Arbeitsschutz in Berlin

Die Bürokommunikation ist mit Sicherheit das Wichtigste, was in einem Büro – aber nicht nur dort – gut laufen sollte. Aber nicht immer können Beschäftigte bezogen auf ihren eigenen Arbeitsplatz aussprechen, was sie bewegt. Daher gibt es gelegentlich Beschwerden, mit denen das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit (LAGetSi) konfrontiert wird.

So erreichte das LAGetSi eine anonyme Beschwerde über unzureichende Corona-Arbeitsschutzmaßnahmen in einem Berliner Betrieb, die das LAGetSi zum Anlass nahm, vor Ort die Umsetzung der notwendigen Arbeitsschutzmaßnahmen zu überprüfen. Dabei konzentrierte sich das LAGetSi vor allem auf die Arbeitsbereiche bzw. Arbeitsabläufe, die Gegenstand der Beschwerde waren. In einem Vorgespräch wurde geklärt, wie der Betrieb seine Arbeitsschutzmaßnahmen bislang strukturiert hat.

Ein Herzstück für die Beurteilung des Arbeitsschutzes stellt dabei die Gefährdungsbeurteilung dar. Hier wird geschaut, ob alle relevanten Gefahreneinflüsse abgedeckt sind und alle Belastungen ausreichend Berücksichtigung in den Gegenmaßnahmen finden. In der aktuellen Pandemiezeit ist zudem ein Abgleich mit dem geltenden SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard ) erforderlich. Dieser SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard wird durch eine SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel; ) konkretisiert.

Im vorliegenden Fall wurde festgestellt, dass das Unternehmen die Arbeitsbereiche bereits umorganisiert hatte. So wurden Mehrpersonenbüros nur noch für einzelne Arbeitsplätze eingesetzt und ein Teil der Arbeitsbereiche in das Home-Office verlagert. In den Fluren war das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben. Der allgemeine Publikumsbesuch war eingestellt. Notwendige Besucherinnen und Besucher wurden in einer Liste erfasst, um ggfs. eine Nachverfolgung zu ermöglichen.

In Bezug auf die Hygiene wurden keine grundlegenden Mängel festgestellt, lediglich das Reinigungsregime für die Türklinken war noch anzupassen. Es existierte ein Hygienekonzept für unabdingbare Dienstreisen und eine Handlungsanweisung für den Umgang mit Verdachtsfällen oder auch bestätigten Infektionsfällen.

Der vorgelegte Pandemieplan des Unternehmens beinhaltete wichtige Aspekte wie die Einrichtung eines Krisenstabes, einen Maßnahmenkatalog für die einzelnen Pandemiephasen; (entsprechend den Vorgaben der WHO), Geschäftsprozessschritte sowie Notfallkontakte. Über allgemeine Hygieneregeln werden die Beschäftigten via Intranet informiert. Darüber hinaus stellte das Unternehmen seinen Beschäftigten Mund-Nasen-Bedeckungen zur Verfügung.

Der Callcenter-Bereich zeichnete sich durch voneinander räumlich getrennte Arbeitsplätze aus (Telefonkabinen mit Lärmschutzwänden). Die Beschäftigten verfügten in diesem Bereich über eine jeweils eigene Telefon-Ausrüstung und ein eigenes Schließfach. Sicherheitsabstände wurden gewahrt, auch Desinfektionsmittelspender waren vorhanden. Über farbige Punkte wurde den Beschäftigten in den Teeküchen und Pausenräumen signalisiert, welche Plätze sie nutzen konnten. Hygienehinweise wurden über Aushänge gegeben.
Der Betrieb war trotz einzelner Mängel grundsätzlich gut auf die aktuelle Pandemiesituation eingestellt und hat weit überwiegend geeignete Maßnahmen im Sinne der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards getroffen. Mängel wie Aushänge zu allgemeinen Verhaltensregeln und ein Reinigungskonzept hinsichtlich der Türklinken wurden seitens der Arbeitsschutzaufsicht angesprochen und bis zur behördlichen Nachkontrolle beseitigt.

Es hat sich auch in diesem Fall gezeigt, dass nicht jede Beschäftigtenbeschwerde vollumfänglich zutreffend ist, dass jedoch an einzelnen Punkten durchaus immer wieder Verbesserungspotenziale bestehen.

Jede Vor-Ort-Kontrolle lohnt sich, um das Bewusstsein für einen guten Arbeitsschutz zu schärfen. Denn die Macht der Gewohnheit kann manchmal kleine blinde Flecken entstehen lassen.

IHR Auftrag – EIN Ziel – MEHR Arbeitsschutz in Berlin!
Ihr Redaktionsteam

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales hat zum 1. März 2020 als drittes Bundesland eine Beratungsstelle für Berufskrankheiten eingerichtet.

Alle Beschäftigten sind im Falle eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit über den Arbeitgeber automatisch bei einer Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse versichert. Sie haben Anspruch auf Leistungen nach einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit. Der Weg zur Anerkennung ist in der Regel steinig und langwierig. Anträge werden aus Angst vor Ablehnung oft nicht gestellt. Die Beteiligten (Beschäftigte, Betriebsräte*innen, Ärzte*innen) wissen oft nichts über die Versicherung. Das Berufskrankheitenrecht ist komplex und hat nicht nur die Interessen der Beschäftigten im Fokus.

Das sind die wesentlichen Gründe für die Einrichtung der Beratungsstelle in Berlin. Sie bietet eine vertrauliche, unabhängige, kostenfreie Beratung an, lotst durch den Dschungel des Berufskrankheitenverfahrens und setzt sich dafür ein, dass die Beschäftigten die ihnen zustehenden Leistungen aus der Unfallversicherung erhalten. Werden die Erkrankungen am Arbeitsplatz bei der Berufsgenossenschaft bzw. Unfallkasse nicht gemeldet, verlieren die Erkrankten gegebenenfalls ihren Anspruch auf Leistungen, wie

• Behandlungskosten,
• Lohnersatzleistungen,
• Umschulungsmaßnahmen oder
• Rente

Die Beratungsstelle unterstützt bei der Klärung, ob ein kausaler Zusammenhang zwischen Erkrankung und Tätigkeit gegeben sein kann und informiert über den Ablauf des Berufskrankheitenverfahrens. So wird eine höhere Sichtbarkeit für das Thema „Berufskrankheiten“ in Berlin geschaffen.

Die nächsten Ziele sind eine Anpassung der Liste der Berufskrankheiten an die sich stets wandelnden arbeitsbedingten Erkrankungen und Verfahrenserleichterungen zugunsten der Geschädigten (Beweislasterleichterung) zu erreichen. Dazu wird die Beratungsstelle Kampagnen und Veranstaltungen organisieren, auf Wunsch und Einladung als Referentin oder Ausstellerin an Podiumsdiskussionen oder Veranstaltungen teilnehmen. Die Beratungsstelle kooperiert mit Beratungsstellen, Gewerkschaften, Krankenkassen, Rentenversicherungen, Arbeitsschutzbehörden, Gewerbeärztinnen und Gewerbeärzten, Unfallversicherungsträgern und weiteren Beteiligten.

Der aktuelle Schwerpunkt der Arbeit ist es, die Anerkennung von Covid 19 als Berufskrankheit in allen Berufsgruppen zu erreichen. Nach geltendem Recht ist die Erkrankung nur für die Beschäftigten im Gesundheitsdienst eine Berufskrankheit. Erkranken Beschäftigte anderer Branchen (Fleischindustrie, Schule, Kita, Polizei, Feuerwehr, Einzelhandel usw.) handelt es sich gegebenenfalls um einen Arbeitsunfall. Es gibt zu wenig Informationen für die Betroffenen: Unfallanzeigen sind bisher nur wenig eingegangen. Das heißt aber nicht, dass es keine Erkrankungen in anderen Branchen gibt – es heißt vermutlich eher, dass diese Regelung den Beteiligten kaum bekannt ist. Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales will über eine Bundesratsinitiative erreichen, dass die Liste der Berufskrankheiten (Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung) geändert wird. Bei Erkrankung am Arbeitsplatz ist das Berufskrankheitenverfahren das Geeignete und Bewährte – für alle Tätigkeiten.

