Drucksache - DS/0585/V  

 
 
Betreff: Übertragung der Lichtenberger Jugendfreizeitstätten an freie Träger
- Keine Bildung eines kommunalen "Großsträgers" -
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStR JugBilSport,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.06.2003 
20. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
01.10.2003 
23. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.01.2004 
26. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.01.2006 
49. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.06.2006 
54. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Dringl. Beschlussempfehlung JHA PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Zwb.) PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Zwb.) PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wurde ersucht, einen Zeit- und Maßnahmeplan zur Übertragung von bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft der Bezirksverordnetenversammlung bis zum 31.12.2003 vorzulegen.

 

Das Bezirksamt bittet die BVV folgenden Abschlussbericht zur Kenntnis zu nehmen:

 

Im Juli 2003 konstituierte sich eine Arbeitsgruppe mit dem Auftrag, den Prozess der Übertragung kommunaler Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft vorzubereiten. Diese Arbeitsgruppe tagt seitdem regelmäßig. Sie setzt sich zusammen aus Vertretern des Jugendhilfeausschusses, des Forums Freier Träger der Jugendhilfe und der Verwaltung des Jugendamtes.

In dieser Arbeitsgruppe besteht Konsens darüber, die Übertragung auf der Basis mehrjähriger Leistungsverträge zu realisieren. Ein „Großträger“ wird für die Übertragung kommunaler Jugendfreizeiteinrichtungen nicht gebildet.

 

Folgende Zeitschiene für die weitere Arbeit der Arbeitsgruppe ist vorgesehen:

Der JHA wird im Juni über alle vorliegenden Materialien und Ergebnisse der Arbeitsgruppe informiert und beschließt das weitere Vorgehen in diesem Prozess.

Die BVV wird über dieses Ergebnis im August informiert.

 

 

 

10360 Berlin,               2006

    

 

                                                  

                                                                                               

Emmrich                                                                     Räßler-Wolff

Bezirksbürgermeisterin                                            Bezirksstadtrat für

                                                                                    Jugend, Bildung und Sport

 

 

 
 

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