Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Offizielle Infotafel Kiezaustausch in der Nachbarschaft  
Enthält Anlagen
1950/XX  
Ö 1.2  
Asbest und Corona  
Enthält Anlagen
1952/XX  
Ö 1.3  
Pop-Up-Radweg Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1953/XX  
Ö 1.4  
Äußerungen von Herrn Falco Liecke bezüglich der Kiezkneipe Syndikat im August 2020  
Enthält Anlagen
1993/XX  
Ö 1.5  
Neubauprojekt "Rix" und Neuköllner Modell  
Enthält Anlagen
1954/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 3.2  
Einspruch gegen die Ordnungsmaßnahme gemäß § 56 GO Neukölln      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Kein Platz für Brandstifter – Geisel zur Räson rufen!  
Enthält Anlagen
1977/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021, Neueinteilung der Wahlkreise  
Enthält Anlagen
1923/XX  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1949/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeaussschuss  
Enthält Anlagen
1957/XX  
Ö 6.2  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Gropiusstadt“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1958/XX  
Ö 6.3  
Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1955/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1956/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Computerspende für die Jugendarbeit in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1978/XX  
Ö 8.2  
Orientierungslos in der Haushaltssituation?  
Enthält Anlagen
1979/XX  
Ö 8.3  
Wohnungsnutzung Weisestraße über dem bisherigen Syndikat  
Enthält Anlagen
1980/XX  
Ö 8.4  
Bänke und Tische vorm Späti  
Enthält Anlagen
1981/XX  
Ö 8.5  
Mehr Drogentote im Bezirk?  
Enthält Anlagen
1992/XX  
Ö 8.6  
Wartezeiten bei Pflegeantragsbearbeitung  
Enthält Anlagen
1982/XX  
Ö 8.7  
Carl-Legien-Schulgarten: BVV-Beschlüsse von Schulstadträtin ignoriert?  
Enthält Anlagen
1983/XX  
Ö 8.8  
Internetzugang in Geflüchtetenunterkünften in Neukölln  
Enthält Anlagen
1984/XX  
Ö 8.9  
Busspur in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1985/XX  
Ö 8.10  
Berlin Pass  
Enthält Anlagen
1986/XX  
Ö 8.11  
BVG-Bushaltebuchten in Rudow  
Enthält Anlagen
1987/XX  
Ö 8.12  
Abrissarbeiten auf dem Gelände des ehemaligen BLUB  
Enthält Anlagen
1988/XX  
Ö 8.13  
Abstellplätze für E-Scooter  
Enthält Anlagen
1989/XX  
Ö 8.14  
Baustelle Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
1990/XX  
Ö 8.15  
Wie temporär ist ein temporärer Fahrradweg?  
Enthält Anlagen
1991/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Verlässliche Verwaltung für die Anwohner der Krugpfuhlsiedlung  
Enthält Anlagen
1426/XX  
Ö 9.2  
Seniorenfreizeitstätte Rudow  
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 9.3  
Türkischen Konsulatsunterricht schnellstmöglich beenden  
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 9.4  
Umbenennung Haltestelle Jugendheim  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 9.5  
Defekter Notwasserbrunnen Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 9.6  
Verkehrsspiegel Köpenicker Str. / Kanalstr. / August-Fröhlich-Straße  
Enthält Anlagen
1697/XX  
Ö 9.7  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1698/XX  
Ö 9.8  
Rekommunalisierung der Schulreinigung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1699/XX  
Ö 9.9  
Flächen- und ressourcensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
1701/XX  
Ö 9.10  
Stärkung der Position des/der Integrations-/Migrationsbeauftragten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1707/XX  
Ö 9.11  
Unterstützung von Gastronomie in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1796/XX  
Ö 9.12  
Syndikat-Räumung verhindern!  
