Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 12.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Wann können Kinder den renovierten Spielplatz im Heinrich-Laehr-Park nutzen?  
0381/VI  
Ö 3.2  
Kinderschutz in unseren Sportvereinen - Kinderschutzsiegel des Landessportbundes  
0384/VI  
Ö 3.3  
Standorte der Ökotoiletten  
0385/VI  
Ö 3.4  
Wo ist der Maria-Rimkus-Weg?  
0386/VI  
Ö 3.5  
Achtung: Giftköder-Alarm in Dahlem!  
0388/VI  
Ö 3.6  
Livestream der BVV-Sitzungen – wo liegt das Problem?  
0390/VI  
Ö 3.7  
Umsetzungsstand Kältehilfe im Bezirk  
0383/VI  
Ö 3.8  
Digitale Ummeldung auch in Steglitz-Zehlendorf  
0387/VI  
Ö 3.9  
Verbleib der Rhododendron-Büsche vor dem Rathaus  
0391/VI  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Besetzung der Stelle des Flüchtlingskoordinators zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
0249/VI  
Ö 4.2  
Bürgerdeputierte für den Ausschuss für Bildung und Kultur  
Enthält Anlagen
0364/VI  
Ö 4.3  
Einrichtung eines Bezirksbeirats für Partizipation und Integration, ehemals Integrationsbeirat  
Enthält Anlagen
0344/VI  
Ö 4.4  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
0389/VI  
Ö 4.5  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
0342/VI  
Ö 4.6  
Jetzt in Steglitz-Zehlendorf Campus-Ansiedlungen für Digitalfirmen ermöglichen
Enthält Anlagen
0045/VI  
Ö 4.7  
Verkehrssicherheit entlang der Königstraße (B1) in Wannsee erhöhen  
Enthält Anlagen
0090/VI  
Ö 4.8  
Ergänzender Radweg am Dahlemer Weg/Wupperstraße  
Enthält Anlagen
0134/VI  
Ö 4.9  
Digitalisierung möglich machen – Schulen nicht im Förderdschungel allein lassen  
Enthält Anlagen
0185/VI  
Ö 4.10  
Baummangel im Kleinen präventiv begegnen
Enthält Anlagen
0186/VI  
Ö 4.11  
Digitalisierungsmodellprojekt für einen effizienten Informationsaustausch  
Enthält Anlagen
0229/VI  
Ö 4.12  
Gedenktage und Veranstaltungen in Online-Kalender veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0230/VI  
Ö 4.13  
Veranstaltungsorte vor Veranstaltungen reinigen
Enthält Anlagen
0231/VI  
Ö 4.14  
Bienenfutterautomat in Steglitz-Zehlendorf aufstellen
Enthält Anlagen
0257/VI  
Ö 4.15  
Standorte für Altglasiglus  
Enthält Anlagen
0260/VI  
Ö 4.16  
Bäderbuseinsatz mit Badesaison in Einklang bringen  
Enthält Anlagen
0263/VI  
Ö 4.17  
Keine Straßenumbenennung gegen den Bürgerwillen  
Enthält Anlagen
0264/VI  
Ö 4.18  
Übergang Frobenstraße  
Enthält Anlagen
0265/VI  
Ö 4.19  
Energiekostenhilfe für Sportvereine
Enthält Anlagen
0267/VI  
Ö 4.20  
Nachtruhe in der Goerzallee – Für Tempo 30 von 22 bis 6 Uhr
Enthält Anlagen
0293/VI  
Ö 4.21  
B-Plan 6-30 Lichterfelde-Süd – wenn schon versiegeln, dann sozial ausgewogen!  
Enthält Anlagen
0297/VI  
Ö 4.22  
Smarte Lieferzonen  
Enthält Anlagen
0315/VI  
Ö 4.23  
Haltestelle X83 am Kamenzer Damm  
Enthält Anlagen
0316/VI  
Ö 4.24  
Trinkbrunnen für Lichterfelde-Ost  
Enthält Anlagen
0324/VI  
Ö 4.25  
Bedarfsanmeldung Rekommunalisierung Schulreinigung in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0208/VI  
Ö 4.26  
Lehrerstellen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0303/VI  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Ergänzungsplan Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
0343/VI  
Ö 5.2  
Noch mal mit Nachdruck: Barrierefreier S-Bahnhof Botanischer Garten!  
Enthält Anlagen
0345/VI  
Ö 5.3  
Königsberger Straße: Zeiten für Busspur ausweiten – insbesondere auch für die Sicherheit und den Komfort von Radfahrer*innen  
Enthält Anlagen
0346/VI  
Ö 5.4  
Mobile Beratung für psychisch beeinträchtigte Geflüchtete – dringender denn je!  
