Weiterbildungsprämie in der Kurzarbeit

Zur Abmilderung der negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt in Berlin finanziert das Land Berlin ein völlig neues Förderinstrument: Die „Berliner Weiterbildungsprämie“ zur Unterstützung für alle, die während der Zeit ihrer Kurzarbeit eine Qualifizierung absolvieren, die von der Bundesagentur für Arbeit gefördert wird.

Die Erfahrung zeigt: Die Kombination von Weiterbildung und Kurzarbeitergeldbezug erweist sich immer als ein Erfolgsfaktor – für die Beschäftigten mit einem sicherer gewordenen Arbeitsplatz, für die Unternehmen mit einem Gewinn an Produktivität.

Es ist richtig: Der tatsächliche Umfang erfolgreicher Kombinationen von Weiterbildung und Kurzarbeit blieb bisher immer hinter den oft hohen Erwartungen zurück. Wir gehen heute davon aus, dass in vielen Fällen eine solche Prämierung von Weiterbildung den entscheidenden Impuls hätte geben können, eine Weiterbildung zu beginnen. Deswegen wollen wir in dieser Corona-Krise, die den Menschen so viel abverlangt und den Arbeitsmarkt zweifellos verändern wird, dieses Ziel befördern – möglichst viele Menschen zu einer Weiterbildung während der Zeit ihrer Kurzarbeit zu motivieren.

Seit Beginn der Corona-Krise hat es eine Reihe von Anpassungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld durch den Bund gegeben, die helfen, Beschäftigung zu erhalten.

• Betriebliche Zugangsvoraussetzungen wurden erleichtert, in dem die Beiträge zur Sozialversicherung mit in die Refinanzierung einbezogen wurden.
• Kurzarbeit ist schon möglich zu beantragen, wenn mindestens 10 % der Beschäftigten einen Arbeitsausfall von mindestens 10 % haben.
• Die Konditionen für die Übernahme von Kosten für Weiterbildungen während der Zeit der Kurzarbeit wurden für Unternehmen attraktiver ausgestaltet.
  Die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld wurde auf bis zu 24 Monate ausgedehnt.

Auch für die Beschäftigten in Kurzarbeit gab es Verbesserungen, in dem die prozentuale Lohnersatzquote zum vorherigen Nettolohn gestaffelt ab dem 4. und ab dem 7. Monat im KUG-Leistungsbezug erhöht wurde und die Regelungen für anrechnungsfreie Nebenverdienstmöglichkeiten während der Kurzarbeit gelockert wurden.

Dennoch bleibt mit diesen Erleichterungen unberücksichtigt, dass auch die Beschäftigten selbst motiviert werden müssen, in der Zeit ihrer Kurzarbeit eine Weiterbildung zu beginnen und die mit einem solchen Schritt vielfach nicht geringen Mehrbelastungen auf sich zu nehmen. Die Berliner Weiterbildungsprämie ist ein Angebot des Landes, um diese Weiterbildungsbereitschaft zu stärken.

Prämiert wird die Teilnahme an einer Weiterbildung mit 250 Euro pro Monat, sofern Beschäftigte in Kurzarbeit an allen Werktagen des Monats an dieser Weiterbildung teilgenommen haben. Dauert eine Weiterbildung kürzer oder länger als dieser eine Monat, erfolgt die Förderung anteilig pro Tage in der Weiterbildung.

Bezugsbasis sind nur Weiterbildungen, die den Unternehmen durch die Bundesagentur für Arbeit für ihre Beschäftigten in Kurzarbeit im Rahmen des seit Januar 2021 erweiterten § 106a Sozialgesetzbuch III (SGB III) finanziert werden. Die Berliner Weiterbildungsprämie ist damit ein Kooperationsprojekt mit der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit.

Die Möglichkeiten dieser Förderung von Weiterbildungen im Rahmen des § 106a SGB III können direkt zwischen Unternehmen und der zuständigen Arbeitsagentur geklärt werden. Auch ein direkter Kontakt der KUG-Leistungsbeziehenden mit der für sie zuständigen Arbeitsagentur ist möglich.

Antragstellerinnen und Antragsteller für die Berliner Weiterbildungsprämie sind die einzelnen Beschäftigten im Kurzarbeitergeldbezug, nicht die Unternehmen.

Anträge auf Förderung nach der Berliner Weiterbildungsprämie müssen gestellt werden, bevor eine verbindliche kostenpflichtige Anmeldung zum jeweiligen Kurs erfolgt. Eine rückwirkende Förderung für Weiterbildungstage, für die erst später eine Förderung beantragt wird, ist nicht möglich.

Die Berliner Weiterbildungsprämie kann nur von im KUG-Leistungsbezug befindlichen Personen mit Erstwohnsitz im Land Berlin beantragt werden. Leistungsbeziehende von Transfer-Kurzarbeitergeld (§ 111 SGB III) sind nicht antragsberechtigt.

Die „Berliner Weiterbildungsprämie“ wird nicht auf die Leistung des KUG angerechnet. Sie ist eine zweckgebundene Prämie, ihr einziger Zweck ist die Erhöhung der Weiterbildungsbereitschaft. Dieser Zweck ist ein gänzlich anderer als der von Entgeltzuschüssen eines Arbeitgebers oder von Leistungen zum Lebensunterhalt. Gleichwohl muss die Prämie von den geförderten Personen in den Steuererklärungen angegeben werden.

Anträge können mit einem dafür bereitstehenden Antragsformular direkt beim arbeitsmarktpolitischen Dienstleister des Landes Berlin, der zgs consult GmbH, beantragt werden. Nach Beendigung der Weiterbildung ist ein taggenauer Teilnahmenachweis zu erbringen. Auch der Bezug des Kurzarbeitergeldes während des Zeitraums der Weiterbildung ist zu belegen, z. B. durch einen Lohn- und Gehaltsnachweis in den betreffenden Monaten.

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