Standort Kiefholzstraße,

-       Herstellung Barrierefreiheit Weiskopffklub,

-       Vorbereitende Maßnahmen zur Errichtung eines Fähranlegers in Alt-Müggelheim,

-       Sanierung Semmelweisstraße und

-       Sanierung Sportanlage Allende-Viertel (Wendenschloßstraße 50).

Soweit dafür keine Planungen vorliegen, sind diese unverzüglich zu erstellen.
 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    17.03.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

 

   
    26.01.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 8.1.2  
Sondermittel für den "Förderverein KIEZKLUB Bohnsdorf e. V." (SM 21-16)  
Enthält Anlagen
VIII/1472  
Ö 8.1.3  
Sondermittel für die Evangelisch-freikirchliche Gemeinde Berlin-Köpenick (Hofkirche) (SM 21-20)
Enthält Anlagen
VIII/1474  
Ö 8.1.4  
Nutzungskonzept für die Alte Möbelfabrik in der Karlstraße – Neue Perspektiven für die Vereine "Alte Möbelfabrik" und "Sambakids"
Enthält Anlagen
VIII/1429  
Ö 8.1.5  
Wenn der Postmann gar nicht klingelt – Grundversorgung mit postalischen Leistungen im Südosten sicherstellen!
Enthält Anlagen
IX/0065  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Überschwemmungsgebietsverordnung – Bürgerbeteiligung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0596  
Ö 8.2.2  
Kosten-Leistungsrechnung im Kulturbereich
Enthält Anlagen
VII/1204  
Ö 8.2.3  
Ehrenamt stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0313  
Ö 8.2.4  
Bronzeskulptur "Schwimmer" restaurieren  
Enthält Anlagen
VIII/1001  
Ö 8.2.5  
Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"
Enthält Anlagen
VIII/0989  
Ö 8.2.6  
Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung
Enthält Anlagen
VIII/1028  
Ö 8.2.7  
Veranstaltungen in kommunalen Kultureinrichtungen durch Luftfiltergeräte sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/1303  
Ö 8.2.8  
Sondermittel für den "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 21-14)  
Enthält Anlagen
VIII/1401  
Ö 8.2.9  
Sondermittel für die Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Treptow (SM 21-19)  
Enthält Anlagen
VIII/1456  
Ö 8.2.10  
Kältehilfe für den Winter 2021/2022 sichern – Obdachlosenunterkunft "Die Arche" auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
VIII/1475  
Ö 9     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Zusammensetzung der AG Mobilität  
Enthält Anlagen
IX/0136  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
IX/0103  
Ö 11.2  
Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 11.3  
Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken – Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes
Enthält Anlagen
VII/0516  
Ö 11.4  
Würdigung der bezirklichen Partnerstädte
Enthält Anlagen
VIII/0428  
Ö 11.5  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 11.6  
Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren
Enthält Anlagen
VIII/0980  
Ö 11.7  
Elektromobilität auf dem Wasser fördern
Enthält Anlagen
VIII/1450  
Ö 11.8  
Freiräume für Jugendliche an Wochenenden ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1465  
Ö 11.9  
Verkehrsberuhigung im Bereich Werderstraße / Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/1468  
Ö 11.10  
WLAN in Sporthallen  
Enthält Anlagen
IX/0063  
Ö 11.11  
Entgeltfreies WLAN in öffentlichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
IX/0064  
Ö 11.12  
Keine Nachverdichtung von Wohngebieten durch Baugenehmigungen nach § 34 BauGB  
Enthält Anlagen
IX/0066  
Ö 11.13  
Fortschreibung des Demografiekonzepts  
Enthält Anlagen
IX/0067  
Ö 11.14  
Schulanmeldungen online!
Enthält Anlagen
IX/0069  
Ö 11.15  
Hundegärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0071  
Ö 11.16  
Rücksichtnahmegebot gegenüber Einfamilienhausgebieten bei Nachverdichtung einhalten  
Enthält Anlagen
IX/0072  
Ö 11.17  
Versprochenen Lärmschutz beim Straßenbahnneubau in Adlershof realisieren  
Enthält Anlagen
IX/0078  
Ö 11.18  
Chancen auf einen guten Schulstart ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0096  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung  
Enthält Anlagen
IX/0135  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Erhalt des Friedrichshagener Wochenmarkts  
Enthält Anlagen
IX/0105  
Ö 13.2  
Information, Zuwegung und Beleuchtung zum barrierefreien Zugang zum Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
IX/0115  
Ö 13.3  
Tarifgerechte Bezahlung für Zuwendungsempfänger  
Enthält Anlagen
IX/0116  
Ö 13.4  
Partnerstadt Cajamarca bei Neugestaltung des Umfelds des Bahnhofs Schöneweide und des Cajamarcaplatzes berücksichtigen  
Enthält Anlagen
IX/0117  
Ö 13.5  
Müggelseedamm für Radfahrende sicherer machen  
Enthält Anlagen
IX/0112  
Ö 13.6  
Straßenzustandsbericht für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0118  
Ö 13.7  
Verbindliche Planungsaufnahme der Instandsetzung des Schloßplatzes Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0119  
Ö 13.8  
Nein zu Krieg und Gewalt! Treptow-Köpenick als sicherer Hafen!  
Enthält Anlagen
IX/0110  
Ö 13.9  
Neueinrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers (m/w/d)  
Enthält Anlagen
IX/0121  
Ö 13.10  
Pilotprojekt "Bürohunde" auch im Bezirksamt Treptow-Köpenick durchführen  
Enthält Anlagen
IX/0113  
Ö 13.11  
Jugendoffiziere der Bundeswehr in die Schulen in Treptow-Köpenick einbinden  
Enthält Anlagen
IX/0122  
Ö 13.12  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden  
Enthält Anlagen
IX/0123  
Ö 13.13  
Taubenpopulation - Probleme eingestehen, Verantwortung zeigen  
Enthält Anlagen
IX/0120  
Ö 13.14  
Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 13.15  
Schutz gegen Vandalismus im Spreetunnel  
Enthält Anlagen
IX/0125  
Ö 13.16  
Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0126  
Ö 13.17  
Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
IX/0111  
Ö 13.18  
Einrichtung von Parkzonen bzw. Parkraumbewirtschaftungszonen im Rahmen der kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie  
Enthält Anlagen
IX/0127  
Ö 13.19  
Infowagen "Alternative Botschaft" von Belarus unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0128  
Ö 13.20  
Umbenennung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Teilhabe  
Enthält Anlagen
IX/0133  
Ö 13.21  
Streuobstwiese Rudow - Pflege gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX/0129  
Ö 13.22  
Gemeinschaftsunterkunft Alfred-Randt-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0138  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Kunststofffilterelemente im Müggelsee  
Enthält Anlagen
IX/0114  
                 
 
 

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