Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 11.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 22:54 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 Mündl. Anfrage des Bezv. Kessling
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Gute Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran u. a. zugunsten von Florida-Eis?
1833/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Bürgerdienste! oder?    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1  
Integrationsnetzwerk Spandau
1846/XIX  
Ö 6.2  
Parkgerechtigkeit vor dem Schwimmbad Gatower Straße teilweise wieder herstellen
1847/XIX  
Ö 6.3  
Nachbarschaftsmanagement zur Integration von Flüchtlingen in der Wilhelmstadt
Enthält Anlagen
1849/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Zusätzlicher Einsatz von Fährschiffen zwischen Wannsee und Kladow
Enthält Anlagen
1863/XIX  
Ö 7.2  
Sonnenkinderhaus unterstützen!
1864/XIX  
Ö 7.3  
Projekt 17 Deutsche Einheit: Fahrradverkehr bei der Entwicklung der Spree nicht vergessen!
1867/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Eingangsbereich Zitadelle Spandau
1844/XIX  
Ö 8.2  
Schwerbehindertenparkplätze am Schwimmbad Gatower Straße einrichten
1851/XIX  
Ö 8.3  
Mehr Klassenzimmer für Spandauer Schulen
1848/XIX  
Ö 8.4  
Busverkehr zum Gymnasium
Enthält Anlagen
1838/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Parkgebühren bei den Bäderbetrieben umgehend wieder abschaffen
1852/XIX  
Ö 9.2  
Einbau von "südlichen" Sanitäranlagen
1850/XIX  
Ö 9.3  
Hinweisschild Zitadelle
1839/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit in Alt Gatow verbessern
Enthält Anlagen
1854/XIX  
Ö 10.2  
Mehr Frauenhäuser einrichten
Enthält Anlagen
1853/XIX  
Ö 10.3  
Induktionsschleife Potsdamer Chaussee/Engelsfelder Str. (alt: Induktionsschleife Potsdamer Chaussee/Seeburger Str.)
1840/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Verkehrssicherheit auf der Radelandstraße erhöhen
1855/XIX  
Ö 11.2  
Sicherheit bei der Security
Enthält Anlagen
1860/XIX  
Ö 11.3  
Schulweg Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule
Enthält Anlagen
1841/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Tempo 30 vor allen Spandauer Kitas
1858/XIX  
Ö 12.2  
Fränkel-Garten für alle
Enthält Anlagen
1861/XIX  
Ö 12.3  
Vormundschaften für minderjährige Flüchtlinge
1842/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Förderung des Alltags-Fahrradverkehrs zwischen Spandau und Berlin
1859/XIX  
Ö 13.2  
Vollständig funktionierende Beleuchtung für Alt-Kladow
Enthält Anlagen
1843/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Unterbringung geflüchteter Menschen in Hostels
1862/XIX  
Ö 17.2  
Austellungen erster, zweiter oder dritter Klasse?
1865/XIX  
Ö 17.3  
Wassersportvereine an der Maselakebucht vor dem Aus?
1866/XIX  
Ö 17.4  
April, April, die Mensa des Kant-Gymnasiums ist noch gar nicht in Betrieb
1868/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Dekade für Alphabetisierung auch in Spandau?
1856/XIX  
Ö 18.2  
Hebeanlage im Bürgersaal
1836/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Mehr Willkommensklassen in Spandau einrichten
1857/XIX  
Ö 19.2  
Standortsuche der Freien Georgschule
1837/XIX  
Ö 20     Große Anfrage - Block III -    
Ö 20.1  
Psychopath beim Amt?
1845/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 24.1  
Nachtverbindung bis zum Nennhauser Damm einrichten
1616/XIX  
Ö 24.2  
Bushaltestelle Metzer Straße verlegen
1782/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlage - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
Enthält Anlagen
1835/XIX  
Ö 40     Feststellungen    
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 43.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Spandau 6 (Klosterfelde, Wilhelmstadt, Gatow und Kladow)
1834/XIX  
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Elternfreundliche Bezirksverwaltung (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.01.2010)
Enthält Anlagen
2020/XVIII  
Ö 45.2  
Grundsatz der "Beratung und Hilfe aus einer Hand" auch bei der Jugendberufsagentur einhalten
1189/XIX  
Ö 45.3  
Abstimmung bei Veranstaltungsplanung optimieren
Enthält Anlagen
1280/XIX  
Ö 45.4  
Hinweisschilder in der Jugendbibliothek anbringen!
1449/XIX  
Ö 45.5  
Wickeltisch in der Musikschule bereitstellen!
1450/XIX  
Ö 45.6  
Freifunk in Spandau unterstützen
1474/XIX  
Ö 45.7  
W-LAN für den Bürgersaal
1521/XIX  
Ö 45.8  
Tätigkeit des Bezirksamts im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds/BIM
1567/XIX  
Ö 45.9  
Anmietung der Wendefläche am Fährweg
1588/XIX  
Ö 45.10  
Reinigung in Jugendfreizeiteinrichtungen verbessern
Enthält Anlagen
1591/XIX  
Ö 45.11  
Es ist Zeit für "Schwampeln"
Enthält Anlagen
1603/XIX  
Ö 45.12  
Die alternde Gesellschaft braucht Platz im Bus!
1681/XIX  
Ö 45.13  
Standards für Integrationslotsen in Spandau verbessern!
Enthält Anlagen
1725/XIX  
Ö 45.14  
Ein Getränkeautomat für die Bürger/-innen
1751/XIX  
Ö 45.15  
Geschwindigkeitsüberwachung am Seegefelder Weg
Enthält Anlagen
1763/XIX  
Ö 45.16  
Vorgänge in der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V. bearbeiten!
1771/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Eiswerder muss sauber bleiben!
0775/XIX  
Ö 46.2  
Ampelanlage Bismarckstraße/Neuendorfer Straße errichten
Enthält Anlagen
1515/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 47.1  
Schulklassenticket auch in den Ferien anbieten
1720/XIX  
Ö 47.2  
Vorlage des Sportanlagenentwicklungsplanes Spandau
1730/XIX  
Ö 47.3  
Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentags unterstützen
1739/XIX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
Vertragssicherheit für das Übergangswohnheim
Enthält Anlagen
0369/XIX  
Ö 49.2  
Dringend benötigte Psychiatrie-Betten in Spandau endlich genehmigen
Enthält Anlagen
0912/XIX  
Ö 49.3  
Gesundheitsvorsorge für Flüchtlinge gewährleisten
0978/XIX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 26.02.2014    STATUS: öffentlich   
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass

 

  1. geeignete Maßnahmen zur Information und Wahrnehmung präventiver Angebote der Gesundheitsvorsorge auch für erwachsene Bewohner/-innen in den Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber/-innen eingeführt werden.
     
  2. bei einer zusätzlichen Inanspruchnahme der Dienste des Bezirksamtes die erforderlichen materiellen und personellen Ressourcen zusätzlich bereitgestellt werden.
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 21.05.2014    STATUS: öffentlich   
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 19.11.2014    STATUS: öffentlich   
   

Als 2. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 20.05.2015    STATUS: öffentlich   
   

Als 3. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 18.11.2015    STATUS: öffentlich   
   

Als 4. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 11.05.2016    STATUS: öffentlich   
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 49.4  
Bistro auf dem Gelände des Vivantes Klinikum Spandau erhalten
1070/XIX  
Ö 49.5  
Fachärztliche Versorgung substituierter Spandauerinnen und Spandauer im Bezirk sicherstellen
Enthält Anlagen
1139/XIX  
             
 
 

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