Auszug - Bericht zur Entwicklung der Kindertagesstäten in Lichtenberg DS V/94 - Kita-Sanierungsprogramm DS IV/340 - Fortschreibung und Überarbeitung der Entwicklungsplanung für die Kindertagesstätten des Bezirkes Lichtenberg  

Von der Fraktion der SPD, Herrn Hemmerlein, wurde die Aufhebung der Vorlage beantragt, ohne Formulierung einer Beschlussformel.

Die Fraktion der CDU, Herr Ziolko, beantragte einen Aufhebungsbeschluss zur Drucksache: Die Vorlage zur Kenntnisnahme mit der Drucksache V/94 wird unter Aussetzung des Verwaltungshandeln in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

Der Aufhebungsbeschluss wurde mit 28 Nein-Stimmen bei 20 Ja-Stimmen abgelehnt.

Die Vorlage (Zwischenbericht) wurde zur Kenntnis genommen.