Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl zum Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft  
Enthält Anlagen
0563/XX  
Ö 5.2  
Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer für den beim Amtsgericht Neukölln zu bildenden Ausschuss für die Wahl der Schöffen  
Enthält Anlagen
0583/XX  
Ö 5.3  
Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0596/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Jahre 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
0562/XX  
Ö 7  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Fußgängerampel Gutschmidtstraße/Ecke Fritz-Reuter-Allee  
Enthält Anlagen
0584/XX  
Ö 8.2  
Raumnot an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0586/XX  
Ö 8.3  
Parkplätze –Theodor-Loos-Weg  
Enthält Anlagen
0589/XX  
Ö 8.4  
Gesinnungsschnüffelei statt gemeinsamer Kampf für Toleranz und gegen Rechts  
Enthält Anlagen
0591/XX  
Ö 8.5  
Restaurant Reuterstraße 28 (III)  
Enthält Anlagen
0585/XX  
Ö 8.6  
Rias Gelände  
Enthält Anlagen
0587/XX  
Ö 8.7  
Glasbruch  
Enthält Anlagen
0590/XX  
Ö 8.8  
Warum gibt es keine neue Küche für den Jugendclub Manege?  
Enthält Anlagen
0592/XX  
Ö 8.9  
Grundstück Karl-Marx-Straße 179  
Enthält Anlagen
0588/XX  
Ö 8.10  
Weiteres Hotel am Hermannplatz?  
Enthält Anlagen
0593/XX  
Ö 8.11  
Wahlplakate  
Enthält Anlagen
0594/XX  
Ö 8.12  
Mietvertrag des Bündnisses Neukölln mit dem Nachbarschaftsheim Neukölln  
Enthält Anlagen
0595/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf
Enthält Anlagen
1481/XIX  
Ö 9.2  
Defibrillator fürs Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1555/XIX  
Ö 9.3  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 9.4  
Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen  
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 9.5  
Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!  
Enthält Anlagen
0165/XX  
Ö 9.6  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern  
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 9.7  
Flüchtlingsunterkünfte in Buckow  
Enthält Anlagen
0523/XX  
Ö 9.8  
Entwicklung der sogenannten Müll Hot Spots  
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 9.9  
Klagen wegen fehlenden Kitaplätzen: Bezirk muss jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
0525/XX  
Ö 9.10  
Ordnungsamt Neukölln  
Enthält Anlagen
0529/XX  
Ö 9.11  
Durch das Jugendamt Neukölln betreute unbegleitete minderjährige Asylbewerber  
Enthält Anlagen
0527/XX  
Ö 9.12  
Grüne Welle Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 9.13  
Fond für die Kosten der Verlegung von Stolpersteinen für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 9.14  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 9.15  
Murat spielt Prinzessin  
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 9.16  
Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben  
Enthält Anlagen
0514/XX  
Ö 9.17  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern  
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 9.18  
Gefährliches Verkehrsverhalten von Radfahrern wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 9.19  
Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0632/XIX  
Ö 9.20  
Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)  
Enthält Anlagen
0431/XX  
Ö 10  
Beschlussempfehlungen      
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Ursachenforschung für die unterschiedliche Akzeptanz von Notunterkünften in Neukölln im Rahmen der Kältehilfe (vgl. Drs. Nr. 0535/XX)  
Enthält Anlagen
0572/XX  
Ö 11.2  
Folgen des bevorstehenden weiteren Migrantenzuwachs  
Enthält Anlagen
0576/XX  
Ö 11.3  
Bestandsanierung Asbest und präventive Maßnahmen beim Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
0578/XX  
Ö 11.4  
Ambulante ärztliche Versorgung in Neukölln sicherstellen  
Enthält Anlagen
0579/XX  
Ö 11.5  
Polizeiliche Maßnahmen gegen Drogenkriminalität in und um die Hasenheide  
Enthält Anlagen
0582/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12.1  
Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Parkraumbewirtschaftung geht gar nicht  
Enthält Anlagen
0564/XX  
Ö 13.2  
Zuzugssperre  
Enthält Anlagen
0573/XX  
Ö 13.3  
Eine neue Küche für den Jugendclub Manege  
Enthält Anlagen
0577/XX  
Ö 13.4  
Qualität und Quantität in der Kältehilfe gemeinsam verbessern  
Enthält Anlagen
0565/XX  
Ö 13.5  
Zeit nicht länger verschwenden.  
Enthält Anlagen
0574/XX  
Ö 13.6  
Gemeinsame Geschäftsordnung im Bezirksamt Neukölln einhalten  
Enthält Anlagen
0566/XX  
Ö 13.7  
Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
0575/XX  
Ö 13.8  
„Kurze Beine, kurze Wege“ - Grundschulkinder nicht im Stich lassen  
Enthält Anlagen
0567/XX  
Ö 13.9  
Schulneubau und -sanierung auf das richtige Gleis setzen.  
Enthält Anlagen
0568/XX  
Ö 13.10  
Auto-Leichen bei OBI günstig zu haben?!  
Enthält Anlagen
0569/XX  
Ö 13.11  
Wohnungsbau blockiert?  
Enthält Anlagen
0570/XX  
Ö 13.12  
Preissystem der Berliner Bäderbetriebe  
Enthält Anlagen
0571/XX  
Ö 13.13  
Attraktive Rixdorfer Höhe  
Enthält Anlagen
0580/XX  
Ö 13.14  
BVV live und archiviert im Internet  
Enthält Anlagen
0581/XX  
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Aufstellung von Trinkwasserbrunnen
Enthält Anlagen
1517/XIX  
Ö 15.2  
Leerstandsanzeigen
Enthält Anlagen
1529/XIX  
Ö 15.3  
Ausschilderung Öffentliche Toilette
Enthält Anlagen
0125/XX  
Ö 15.4  
Bänke Höltermannsteig
Enthält Anlagen
0228/XX  
Ö 15.5  
Bänke auf dem Lieselotte-Berger-Platz
Enthält Anlagen
0229/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, geeignete Sitzgelegenheiten auf dem Lieselotte-Berger-Platz (Grünfläche) aufzustellen, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen.