Enthält Anlagen
0347/VI  
Ö 5.5  
Netzwerk der Wärme statt sozialer Kälte  
Enthält Anlagen
0348/VI  
Ö 5.6  
Rekommunalisierung auch des Pforten- und Reinigungsdienstes  
Enthält Anlagen
0349/VI  
Ö 5.7  
Ein wenig soziale Wärme  
Enthält Anlagen
0350/VI  
Ö 5.8  
Ein neuer Stadtplatz für Lichterfelde-West für wenig Geld und geringen Aufwand  
Enthält Anlagen
0351/VI  
Ö 5.9  
Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Organisationen in Krisenvorsorge  
Enthält Anlagen
0352/VI  
Ö 5.10  
Straßenumbenennungen nur bei Rechtssicherheit  
Enthält Anlagen
0353/VI  
Ö 5.11  
Interreligiöses Gemeindezentrum in der ehemaligen US-amerikanischen Kirche im Hüttenweg  
Enthält Anlagen
0355/VI  
Ö 5.12  
Liegenschaften für Ladeinfrastruktur mit dem FlächenTOOL melden und bei Privatpersonen und Investoren bekannt machen!  
Enthält Anlagen
0356/VI  
Ö 5.13  
Landschaftspark Glienicke  
Enthält Anlagen
0357/VI  
Ö 5.14  
W-Lan in Gebäuden mit Besuchsverkehr  
Enthält Anlagen
0358/VI  
Ö 5.15  
Fahrradstraßen Lauenburger- und Sedanstraße  
Enthält Anlagen
0359/VI  
Ö 5.16  
Pilotprojekt Schloßstraße an verkaufsoffenen Sonntagen autofrei  
Enthält Anlagen
0361/VI  
Ö 5.17  
Pilotprojekt Straßenfest in der Schloßstraße  
Enthält Anlagen
0362/VI  
Ö 5.18  
Schilder für die Waldschule Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0363/VI  
Ö 5.19  
Trinkbrunnen im Bezirk nicht im Winter ausschalten  
Enthält Anlagen
0367/VI  
Ö 5.20  
Aufwertung des Kleinkinderspielplatzes am Asternplatz  
Enthält Anlagen
0368/VI  
Ö 5.21  
LZA 24/7 an der Osdorfer Straße, Höhe Hildburghauser Straße  
Enthält Anlagen
0369/VI  
Ö 5.22  
"La Panchina Rossa" auch für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0370/VI  
Ö 5.23  
Eine öffentliche Bank für Lichterfelde-Ost  
Enthält Anlagen
0371/VI  
Ö 5.24  
Transparente Informationen zur Schwangerschaftskonfliktberatung und Schwangerschaftsabbruch erstellen und veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0372/VI  
Ö 5.25  
Ausweisbeantragung per Selbstbedienung  
Enthält Anlagen
0375/VI  
Ö 5.26  
Auszubildende im Bezirksamt als Botschafter für Nachwuchskräfte einsetzen  
Enthält Anlagen
0376/VI  
Ö 5.27  
Damit die Sicherheit nicht baden geht  
Enthält Anlagen
0377/VI  
Ö 5.28  
Einbürgerungsurkunde im würdigen Rahmen überreichen  
Enthält Anlagen
0378/VI  
Ö 5.29  
Ladesäulen für die Schloßstraße  
Enthält Anlagen
0379/VI  
Ö 5.30  
Sicherheit für Fußgänger in der Klingsorstraße  
Enthält Anlagen
0380/VI  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen      
Ö 6.1     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 6.1.1  
Weiterhin ein Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5 t im Nieritzweg  
Enthält Anlagen
0100/VI  
Ö 6.1.2  
Städtepartnerschaft Berlin-Moskau aussetzen!  
Enthält Anlagen
0270/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Die weiße Null im internationalen Literaturfestival Berlin  
0365/VI  
Ö 7.2  
Gibt es Chancen, fehlendes Senatsmanagement bei der Verkehrsleitung und der Koordinierung von Straßenbaumaßnahmen im Bezirk zu verbessern?  
0373/VI  
Ö 7.3  
Krisenvorsorge und Energiemangellage  
0354/VI  
Ö 7.4  
Fit für Neuwahlen?  
0366/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Nachhaltige- und klimafreundliche Beschaffung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0360/VI  
Ö 8.2  
Änderung der Sitzordnung der BVV Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0374/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
Geisterhaus Gardeschützenweg 3 bewohnbar machen
Enthält Anlagen
0210/VI  
Ö 9.2  
Bürgerwille respektieren!  
Enthält Anlagen
0320/VI  
               
 
 

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