Drucksache - DS/0425/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zu Beginn des 1. Quartals 2018 einen öffentlich (online) einsehbaren Zeit-/Maßnahmeplan vorzulegen, aus dem hervorgeht, für wann die Umsetzung welcher Maßnahmen zur Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen in Lichtenberg vorgesehen ist. Der Zeitplan soll regelmäßig aktualisiert werden.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Auf der Internetseite des Landes Berlins werden alle großen Vorhaben im Schulbereich unterteilt in Bezirksübersichten und Schulmaßnahmen seit August 2018 aufgelistet und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt:

https://www.berlin.de/schulbau/massnahmen-und-finanzen/

Der Zeitplan wird regelmäßig aktualisiert. Absprachen in den senatsseitig und bezirksseitig initiierten Arbeitsgruppen zur Öffentlichkeitsarbeit besagen, dass doppelte Strukturen vermieden werden sollen und Informationen stärker gebündelt werden sollen, um den Pflege- und Programmieraufwand für alle beteiligten Akteure zu minimieren. Veraltete oder sich widersprechende Informationen sollen somit zukünftig vermieden werden. Da die Abstimmungen dazu noch nicht abgeschlossen sind, wird der Bezirk vorerst auf einen extra Internetauftritt verzichten und ggf. erst tätig werden, wenn ein mit allen für den Schulbereich beteiligten Senatsverwaltungen und den Bezirken abgestimmtes Konzept für einen entsprechenden Seitenaufbau auf „berlin.de“ vorliegt. Die o.g. Internetseite bietet bereits jetzt schon einen guten Überblick zu folgenden Angaben:

Bezirksübersichten

-          Schüler/innenzahlen nach Schulart (öffentliche Schulen)

-          Anzahl der Schulen (öffentliche Schulen)

-          Vorläufige Ergebnisse Monitoringverfahren 2019

-          Sanierungsbedarf nach Gebäudescan

-          Neubauten, Standorte

Schulmaßnahmen

-          Auflistung aller Schulen des Bezirks, an denen Maßnahmen stattfinden.

-          Schulfachliche und finanzwirtschaftliche Übersicht.

-          Planungsstand