Drucksache - DS/0503/VIII  

 
 
Betreff: Soziale Infrastrukturbedarfe im Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung an die Planung des Projektträgers anpassen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenÖkologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
14.12.2017 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
22.03.2018 
16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen mitberatend
11.01.2018 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen erledigt   
Schule und Sport mitberatend
16.01.2018 
15. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.04.2018 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz PDF-Dokument

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/0503/VIII – Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

 

Begründung:

 

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat die Drucksache am 22.3.2018 beraten. Dem Ausschuss lagen eine befürwortende Stellungnahme des Ausschusses Schule und Sport (9/0/4) und eine ablehnende Stellungnahme des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen (8/5/0) vor. Der Ausschuss befürwortet eine Zustimmung, zumal es sich lediglich um eine Anregung zur Präzisierung des Berliner Modells handelt, die vom Bezirk nicht entschieden, aber wohl angeregt werden kann. Zur Begründung des Anliegens verweist der Ausschuss auf die ausführliche Begründung des Ursprungsantrages.

 

Text des Ursprungsantrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht im Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung eine Anpassung des Kennwerts für die durchschnittliche Wohnungsgröße an die konkretisierte Planung des Projektträgers an geeigneter Stelle anzuregen.

 

 

Abstimmung:9 / 4 / 0

 

 

 
 

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