Auszug - Schulentwicklungsplanung  

Zur Vorlage lag ein Aufhebungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und BVO der FDP  vor.

Auf Antrag der Fraktion der PDS wurde mit mehrheitlichem Beschluss die BVV bis zum Abschluss der Tagesordnung fortgesetzt.

Antrag Fraktion PDS, Herr Grunst, auf Abschluss der Rednerliste.

Die Fraktion der SPD sprach gegen den Antrag.

Mit 26 Ja-Stimmen bei 19 Nein-Stimmen wurde der Antrag auf Abschluss der Rednerliste angenommen.

Antrag Fraktion CDU, Frau Jantz, auf namentliche Abstimmung des Aufhebungsantrages.

Mit dem namentlichen Aufruf der Bezirksverordneten wurde der Aufhebungsantrag abgestimmt.

Mit 26 Nein-Stimmen bei 19 Ja-Stimmen wurde der Aufhebungsantrag abgelehnt.

Die Vorlage des Bezirksamtes (Abschlussbericht) wurde zur Kenntnis genommen.