Auszug - Nachweisung der im Haushaltsjahr 2015 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Frau Starke-Klees (Fraktion der AfD) nahm zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung Stellung.
Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:
Abschließend äußerten sich nochmals Frau Starke-Kleese (Fraktion der AfD) und Herr Hoffmann (Fraktion der CDU).
Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, der Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes zuzustimmen, wurde mehrheitlich angenommen. Beschluss:
Die vorliegende Nachweisung der in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt. |
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