Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Fahrradweg Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1862/XX  
Ö 1.2  
Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
1863/XX  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Der demokratische Feind steht links  
Enthält Anlagen
1865/XX  
Ö 2.2  
Galeria Karstadt-Kaufhof in den Gropius Passagen soll erhalten bleiben! Drucksache: 1884/XX      
Ö 2.3  
Weiterbetrieb des Flughafens Tegel  
Enthält Anlagen
1886/XX  
Ö 2.4  
Migrantifa ächten – Kniefall verbieten  
Enthält Anlagen
1887/XX  
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Galeria Karstadt-Kaufhof in den Gropius Passagen soll erhalten bleiben!  
Enthält Anlagen
1884/XX  
Ö 5  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2020/2021 und im Jahr 2021  
Enthält Anlagen
1864/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1861/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Schließung von Karstadt-Filialen  
Enthält Anlagen
1866/XX  
Ö 8.2  
Neue Reinigungsklassen der BSR  
Enthält Anlagen
1867/XX  
Ö 8.3  
Sommerschulen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1868/XX  
Ö 8.4  
Erneut SS-Schmierereien und Brandanschläge in Neukölln  
Enthält Anlagen
1869/XX  
Ö 8.5  
Bürgerkriegsähnliche Zustände wie in Stuttgart auch in Neukölln möglich?  
Enthält Anlagen
1870/XX  
Ö 8.6  
ADAS in Neukölln  
Enthält Anlagen
1871/XX  
Ö 8.7  
Schulanfang mit Hindernissen  
Enthält Anlagen
1872/XX  
Ö 8.8  
Umsetzung Maßnahmen Bürger*innenbeteiligung Haushalt  
Enthält Anlagen
1873/XX  
Ö 8.9  
Syndikat nicht einfach räumen lassen!  
Enthält Anlagen
1874/XX  
Ö 8.10  
Coronafälle in Neuköllner Roma-Häuser kein Einzelfall ?  
Enthält Anlagen
1875/XX  
Ö 8.11  
Verbotene Coronapartys im Volkspark Hasenheide  
Enthält Anlagen
1876/XX  
Ö 8.12  
Konzept zur künstlerischen Nutzung des Schulgartens Dammweg  
Enthält Anlagen
1877/XX  
Ö 8.13  
Schulfenster  
Enthält Anlagen
1878/XX  
Ö 8.14  
Verhalten des Gesundheitsstadtrats angesichts des Corona-Ausbruchs in Neukölln  
Enthält Anlagen
1879/XX  
Ö 8.15  
Ausbildungsplätze durch Corona gefährdet?  
Enthält Anlagen
1880/XX  
Ö 8.16  
Sommerschule 2020  
Enthält Anlagen
1881/XX  
Ö 8.17  
Besetzung der Stelle des/der Integrationsbeauftragten ohne Dialog mit dem Migrationsbeirat?  
Enthält Anlagen
1882/XX  
Ö 8.18  
Toleriert das Bezirksamt illegalen Clanspäti in der Wildenbruchstraße?  
Enthält Anlagen
1883/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Temporäre Radwege auf der Hermannstraße
Enthält Anlagen
1771/XX  
Ö 9.2  
Temporäre Schließung von Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 9.3  
App exclamo als Pilotprojekt an Neuköllner Schule einführen
Enthält Anlagen
1588/XX  
Ö 9.4  
Mehr Wohnungen im „Geschützten Marktsegment“ für Neukölln schaffen  
Enthält Anlagen
1709/XX  
Ö 9.5  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1641/XX  
Ö 9.6  
Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
1441/XX  
Ö 9.7  
Instandsetzung Notwasserbrunnen  
Enthält Anlagen
1737/XX  
Ö 9.8  
Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 9.9  
Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 9.10  
Ballungsraumzulage
Enthält Anlagen
1696/XX  
Ö 9.11  
Zwischenbericht der BAO Fokus des LKA Berlin veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1708/XX  
Ö 9.12  
Hinweisschild für die Donaustraße 89
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 9.13  
Corona-Infos für Mieter*innen auf die Bezirksamtswebsite stellen  
Enthält Anlagen
1766/XX  
Ö 9.14  
Sachleistungen statt Taschengeld  
Enthält Anlagen
1777/XX  
Ö 9.15  
Arbeit des Allgemeinen Ordnungsdienstes (OAD) in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1783/XX  
Ö 9.16  
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk  
Enthält Anlagen
1784/XX  
Ö 9.17  
Periculum in mora! - Demokratie durch Links gefährdet  
Enthält Anlagen
1759/XX  
Ö 9.18  
Stellenwert und Ausstattung der Seniorenvertretung Neukölln  
Enthält Anlagen
1752/XX  
Ö 9.19  
Quarantänebrecher in Neukölln  
Enthält Anlagen
1782/XX  
Ö 9.20  
Wie können Selbstständige in Neukölln die Coronazeit überleben?  
Enthält Anlagen
1785/XX  
Ö 9.21  
Defekter Notwasserbrunnen Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 9.22  
Umbenennung Haltestelle Jugendheim  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 9.23  
Flächen- und ressourcensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
1701/XX  
Ö 9.24  
Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
Enthält Anlagen
0062/XX  
Ö 9.25  
Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 9.26  
Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern  
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 9.27  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 9.28  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes  
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 9.29  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9.30  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 9.31  
Bebauungsplan 8-36 („Siedlung Neue Heimstatt – Grauwackeweg / Muschelkalkweg“)  
Enthält Anlagen
1634/XX  
Ö 9.32  
Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 190 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b  
Enthält Anlagen
1635/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Muttersprachlicher Unterricht statt Konsulatsunterricht  
Enthält Anlagen
1841/XX  
Ö 10.2  
Leitfaden Umgang historische Bausubstanz Krugpfuhlsiedlung erstellen  
Enthält Anlagen
1580/XX  
Ö 10.3  
Personalverstärkung für das Neuköllner Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
1423/XX  
Ö 10.4  
Hinweisschilder an den Eingängen zur Hasenheide erneuern  
Enthält Anlagen
1751/XX  
Ö 10.5  
Glas-Recycling für alle ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 10.6  
Wissenschaftliche Überprüfung potenzieller Eidechsenhabitate in Neukölln  
Enthält Anlagen
1585/XX  
Ö 10.7  
Lastenfahrrädern auf den Recyclinghöfen den Vorzug gewähren  
Enthält Anlagen
1769/XX  
Ö 10.8  
Abschaffung des Fahrverbotes für Dieselfahrzeuge und Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm 5  
Enthält Anlagen
1770/XX  
Ö 10.9  
Beteiligungsverfahren  
Enthält Anlagen
1700/XX  
Ö 10.10  
Aus COVID19 lernen - Schule und Kultur widerstandsfähiger gegen Pandemiefälle machen!
Enthält Anlagen
1747/XX  
Ö 10.11  
Schulöffnung in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1760/XX  
Ö 10.12  
Kein Kind bleibt zurück!  
Enthält Anlagen
1763/XX  
Ö 10.13  
Öffnung der Schulhöfe während der Pandemie  
Enthält Anlagen
1795/XX  
Ö 10.14  
DraußenStadt auch in Neukölln  
Enthält Anlagen
1839/XX  
Ö 10.15  
Regelmäßige Informationen zur Corona-Pandemie durch den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1768/XX  
Ö 10.16  
Masken- und Desinfektionspflicht im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1740/XX  
Ö 10.17  
Wohnungs- und Sozialamt personell stärken  
Enthält Anlagen
1762/XX  
Ö 10.18  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 10.19  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1738/XX  
Ö 10.20  
Bündnis Neukölln  
Enthält Anlagen
1774/XX  
Ö 10.21  
Baustelleninformationsschilder  
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 10.22  
Kurzes Ende der Nansenstraße  
Enthält Anlagen
1764/XX  
Ö 10.23  
Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz
Enthält Anlagen
1534/XX  
Ö 10.24  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
1750/XX  
Ö 10.25  
Coronavirus-Hysterie im Bezirk ausrotten!  
