Tagesordnung - 20. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

Bezeichnung:	20. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum:	Mi, 18.06.2003	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:00 - 22:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Mehrzwecksaal
Ort:	Gro�e-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Er�ffnung der Sitzung
� 2		Feststellung der Beschlussf�higkeit
� 3		Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
� 4		Beschlussfassung �ber die Tagesordnung
� 5		Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers
� 6		Beantwortung M�ndlicher Anfragen
� 7		Vergabe der Sachmittel f�r die Unterst�tzung ehrenamtlicher Arbeit in Lichtenberg	DS/0604/V
� 8		Gel�nde 1. Mai in Wartenberg - M�llberge an der Lindenberger Stra�e	DS/0605/V
� 9		Sperrung Kr�striner Stra�e und Reichenberger Stra�e	DS/0607/V
� 10		Pr�sentation der Jugendfreizeiteinrichtungen im Internet	DS/0608/V
� 11		Aufgabe als Vereinsvorsitzende	DS/0609/V
� 12		Kita-Schlie�ungen	DS/0610/V
� 13		Chaos durch Umstellungen im Bereich der Lernmittelfinanzierung?	DS/0611/V
� 14		Beschluss �ber die Konsensliste
� 15		Reibungsloser Verkehr in der Wandlitzstra�e in Karlshorst	DS/0531/V
� 16		Sanierung KULTschule	DS/0560/V
� 17		Bildung eines st�ndigen Ausschusses f�r Gesundheit der Bezirksverordnetenversammlung	DS/0588/V
� 18		Verbesserungen der Umsteigebedingungen im Nachtverkehr am U-Bahnhof Tierpark	DS/0589/V
� 19		Einf�hrung einer Nachtverbindung auf der Nord-S�d-Trasse zwischen Hohensch�nhausen und Sch�neweide	DS/0590/V
� 20		Sicherung der Arbeitsf�higkeit des Koordinierungsb�ros Lokale Agenda Projektskizze f�r die Einrichtung eines Netzwerkb�ros "Besser leben"	DS/0468/V
� 21		�PNV - Bericht	DS/0486/V
� 22		Fortf�hrung der Bereichsentwicklungsplanung	DS/0539/V
� 23		Umsetzung des Programms Stadtumbau-Ost	DS/0540/V
� 24		Kinder- und Jugendpsychiatrie am Krankenhaus Lichtenberg	DS/0544/V
� 25		Auswertung der Ergebnisse der fr�hzeitigen B�rgerbeteiligung im Bebauungsplanverfahren 11-9	DS/0598/V
� 26		Bericht �ber die Veranstaltungen zur Europawoche 2003 in Lichtenberg	DS/0601/V
� 27		Wahlen
� 28		Wahlvorschlag der ehrenamtlichen Mitglieder f�r die Mitarbeit in der Sozialkommission	DS/0583/V
� 29		Gro�e Anfragen
� 30		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 31		Antr�ge zur Beschlussfassung
� 32		Zeitnahe �bertragung von Kitas an freie Tr�ger ohne Bildung eines kommunalen "Gro�tr�gers"	DS/0584/V
� 33		Qualit�tsmanagement f�r Kindertagesst�tten	DS/0594/V
� 34		�bertragung von Kitas in freie Tr�gerschaft	DS/0599/V
� 35		Bericht zur Entwicklung der Kindertagesst�ten in Lichtenberg DS V/94 - Kita-Sanierungsprogramm DS IV/340 - Fortschreibung und �berarbeitung der Entwicklungsplanung f�r die Kindertagesst�tten des Bezirkes Lichtenberg	DS/0094/V
� 36		Finanzierung von besonderen sozialen Projekten	DS/0603/V
� 37		Einf�hrung einer Ehrenb�rgerschaft im Bezirk Lichtenberg; W�rdigung der Verdienste von Dr. Heinz Ringk	DS/0612/V
	18.06.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 37 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Herr Dr. Heinz Ringk scheidet in diesem Jahr - wegen Erreichung des Rentenalters - im Krankenhaus Lichtenberg aus. 1. Das Bezirksamt wird ersucht eine seinen Verdiensten entsprechende w�rdige Verabschiedung mit dem Krankenhaus zu gestalten. 2. Das Bezirksamt wird gebeten zu pr�fen, ob die Einf�hrung einer Ehrenb�rgerschaft des Bezirkes Lichtenberg m�glich ist. Sollte dies zutreffen, w�re die Verleihung der Ehrenb�rgerschaft an Herrn Dr. Heinz Ringk w�nschenswert.

	27.08.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 62 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

� 38		Ausweichstandort f�r TSV Lichtenberg e. V.	DS/0613/V
� 39		�bertragung der Lichtenberger Jugendfreizeitst�tten an freie Tr�ger - Keine Bildung eines kommunalen "Gro�str�gers" -	DS/0585/V
� 40		Belebung Tuchollaplatz	DS/0586/V
� 41		Bericht �ber die Arbeit der Beir�te	DS/0587/V
� 42		Umsetzung des Stra�enreinigungsgesetzes	DS/0591/V
� 43		Bezirkliche Personalentwicklungsplanung 2003 - 2007	DS/0592/V
� 44		Erhalt der Deutschkurse f�r ausl�ndische M�tter	DS/0593/V
� 45		Umzug der VHS	DS/0595/V
� 46		Abitur in 12 Jahren	DS/0596/V
� 47		Rossi-Bau Landsberger Allee/Storkower Stra�e	DS/0597/V
� 48		Lebenswerk nach Lichtenberg	DS/0602/V
� 49		Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
� 50		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
� 51		Erstellung eines Verkehrssicherheitskonzeptes f�r den Bezirk Lichtenberg-Hohensch�nhausen (per Konsens beschlossen)	DS/0215/IV
� 52		Sachmittel f�r die Unterst�tzung der ehrenamtlichen Arbeit von B�rgerinnen und B�rgern zur Verbesserung der �ffentlichen Infrastruktur	DS/0065/V
� 53		Neukonstituierung des Koordinierungsgremiums f�r das Bezirkliche Besch�ftigungsb�ndnis (BBB)	DS/0122/V
� 54		Schulentwicklungsplanung	DS/0158/V
� 55		Ehrenamt - B�rger machen Lichtenberg	DS/0398/V
� 56		Ausbau des Stra�enzuges Blockdammweg, Sangeallee, H�nower Stra�e im Zuge des Neubaus der Blockdammwegbr�cke	DS/0415/V
� 57		Lichtenberger St�dtepartnerschaften verbessern und aktivieren	DS/0527/V
� 58		Projekt "Schulr�cksteller" - Kinder in kommunalen Kindertagesst�tten, die vom Schulbesuch zur�ckgestellt wurden - Schuljahr 2001/2002 und 2002/2003 Zusammenfassende Ergebnisse und Perspektiven	DS/0600/V

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