Drucksache - DS/0539/V  

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bereichsentwicklungsplanung für den Gesamtbezirk so schnell wie möglich zu aktualisieren.

Zu den Planungsvorschlägen sind Einschätzungen zur Realisierbarkeit und ihre zeitliche Einordnung, ggf. auch in Teilschritten, darzulegen.

Die Entwürfe sind in öffentlichen Veranstaltungen zur Diskussion zu stellen, bei der Durchführung dieser Veranstaltungen sind lokale Akteure einzubeziehen.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Ziel ist es, eine flächendeckende Bereichsentwicklungsplanung für den Gesamtbezirk zu erarbeiten bzw. zu aktualisieren.

Für die Ortsteile Neu- und Alt-Hohenschönhausen liegen, in 1995 vom Bezirksamt  beschlossene, Bereichsentwicklungspläne vor. Die Aktualisierung ist für den Ortsteil Neu-Hohenschönhausen für 2003 und für Hohenschönhausen-Süd, insofern ausreichende Gutachtenmittel zur Verfügung stehen, für 2004 beabsichtigt. Die Dorfentwicklungspläne für Malchow, Wartenberg und Falkenberg sollen als solche erhalten bleiben.

Für den Alt-Bezirk Lichtenberg liegen der Entwurf einer BEP für den Mittelbereich Karlshorst/Rummelsburg aus 1995 (ohne Beschluss) sowie Voruntersuchungen zu Schwerpunktbereichen aus 2000 vor.  Darauf baute die Erarbeitung der flächendeckenden BEP für Alt-Lichtenberg auf, deren Entwurf (Stand Juli 2002) nun vorliegt.

Die konzeptionellen Vorschläge, beispielsweise im Entwurf zur BEP Alt-Lichtenberg, sind überwiegend strategischer Art. Auf Grund der geringen Gutachtenmittel stand die flächendeckende Bearbeitung im Vordergrund. Dies bedeutet, dass einige Fragestellungen erst in weiteren Verfahrensschritten vertieft bearbeitet werden – und damit einhergehend Einschätzungen zur zeitlichen Realisierung. Da das Nutzungskonzept eine digital erstellte Karte  ist, kann der Fachbereich Stadtplanung künftige Änderungsverfahren in eigener Regie durchführen.

Im Verfahren der Aufstellung und Aktualisierung sind Bürgerinformations- und Diskussionsveranstaltungen vorgesehen, zu denen auch lokal engagierte Akteure eingeladen werden.

Berlin, den

Emmrich                                                             Lompscher

Bezirksbürgermeisterin                                      Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung