Tagesordnung - 14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5.1  
Situation des Regionalsozialpädagogischen Dienstes (RSD) in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0328/VIII  
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8     Mündliche Anfragen (Aktuelle Fragestunde)      
Ö 8.1  
Rückzahlung nicht verausgabter finanzieller Mittel  
DS/0524/VIII  
Ö 8.2  
Beteiligung zur Neugestaltung des Rathausparks durch große Entfernung minimalisieren?  
DS/0525/VIII  
Ö 8.3  
Wer räumt die Autowracks in Berlin ab oder ist dieser Kampf verloren?  
DS/0526/VIII  
Ö 8.4  
Zukunft der Kinder in den Tagespflegestellen Karlshorster Kinderstube/Die kurzen Karlshorster gesichert?  
DS/0527/VIII  
Ö 8.5  
Mies van der Rohe-Haus/Besucherzentrum  
DS/0530/VIII  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 9.1  
Videoüberwachung an Bahnhöfen  
DS/0316/VIII  
Ö 9.2  
Sauberkeit verbessern
Enthält Anlagen
DS/0318/VIII  
Ö 9.3  
Treskowallee vom Schwerlastverkehr befreien  
DS/0390/VIII  
Ö 9.4  
Ehemalige Flugzeughalle in Karlshorst in eine Sporthalle umbauen  
Enthält Anlagen
DS/0391/VIII  
Ö 9.5  
Medizinische Versorgung verbessern
Enthält Anlagen
DS/0422/VIII  
Ö 9.6  
Transparenter Zeit-/Maßnahmenplan für die Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0425/VIII  
Ö 9.7  
Für eine Gemeinschaftsschule an der Allee der Kosmonauten 22
Enthält Anlagen
DS/0431/VIII  
Ö 9.8  
Die BVV über die Erteilung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen informieren
DS/0432/VIII  
Ö 9.9  
Carsharing in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0456/VIII  
Ö 9.10  
Verbesserung des ÖPNV in Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0464/VIII  
Ö 9.11  
Verbesserung des Busverkehrs zum Tierheim Berlin, Hausvaterweg 39, 13057 Berlin  
DS/0467/VIII  
Ö 9.12  
BVV-Anträge für B-Pläne und Entwicklung Biesenhorster Sand  
DS/0470/VIII  
Ö 9.13  
Soziale Infrastrukturbedarfe im Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung an die Planung des Projektträgers anpassen  
DS/0503/VIII  
Ö 9.14  
Haushaltsmittel für Lichtenbergs öffentliche Parkanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0504/VIII  
Ö 9.15  
Zuwegung zum Stadtpark barrierearm umgestalten  
DS/0505/VIII  
Ö 9.16  
Transparenz für Fördermittel  
Enthält Anlagen
DS/0506/VIII  
Ö 9.17  
Gedenken an die Opfer des Stalinismus wachhalten  
Enthält Anlagen
DS/0508/VIII  
Ö 9.18  
Jährliche Übersicht über den Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
DS/0509/VIII  
Ö 9.19  
Barrierefreiheit im Fennpfuhlpark  
DS/0513/VIII  
Ö 9.20  
Barrierefreier Zugang zum Ärztehaus an der Gehrenseestraße/Ecke Wartenberger Straße  
Enthält Anlagen
DS/0514/VIII  
Ö 9.21  
Sichtbare Poller  
Enthält Anlagen
DS/0515/VIII  
Ö 9.22  
Einrichtung TRAM 22  
Enthält Anlagen
DS/0517/VIII  
Ö 9.23  
Kegel- und Bowlingbahn für Lichtenberger Sportvereine  
Enthält Anlagen
DS/0518/VIII  
Ö 9.24  
Bürgerbeteiligung ausbauen, Engagementstrategie entwickeln, Gemeinwesenentwicklung voranbringen  
DS/0523/VIII  
Ö 9.25  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2017 bis zum 30.06.2017 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0498/VIII  
Ö 9.26  
Parkraumbewirtschaftung prüfen  
Enthält Anlagen
DS/1785/VII  
Ö 9.27  
Reisezentrum erhalten – Bahnhof Lichtenberg attraktiver machen
DS/0062/VIII  
Ö 9.28  
Bewältigung des Reisebusverkehrs von Touristengruppen zur Gedenkstätte Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/0080/VIII  
Ö 9.29  
Stellplätze für schwer Gehbehinderte an der Modularen Unterkunft für Geflüchtete in der Seehausener Straße  
DS/0144/VIII  
Ö 9.30  
Dorfstraße in Falkenberg  
Enthält Anlagen
DS/0261/VIII  
Ö 9.31  
Rechtzeitig auf S-Bahn Museum hinweisen  
DS/0369/VIII  
Ö 9.32  
Stadtteilkonferenz zur baulichen Zukunft des Ostseeviertels  
DS/0370/VIII  
Ö 9.33  
Sanierung Gehweg Heinrichstraße  
Enthält Anlagen
DS/0388/VIII  
Ö 9.34  
Kitaplätze zu 100 % finanzieren
Enthält Anlagen
DS/0393/VIII  
Ö 9.35  
Bürgerservice in Neu-Hohenschönhausen mobil gestalten  
DS/0424/VIII  
Ö 9.36  
Jährliche Vergabe des Integrationspreises  
DS/0450/VIII  
Ö 9.37  
Fortsetzung partnerschaftlicher Kooperation mit Jurbarkas (Litauen) und Abschluss der Städtepartnerschaftsvereinbarung 2018 - 2020  
Enthält Anlagen
DS/0499/VIII  
Ö 9.38  
Fortsetzung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit Wien-Margareten (Österreich) und Abschluss der Städtepartnerschaftsvereinbarung 2018 - 2020  
Enthält Anlagen
DS/0500/VIII  
Ö 9.39  
Verleihung Inklusionspreis 2017  
DS/0520/VIII  
Ö 9.40  
Bebauungsplan 11-9c - vierte erneute Behördenbeteiligung und erneute öffentliche Auslegung Arbeitstitel: östlich Konrad-Wolf-Straße 45-46  
Enthält Anlagen
DS/0521/VIII  
Ö 9.41  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen des Schuljahres 2015/16 im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0522/VIII  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11     Wahlen      
Ö 11.1  
Ehrenamtlicher Dienst  
DS/0529/VIII  
Ö 11.2  
Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
DS/0519/VIII  
Ö 12     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 12.1  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2015 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/2099/VII  
Ö 12.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2015  
Enthält Anlagen
DS/2123/VII  
Ö 12.3  
Freibad Siegfriedstraße  
Enthält Anlagen
DS/0493/VIII  
Ö 12.4  
Zentraler Omnibusbahnhof in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0460/VIII  
Ö 12.5  
Politische Bildungsarbeit stärken
Enthält Anlagen
DS/0045/VIII  
Ö 13     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 13.1  
Turnhallen- und Sportanlagensanierung vorausschauend planen  
DS/0512/VIII  
Ö 13.2  
Extremismusklausel für alle staatlich geförderten Vereine, Institutionen und Partner des Bezirksamtes in Lichtenberg  
DS/0490/VIII  
Ö 13.3  
Wirksamkeitsdialog qualitativ verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0510/VIII  
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
   
   
    09.01.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    06.02.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

 

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Wirksamkeitsdialog des Jugendamts mit freien Trägern der Jugendhilfe nach § 11, 13 und 16 SGB VIII qualitativ so zu gestalten, dass aussagefähige Ergebnisse über die Wirkung der vor Ort geleisteten Arbeit entstehen.

 

Dabei sollten u. a. folgende Aspekte Berücksichtigung finden:

 

-          Benennen der vorhandenen Ressourcen durch die Förderung des Jugendamts, Mittel des Trägers und Drittmittel („Inputs“, was wurde in die Arbeit vor Ort investiert)

-          Benennen der mit den Ressourcen durchgeführten Aktivitäten und Leistungen („Outputs“, was wurde vor Ort angeboten und wer wurde damit erreicht)

-          Benennen der damit erzielten Auswirkungen auf die Teilnehmenden und Besucher/innen („Outcomes“, was hat sich bei den BesucherInnen dadurch verändert)

-          Benennen des Beitrags für den Planungsraum/Sozialraum („Impact“, welche Einwirkung wurde auf gesellschaftlicher Ebene festgestellt)

-          Die Anwesenheit des Trägers beim Wirksamkeitsdialog.

 

Der Jugendhilfeausschuss hält am grundsätzlichen Instrument des Wirksamkeitsdialogs als Instrument der Selbstevaluation und des Austauschs mit dem Jugendamt fest. Der Ausschuss schließt sich ausdrücklich nicht der Begründung der DS an, da diese nicht zur eigentlichen Forderung passt. Der Ausschuss folgt der Forderung, dass das Bezirksamt ersucht wird, den Wirksamkeitsdialog des Jugendamts mit freien Trägern der Jugendhilfe nach § 11, 13 und 16 SGB VIII qualitativ so zu gestalten, dass aussagefähige Ergebnisse über die Wirkung der vor Ort geleisteten Arbeit entstehen.

 

   
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.39 - überwiesen
   
   
    03.07.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 14     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 14.1  
Resolution - Campus für Demokratie befördern
DS/0315/VIII  
Ö 14.2  
Rahmenregelung zur Vergabe des Kiezfonds durch Bürgerjurys ab dem Jahr 2018 ff.
Enthält Anlagen
DS/0480/VIII  
Ö 14.3  
Jedes Mieterhöhungsverlangen und jede Betriebskostenabrechnung mit Hinweis auf unabhängige Mieter*innenberatung
DS/0415/VIII  
Ö 14.4  
Religionskunde an der Volkshochschule
DS/0428/VIII  
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Politische Bildungsarbeit stärken - Runder Tisch  
DS/0491/VIII  
Ö 15.2  
Kultur- und Wirtschaftsförderung durch jährlich vier Jahreszeitfeste  
DS/0492/VIII  
Ö 15.3  
Frauen*- und Trans*Personen-Schwimmen auch in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0502/VIII  
Ö 15.4  
Historie am Roedeliusplatz sichtbar machen  
Enthält Anlagen
DS/0507/VIII  
Ö 15.5  
Kinder-, jugend- und familienfreundliche Wandgestaltung der Aufenthaltsbereiche des KJGDs und des KJPDs  
Enthält Anlagen
DS/0516/VIII  
Ö 16     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 16.1  
Verordnung über die Veränderungssperre 11-131/27 für die Grundstücke Josef-Orlopp-Straße 32, Ruschestraße 55, 56 und Josef-Orlopp-Straße 56, Ruschestraße 58-63 (Flur 912, Flurstücke 572, 573) im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0528/VIII  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Implementierung eines bezirksamtsinternen Gremiums zur Steuerung der Umsetzung des Landesprogrammes "Berlin entwickelt neue Nachbarschaften" (BENN)  
Enthält Anlagen
DS/0501/VIII  
Ö 18  
Schließung der Sitzung      
               
 
 

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