Enthält Anlagen
1802/XX  
Ö 10.26  
Klinikum Neukölln mit Covid-19 Tests ausstatten  
Enthält Anlagen
1806/XX  
Ö 10.27  
Prinzessinnengärten - Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung
Enthält Anlagen
1761/XX  
Ö 10.28  
Saalestraße / Ecke Zeitzer Straße  
Enthält Anlagen
1787/XX  
Ö 10.29  
Vorkehrungen zum Einsatz erneuerbarer Energien in Bebauungsplänen treffen  
Enthält Anlagen
1639/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Coronaausbruch Harzer Str.  
Enthält Anlagen
1842/XX  
Ö 11.2  
Neuköllner Verwaltung – interkulturell offen und divers?  
Enthält Anlagen
1843/XX  
Ö 11.3  
Wie weiter mit dem Karstadt am Hermannplatz nach Corona?  
Enthält Anlagen
1844/XX  
Ö 11.4  
Beauftragte für Allerlei, aber Aufgaben des Bezirksamtes werden vernachlässigt  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 11.5  
Tierschutzgerechte Bestandskontrolle der Neuköllner Taubenpopulation  
Enthält Anlagen
1846/XX  
Ö 11.6  
Syndikat wieder vor Räumung  
Enthält Anlagen
1847/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Tempo 30 in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1848/XX  
Ö 13.2  
Köpenicker Straße und Prierosser Straße entlasten  
Enthält Anlagen
1849/XX  
Ö 13.3  
Kreuzung Hermann-/Flughafenstraße für Radverkehr sicherer machen  
Enthält Anlagen
1850/XX  
Ö 13.4  
Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt am 8. Juli: Neukölln wird Teil des „Mayors for Peace“-Netzwerks  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 13.5  
Handeln gegen das Bienensterben und Insektensterben – Grünflächen mit Insektenhotels ausstatten  
Enthält Anlagen
1852/XX  
Ö 13.6  
Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken  
Enthält Anlagen
1853/XX  
Ö 13.7  
Absolutes Halteverbot in der Stubenrauchstraße verlegen  
Enthält Anlagen
1854/XX  
Ö 13.8  
Zukunft für Gabenzäune  
Enthält Anlagen
1855/XX  
Ö 13.9  
Sperrung Boddinplatz (Umfahrung)  
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 13.10  
Ältestenratssitzungen während der BVV  
Enthält Anlagen
1857/XX  
Ö 13.11  
BFF-Landschafts-Plan XIV-L-6 endlich festsetzen  
Enthält Anlagen
1858/XX  
Ö 13.12  
Syndikat-Räumung verhindern!  
Enthält Anlagen
1859/XX  
Ö 13.13  
Ergänzung für den B-Plan XIV-269-1a  
Enthält Anlagen
1860/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Verlässliche Verwaltung für die Anwohner der Krugpfuhlsiedlung  
Enthält Anlagen
1426/XX  
Ö 14.2  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1698/XX  
Ö 14.3  
Türkischen Konsulatsunterricht schnellstmöglich beenden  
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 14.4  
Rekommunalisierung der Schulreinigung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1699/XX  
Ö 14.5  
Verkehrsspiegel Köpenicker Str. / Kanalstr. / August-Fröhlich-Straße  
Enthält Anlagen
1697/XX  
Ö 14.6  
Stärkung der Position des/der Integrations-/Migrationsbeauftragten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1707/XX  
Ö 14.7  
Seniorenfreizeitstätte Rudow  
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Langzeiterwerbslose nicht vorzeitig in Rente schicken
Enthält Anlagen
1084/XIX  
Ö 15.2  
Mülleimer am Ausgang U-Bahnhof Britz-Süd zur Parkanlage  
Enthält Anlagen
0258/XX  
Ö 15.3  
Grünfläche Kielingerstraße
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 15.4  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 15.5  
Sicherheit im Tierpark Neukölln  
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 15.6  
Bäume in Neukölln nachpflanzen  
Enthält Anlagen
0613/XX  
Ö 15.7  
Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?  
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 15.8  
Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen  
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 15.9  
Gedenkstein auf dem Garnisonsfriedhof  
Enthält Anlagen
0910/XX  
Ö 15.10  
Informationen über Organspende in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1443/XX  
               
 
 

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Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
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Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen