Drucksache - 0357/VI  

 
 
Betreff: Landschaftspark Glienicke
Status:öffentlichAktenzeichen:268/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Kronhagel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
12.10.2022 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Grünanlagen, Natur, Umwelt Empfehlung
10.11.2022 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt vertagt   
08.12.2022 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima Empfehlung
05.01.2023 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
18.01.2023 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Beschluss vom 18.01.2023

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sofort seiner Pflicht zur Durchführung der Baumevaluation und -pflege nachzukommen und anschließend, spätestens im März 2023, den Bürgern sämtliche Absperrungen des Parks Glienicke aus dem Wege zu räumen.

 

Begründung:

 

Es muss endlich Schluss sein mit der jahrelangen Untätigkeit unter Entziehung des Zugangs des Parks für die Bürger. Es reicht!

 

 

Der Antrag wurde am 08.12.2022 in der 9. Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt beraten und bei Zustimmung von CDU mehrheitlich abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Dr. Egginger-Gonzalez

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 05.01.2023 in der 16. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima beraten und bei Abwesenheit von Linke sowie Zustimmung von CDU, AfD mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 14. Sitzung am 18.01.2023 beschlossen:      

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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