 

 

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, geeignete Sitzgelegenheiten auf dem Lieselotte-Berger-Platz (Grünfläche) aufzustellen, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen.

 

-Schlussbericht-

 

Das Bezirksamt hat bereits bei der Beratung des Antrages im Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung auf den angespannten Haushalt des Tiefbaubereichs und damit auf die Wahrscheinlichkeit hingewiesen, dass die Sitzgelegenheiten erst in 2018 beschafft werden können. Diese Prognose hat sich als zutreffend erwiesen.

 

Nachdem der Bestellvorgang für 3 Bänke Mitte Januar 2018 ausgelöst wurde, erfolgt deren Aufstellung entlang der nordwestlichen Platzseite unmittelbar gegenüber der Ladenzeile.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den        . Februar 2018

 

 

 

 

Dr. Franziska Giffey

Bezirksbürgermeisterin

   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.19 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

   
    12.07.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es trifft zu, dass der Platz keine Sitzmöglichkeiten bietet. Diese waren aber bislang auch noch nicht nachgefragt worden. Die Platzfläche ist als Veranstaltungsfläche konzipiert worden, bietet aber an den Rändern genügend Platz, um Bänke aufzustellen. Wie zuvor ausgeführt, ist es aber fraglich, ob diese in diesem Jahr noch finanziert werden können.

 

Es wird folgender Änderungsantrag zur Abstimmung gestellt, dem der Vertreter der Gruppe der FDP beitritt.

 

Das Bezirksamt wird gebeten, geeignete Sitzgelegenheiten auf dem Lieselotte-Berger-Platz (Grünfläche) aufzustellen, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen.

 

Der BVV wird einstimmig die Zustimmung empfohlen.

1

 

   
    06.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, geeignete Sitzgelegenheiten auf dem Lieselotte-Berger-Platz (Grünfläche) aufzustellen, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der AfD bei Enthaltung der LINKEN zugestimmt. Damit ist die Beschlussempfehlung beschlossen.

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Kenntnis genommen.

               
 
 

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