Enthält Anlagen
1859/XX  
Ö 9.13  
Tempo 30 in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1848/XX  
Ö 9.14  
Änderung der Geschäftsordnung I - Fraktionssitzungen und Ausschusssitzungen im Pandemiefall
Enthält Anlagen
1748/XX  
Ö 9.15  
Ältestenratssitzungen während der BVV
Enthält Anlagen
1857/XX  
Ö 9.16  
Zwischenbericht der BAO Fokus des LKA Berlin veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1708/XX  
Ö 9.17  
Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
1441/XX  
Ö 9.18  
Instandsetzung Notwasserbrunnen  
Enthält Anlagen
1737/XX  
Ö 9.19  
Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 9.20  
Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 9.21  
Ballungsraumzulage
Enthält Anlagen
1696/XX  
Ö 9.22  
Hinweisschild für die Donaustraße 89
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 9.23  
Corona-Infos für Mieter*innen auf die Bezirksamtswebsite stellen  
Enthält Anlagen
1766/XX  
Ö 9.24  
Sachleistungen statt Taschengeld  
Enthält Anlagen
1777/XX  
Ö 9.25  
DraußenStadt auch in Neukölln  
Enthält Anlagen
1839/XX  
Ö 9.26  
Leitfaden Umgang historische Bausubstanz Krugpfuhlsiedlung erstellen  
Enthält Anlagen
1580/XX  
Ö 9.27  
Personalverstärkung für das Neuköllner Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
1423/XX  
Ö 9.28  
Hinweisschilder an den Eingängen zur Hasenheide erneuern  
Enthält Anlagen
1751/XX  
Ö 9.29  
Glas-Recycling für alle ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 9.30  
Wissenschaftliche Überprüfung potenzieller Eidechsenhabitate in Neukölln  
Enthält Anlagen
1585/XX  
Ö 9.31  
Lastenfahrrädern auf den Recyclinghöfen den Vorzug gewähren  
Enthält Anlagen
1769/XX  
Ö 9.32  
Abschaffung des Fahrverbotes für Dieselfahrzeuge und Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm 5  
Enthält Anlagen
1770/XX  
Ö 9.33  
Beteiligungsverfahren  
Enthält Anlagen
1700/XX  
Ö 9.34  
Aus COVID19 lernen - Schule und Kultur widerstandsfähiger gegen Pandemiefälle machen!
Enthält Anlagen
1747/XX  
Ö 9.35  
Schulöffnung in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1760/XX  
Ö 9.36  
Kein Kind bleibt zurück!  
Enthält Anlagen
1763/XX  
Ö 9.37  
Öffnung der Schulhöfe während der Pandemie  
Enthält Anlagen
1795/XX  
Ö 9.38  
Regelmäßige Informationen zur Corona-Pandemie durch den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1768/XX  
Ö 9.39  
Masken- und Desinfektionspflicht im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1740/XX  
Ö 9.40  
Wohnungs- und Sozialamt personell stärken  
Enthält Anlagen
1762/XX  
Ö 9.41  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 9.42  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1738/XX  
Ö 9.43  
Bündnis Neukölln  
Enthält Anlagen
1774/XX  
Ö 9.44  
Baustelleninformationsschilder  
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 9.45  
Kurzes Ende der Nansenstraße  
Enthält Anlagen
1764/XX  
Ö 9.46  
Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz
Enthält Anlagen
1534/XX  
Ö 9.47  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
1750/XX  
Ö 9.48  
Coronavirus-Hysterie im Bezirk ausrotten!  
Enthält Anlagen
1802/XX  
Ö 9.49  
Klinikum Neukölln mit Covid-19 Tests ausstatten  
Enthält Anlagen
1806/XX  
Ö 9.50  
Prinzessinnengärten - Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung
Enthält Anlagen
1761/XX  
Ö 9.51  
Saalestraße / Ecke Zeitzer Straße  
Enthält Anlagen
1787/XX  
Ö 9.52  
Vorkehrungen zum Einsatz erneuerbarer Energien in Bebauungsplänen treffen  
Enthält Anlagen
1639/XX  
Ö 9.53  
Barrierefreie Dokumente
Enthält Anlagen
1190/XX  
Ö 9.54  
Neutralitätsklausel bei Zuwendungsbescheiden  
Enthält Anlagen
1816/XX  
Ö 9.55  
Unterstützung für die Guttempler
Enthält Anlagen
1691/XX  
Ö 9.56  
Bezirke nach der Corona-Pandemie nicht „kaputtsparen“!  
Enthält Anlagen
1789/XX  
Ö 9.57  
Berlins Versorgung mit Arzneimitteln sichern  
Enthält Anlagen
1767/XX  
Ö 9.58  
Verbindliches Solarausbauziel für Neukölln festlegen
Enthält Anlagen
1705/XX  
Ö 9.59  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Enthält Anlagen
1794/XX  
Ö 9.60  
Energiesparende LED-Röhren in den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 9.61  
Automatische E-Mailbestätigung im BVV-Büro einrichten  
Enthält Anlagen
1808/XX  
Ö 9.62  
Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt am 8. Juli: Neukölln wird Teil des „Mayors for Peace“-Netzwerks  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 9.63  
Sicherer Schulweg über die Blaschkoallee
Enthält Anlagen
1786/XX  
Ö 9.64  
Straßenschäden Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1812/XX  
Ö 9.65  
Buschkrugallee am Teltowkanal sicher überqueren  
Enthält Anlagen
1788/XX  
Ö 9.66  
Kreuzung Hermann-/Flughafenstraße für Radverkehr sicherer machen
Enthält Anlagen
1850/XX  
Ö 9.67  
Sperrung Boddinplatz (Umfahrung)
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 9.68  
Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1797/XX  
Ö 9.69  
Coronaausbruch Harzer Str.  
Enthält Anlagen
1842/XX  
Ö 9.70  
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk  
Enthält Anlagen
1784/XX  
Ö 9.71  
Periculum in mora! - Demokratie durch Links gefährdet  
Enthält Anlagen
1759/XX  
Ö 9.72  
Stellenwert und Ausstattung der Seniorenvertretung Neukölln  
Enthält Anlagen
1752/XX  
Ö 9.73  
Quarantänebrecher in Neukölln  
Enthält Anlagen
1782/XX  
Ö 9.74  
Neuköllner Verwaltung – interkulturell offen und divers?  
Enthält Anlagen
1843/XX  
Ö 9.75  
Wie weiter mit dem Karstadt am Hermannplatz nach Corona?  
Enthält Anlagen
1844/XX  
Ö 9.76  
Beauftragte für Allerlei, aber Aufgaben des Bezirksamtes werden vernachlässigt  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 9.77  
Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 9.78  
Neutralitätsgebot bei VHS-Kursen  
Enthält Anlagen
1903/XX  
Ö 9.79  
Aktueller Stand der Schulbauoffensive in Neukölln  
Enthält Anlagen
1902/XX  
Ö 9.80  
Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
Enthält Anlagen
0062/XX  
Ö 9.81  
Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 9.82  
Mülleimer am Ausgang U-Bahnhof Britz-Süd zur Parkanlage  
Enthält Anlagen
0258/XX  
Ö 9.83  
Konzept für einen verträglichen Tourismus  
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 9.84  
Grünfläche Kielingerstraße
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 9.85  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 9.86  
Sicherheit im Tierpark Neukölln  
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 9.87  
Bäume in Neukölln nachpflanzen  
Enthält Anlagen
0613/XX  
Ö 9.88  
Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern  
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 9.89  
Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?  
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 9.90  
Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen  
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 9.91  
Gedenkstein auf dem Garnisonsfriedhof  
Enthält Anlagen
0910/XX  
Ö 9.92  
Neuköllner Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 9.93  
Langzeiterwerbslose nicht vorzeitig in Rente schicken
Enthält Anlagen
1084/XIX  
Ö 9.94  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 9.95  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes  
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 9.96  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1327/XX  
Ö 9.97  
Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 9.98  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9.99  
Informationen über Organspende in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1443/XX  
Ö 9.100  
Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 9.101  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 9.102  
Menschen in Alt-Britz nicht alt aussehen lassen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 9.103  
Bebauungsplan 8-36 („Siedlung Neue Heimstatt – Grauwackeweg / Muschelkalkweg“)  
Enthält Anlagen
1634/XX  
Ö 9.104  
Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 190 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b  
Enthält Anlagen
1635/XX  
Ö 9.105  
75 Jahre Befreiung vom Faschismus angemessen in Neukölln gedenken  
Enthält Anlagen
1703/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Alternativen für Laubbläser  
Enthält Anlagen
1807/XX  
Ö 10.2  
Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1811/XX  
Ö 10.3  
Handeln gegen das Bienensterben und Insektensterben – Grünflächen mit Insektenhotels ausstatten  
Enthält Anlagen
1852/XX  
Ö 10.4  
Potenzialanalyse für mehr Grün in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
1791/XX  
Ö 10.5  
MUF-Neubau stoppen  
Enthält Anlagen
1809/XX  
Ö 10.6  
Berlinovo Zweckentfremdung?  
Enthält Anlagen
1792/XX  
Ö 10.7  
Übertragung von Mitteln für Pilotprojekte zum lokalen Grundwassermanagement ins Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
1904/XX  
Ö 10.8  
Neue Brunnengalerie aus bereitgestellten Mitteln bauen  
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 10.9  
BVV live und archiviert im Internet
Enthält Anlagen
0581/XX  
Ö 10.10  
Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 10.11  
Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 10.12  
Geschichtliche Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 10.13  
Köpenicker Straße und Prierosser Straße entlasten  
Enthält Anlagen
1849/XX  
Ö 10.14  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1803/XX  
Ö 10.15  
Parkraumkonzept für Rudow
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 10.16  
Eichenquast Tempo 30  
Enthält Anlagen
1951/XX  
Ö 10.17  
Bordsteinabsenkung und sichere Querung in der Britzkestraße  
Enthält Anlagen
1799/XX  
Ö 10.18  
Fußgänger-Querungshilfen an Sonnenallee
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 10.19  
Fahrverbote in der Silbersteinstraße aufheben  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Digitalisierung der Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1974/XX  
Ö 11.2  
Umweltgerechtigkeit – Monitoring und Umsetzung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1975/XX  
Ö 11.3  
Berufsausbildung in Corona-Zeit  
Enthält Anlagen
1976/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Kinder- und Jugendarbeit sowie Schule in Buckow ausbauen  
Enthält Anlagen
1959/XX  
Ö 13.2  
Verkehrschaos im Richardkiez auflösen  
Enthält Anlagen
1960/XX  
Ö 13.3  
Ausbildungskapazitäten im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
1961/XX  
Ö 13.4  
Gute Arbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1962/XX  
Ö 13.5  
Änderung der Geschäftsordnung (Entschließung)  
Enthält Anlagen
1963/XX  
Ö 13.6  
Mehr Platz für Kinder in der Delbrückstraße  
Enthält Anlagen
1964/XX  
Ö 13.7  
Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen der/des Vorsteherin/Vorstehers)  
Enthält Anlagen
1965/XX  
Ö 13.8  
Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen des Bezirksamtes)  
Enthält Anlagen
1966/XX  
Ö 13.9  
Internet für Jung und Alt  
Enthält Anlagen
1967/XX  
Ö 13.10  
Kritisches Votum zur Niemetzstraße durch den Bezirk  
Enthält Anlagen
1968/XX  
Ö 13.11  
Stau abbauen!  
Enthält Anlagen
1969/XX  
Ö 13.12  
Grünflächen und Wasserversickerung in der Warthestraße  
Enthält Anlagen
1970/XX  
Ö 13.13  
Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz (Rudower Krokusstraße als Fahrradstraße ausweisen)  
Enthält Anlagen
1971/XX  
Ö 13.14  
Kopftuchverbot für Schülerinnen bis einschließlich Klasse 6  
Enthält Anlagen
1972/XX  
Ö 13.15  
Bezirkliche Wochen für Rückkehrer  
Enthält Anlagen
1973/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Halteverbote anpassen  
Enthält Anlagen
1793/XX  
Ö 14.2  
Alkoholwerbung hat nichts vor Kitas und Schulen verloren  
Enthält Anlagen
1706/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

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