Drucksache - 0045/VI  

 
 
Betreff: Jetzt in Steglitz-Zehlendorf Campus-Ansiedlungen für Digitalfirmen ermöglichen
Status:öffentlichAktenzeichen:164/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Lücke
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.01.2022 
3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz überwiesen   
Ausschuss für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung Empfehlung
22.03.2022 
1. konstituierende öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung - Videokonferenz vertagt   
24.05.2022 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung vertagt   
28.06.2022 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Empfehlung
06.09.2022 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
04.10.2022 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
12.10.2022 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Beschluss vom 12.10.2022

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den zuständigen Stellen stadtplanerisch die Ansiedlung eines Campus für Digitalfirmen in Steglitz-Zehlendorf voranzutreiben und diesen auszuweisen, so dass interessierten Firmen ein Ansiedlungsangebot gemacht werden kann. Der BVV ist binnen Jahresfrist qualifiziert zu berichten.

 

Begründung:

 

Berlin ist europaweit attraktivr internationale Firmen. Sehr gut ausgebildete Arbeitskräfte streben ebenfalls nach Berlin. Es liegt daher auf der Hand, dass Senat und Bezirke Ansiedlungskonzepte erarbeiten und umsetzen, um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Berlins, aber auch die Lebensqualität in der Stadt zu stärken und damit die Voraussetzungen für eine finanzierbare Sozialpolitik schaffen zu können. Steglitz-Zehlendorf bietet ohne Zweifel attraktive Voraussetzungen für die Ansiedlung moderner Arbeitsplätze. Es gilt nun, einen umsetzbaren Rahmen zu schaffen, der offene Fragen der Ansiedlungspolitik transparent bearbeitet, so dass die Interessen aller Beteiligter diskutiert und ausgeglichen werden können. Das Bezirksamt muss dieses Ansinnen aktiv unterstützen.

 

 

Der Antrag wurde am 28.06.2022 in der 3. Sitzung des Ausschusses für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den zuständigen Stellen stadtplanerisch die Ansiedlung eines Campus für Digitalfirmen in Steglitz-Zehlendorf insbesondere auch aus dem Start-up-Bereich voranzutreiben und diesen auszuweisen, so dass interessierten Firmen ein Ansiedlungsangebot gemacht werden kann. Der BVV ist binnen Jahresfrist qualifiziert zu berichten.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Grawert

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 04.10.2022 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen beraten und die geänderte Fassung vom 28.06.2022 wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob gemeinsam mit den zuständigen Stellen stadtplanerisch die Ansiedlung eines Campus für Digitalfirmen in Steglitz-Zehlendorf insbesondere auch aus dem Start-up-Bereich vorangetrieben und sodann ausgewiesen werden kann, so dass interessierten Firmen ein Ansiedlungsangebot gemacht werden kann. Der BVV ist binnen Jahresfrist qualifiziert zu berichten.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde bei Enthaltung von Linke einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 10. Sitzung am 12.10.2022 beschlossen:   

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob gemeinsam mit den zuständigen Stellen stadtplanerisch die Ansiedlung eines Campus für Digitalfirmen in Steglitz-Zehlendorf insbesondere auch aus dem Start-up-Bereich vorangetrieben und sodann ausgewiesen werden kann, so dass interessierten Firmen ein Ansiedlungsangebot gemacht werden kann. Der BVV ist binnen Jahresfrist qualifiziert zu berichten.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen