Bildungsurlaub

Bildungsurlaub-intro
Bild: iStock.com/alvarez

Bildungsurlaub ist der Rechtsanspruch von Beschäftigten auf bezahlte Freistellung von der Arbeit zur Teilnahme an anerkannten Weiterbildungsveranstaltungen.

Dafür stehen zehn Tage innerhalb von zwei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren für politische oder berufliche Weiterbildung zur Verfügung. Die Freistellung macht eine Teilnahme während der Arbeitszeit möglich; währenddessen wird das Arbeitsentgelt fortgezahlt.

Mit der Inanspruchnahme von Bildungsurlaub wird berufstätigen Erwachsenen eine kontinuierliche Weiterbildung ermöglicht. Der Bildungsurlaub ist ein wichtiges Instrument, um den Anforderungen lebenslangen Lernens gerecht zu werden und stellt einen wichtigen Wettbewerbs- und Standortfaktor für Unternehmen dar.

Rechtsgrundlage ist das Berliner Bildungsurlaubsgesetz (BiUrlG) in der Fassung vom 24.10.1990 (GVBl. S. 2209), zuletzt geändert durch Artikel X dieses Gesetzes vom 17.05.1999 (GVBl. S. 178).

Häufig gestellte Fragen

Einen Rechtsanspruch auf Bildungsurlaub haben alle Beschäftigten und Auszubildenden, deren Tätigkeitsschwerpunkt im Land Berlin liegt, unabhängig vom Lebensalter. Liegen wechselnde Einsatzorte in mehreren Bundesländern vor, ist der Hauptfirmensitz entscheidend.

Der Anspruch wird erstmals erworben, wenn das Arbeits- bzw. Ausbildungsverhältnis seit mindestens sechs Monaten besteht. Das Gleiche gilt für Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Abhängigkeit vom Arbeitgeber als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind (freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter, Heimarbeiterinnen/Heimarbeiter sowie ihnen Gleichgestellte), sowie für Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte. Der Anspruch besteht für Beschäftigte der privaten Wirtschaft und des öffentlichen Dienstes.

Für Beamtinnen und Beamte gelten die entsprechenden Sonderurlaubsregelungen des Bundes bzw. des Landes Berlin.

zuklappen

Der Bildungsurlaub beträgt bei Vollzeitbeschäftigung zehn Arbeitstage innerhalb von zwei aufeinander folgenden Kalenderjahren.

Wird regelmäßig an mehr oder weniger als fünf Tagen in der Woche gearbeitet, so erhöht oder verringert sich der Anspruch entsprechend – er richtet sich also immer nach den Wochenarbeitstagen.

Die Zweijahresfrist beginnt mit der erstmaligen Inanspruchnahme von Bildungsurlaub (erster Tag der anerkannten Veranstaltung). Nicht in Anspruch genommener Bildungsurlaub aus vergangenen Jahren verfällt, ein Rückgriff auf vergangene Zeiträume ist nicht möglich.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres haben einen Anspruch von zehn Arbeitstagen im Kalenderjahr. Bei Teilzeitbeschäftigung reduziert sich der Anspruch.

Die individuelle Berechnung des jeweiligen Freistellungsanspruchs erfolgt in Absprache mit dem Arbeitgeber.

zuklappen

Bildungsurlaub kann von den Beschäftigten für eine von der zuständigen Senatsverwaltung anerkannte Bildungsveranstaltung der beruflichen Weiterbildung und/oder der politischen Bildung gewährt werden. Auszubildende können sich nur für politische Bildungsveranstaltungen freistellen lassen.

Veranstaltungen dienen der beruflichen Weiterbildung, wenn sie Kenntnisse für den ausgeübten Beruf vermitteln oder zumindest Kenntnisse vermitteln, die im erlernten Beruf oder in der ausgeübten Tätigkeit verwendet werden können.

Der Anspruch auf Freistellung besteht nicht für Weiterbildungen, die nur der persönlichen Qualifikation der Beschäftigten dienen. Thematisch besteht der Anspruch nicht nur für rein fachliche Veranstaltungen, sondern auch für Veranstaltungen, die nur einen mittelbaren Bezug zur Arbeit haben (zum Beispiel Stressbewältigung oder Rhetorik).

Berufliche Weiterbildung ist nicht auf die bisher ausgeübte Tätigkeit beschränkt. Auch Bildungsinhalte, die sich nicht unmittelbar auf eine ausgeübte berufliche Tätigkeit beziehen, sind eingeschlossen, wenn sie in der beruflichen Tätigkeit zumindest zu einem mittelbar wirkenden Vorteil der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers verwendet werden können. Für diesen muss ein Mindestnutzen gewährleistet sein.

Politische Bildung verfolgt das Ziel, das Verständnis für gesellschaftliche, soziale und politische Zusammenhänge zu verbessern. Damit soll die in einem demokratischen Gemeinwesen anzustrebende Mitsprache in Staat, Gesellschaft und Betrieb gefördert werden.

zuklappen

Der Bildungsurlaub kann auch für Prüfungstage in Anspruch genommen werden, wenn es sich bei der Gesamtmaßnahme um eine berufliche und/oder politische Weiterbildung handelt und die Prüfungszeiten integraler Bestandteil der Bildungsmaßnahme sind.

Das häusliche Selbstlernen, zum Beispiel zur Prüfungsvorbereitung, oder das Anfertigen von Abschlussarbeiten sind nicht anerkennungsfähig – demzufolge gibt es dafür keinen Bildungsurlaub.

zuklappen

Ja. Es ist nicht ausschlaggebend, wo die Bildungsmaßnahme stattfindet oder wo die veranstaltende Bildungseinrichtung ihren Sitz hat. Maßgeblich ist, dass die Bildungsveranstaltung im Sinne des BiUrlG anerkannt ist.

zuklappen

Gemäß § 11 (1) BiUrlG gelten berufliche Bildungsveranstaltungen, die von öffentlichen Schulen, öffentlichen Volkshochschulen, Hochschulen oder anerkannten Privatschulen durchgeführt werden, als anerkannt.

zuklappen

Bildungsurlaub wird beim Arbeitgeber beantragt. Fragen zur Beantragung beim Arbeitgeber müssen mit der jeweiligen Personalstelle geklärt werden.
Inanspruchnahme und Zeitpunkt des Bildungsurlaubs sind dem Arbeitgeber so früh wie möglich, mindestens jedoch sechs Wochen vor Beginn der Bildungsmaßnahme mitzuteilen. Dem Arbeitgeber sind die Anmeldung zur Bildungsveranstaltung und der Anerkennungsbescheid der zuständigen Senatsverwaltung bzw. bei als anerkannt geltenden Veranstaltungen im Sinne des § 11 (1) des BiUrlG die Bestätigung der Einrichtung vorzulegen.

Den Anerkennungsbescheid erhalten Beschäftigte vom Bildungsveranstalter; er wird vom Veranstalter kostenfrei zur Verfügung gestellt.

zuklappen

Anträge auf Anerkennung von Bildungsveranstaltungen nach dem BiUrlG können nur vom Veranstalter der Weiterbildungsmaßnahme gestellt werden.

Der Antrag sollten zehn Wochen vor Beginn der Bildungsmaßnahme bei der zuständigen Senatsverwaltung unter Verwendung des amtlichen Vordrucks eingereicht werden (auch online möglich). Nachträgliche Anerkennungen sind nach dem BiUrlG nicht möglich.

zuklappen

Suche nach anerkannten Veranstaltungen

Nutzen Sie die schnelle Suche in den anerkannten Bildungsurlaubsangeboten. Die jeweiligen Veranstalter können direkt angesprochen werden. Weitere Informationen

Onlineantragstellung für Veranstalter

Sie sind Veranstalter von Bildungsveranstaltungen und möchten einen Antrag auf Anerkennung nach dem Berliner Bildungsurlaubsgesetz stellen? Dann nutzen Sie die Möglichkeit der Onlineantragstellung. Weitere Informationen

Weitere Informationen

Berliner Bildungsurlaubsgesetz

PDF-Dokument (42.0 kB)

Antrag auf Anerkennung einer Weiterbildungsveranstaltung

(nur für Veranstalter)

PDF-Dokument (17.9 kB)

Anlage zum Antrag – Angaben zum Veranstalter

(nur für Veranstalter)

PDF-Dokument (46.7 kB)