Kontakt

Beratungsstelle für Berufskrankheiten
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Oranienstr. 106
10969 Berlin

Telefon (030) 9028 2636
Telefax (030) 9028 2079
E-Mail
Internet: www.berufskrankheiten.berlin.de

1. Beachten Sie die Maßnahmen der betrieblichen Gefährdungsbeurteilung★
2. Gestalten Sie ihren Arbeitsplatz so, dass Sie sich wohl fühlen, gern dort arbeiten und nicht abgelenkt werden; nutzen Sie einen Bereich, von dem Sie einen Blick ins Freie und ausreichend Tageslicht haben
3. Richten Sie sich ihren Bildschirmarbeitsplatz bestmöglich her★★
   o Tischhöhe 74 +/- 2cm
   o Abstand zum Monitor mindestens 50 cm
   o Vermeiden Sie Blendungen oder Spiegelungen
   o Verwenden Sie einen individuell einstellbaren Stuhl, der wechselnde Sitzhaltungen ermöglicht und den Körper in allen Sitzpositionen gut abstützt
   o Achten Sie auf eine ausreichende, der Art der Arbeitsaufgabe entsprechende Arbeitsplatzbeleuchtung
   o Schaffen Sie ausreichend Raum für wechselnde Arbeitshaltungen und -bewegungen
4. Schaffen Sie Routinen
   o pünktlich zu einem festgelegten Zeitpunkt mit der Arbeit starten
   o Ziele für den Tag festlegen
   o Ablenkungsmöglichkeiten ausschalten
   o feste Pausen einlegen
   o vor Beendigung des Arbeitstages aufräumen
   o am nächsten Tag frisch starten
5. Vereinbaren Sie mit den in Ihrem Haushalt lebenden Personen Regelungen zum Zutritt, zu störungsfreien und gemeinsamen Zeiten
6. Achten Sie auf ihre Arbeitszeit(en) – acht Stunden werktäglich★★★
   o Sie dürfen maximal 48 Stunden wöchentlich arbeiten, in Ausnahmefällen 60 Stunden
   o Mehrarbeit muss innerhalb von sechs Monaten ausgeglichen werden
   o Nach spätestens sechs Stunden Arbeit müssen Sie eine Pause machen, bei sechs Stunden Arbeitszeit mindestens 30 Minuten, bei mehr als neun Stunden mindestens 45 Minuten
   o Nach der Arbeit stehen Ihnen elf Stunden Ruhezeit zu
   o Arbeits- und Pausenzeiten sollten dokumentiert werden
7. Machen Sie ausreichend Pausen, auch um den Körper und die Augen zu entlasten
8. Lüften Sie regelmäßig
9. Machen Sie regelmäßig Übungen für Rücken und Nacken
10. Achten Sie auf ihre Psyche; treten Sie mehrmals täglich in persönlichen Kontakt mit Kolleginnen und Kollegen sowie Kunden

Erläuterung zu den Sternchen:
★ Eine Gefährdungsbeurteilung ist durch den Arbeitgeber zu erstellen
★★ Arbeitshilfe zum Arbeiten am Bildschirmarbeitsplatz
★★★ Arbeitszeitgesetz

Hotline zur Corona-Arbeitsschutz-Verordnung für Fragen zum Homeoffice:

Tel.: (030) 90254 5250 oder E-Mail

IHR Auftrag – EIN Ziel – Mehr Arbeitsschutz in Berlin!

Ihr Redaktionsteam

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Abgrenzung der Rechtsbereiche Arbeitsschutz und Infektionsschutz ist schwierig. In der Pandemie ergeben sich durch das Corona Virus SARS-CoV-2 neue Fragestellungen: Bin ich beruflich besonders gefährdet? Wer schützt mich? Wer berät mich?

Die aktuelle SARS-CoV-2-Pandemie betrifft aufgrund der hohen Ansteckungsgefahr alle Menschen. Es geht daher um den Schutz der gesamten Bevölkerung in allen Lebensbereichen. Regelungen hierzu sind im Infektionsschutzgesetz verankert und stellen ein ausgesprochen wichtiges Thema für die Gesundheitsverwaltung dar. Aber der Sprung in das Arbeitsschutzrecht liegt relativ nah und ist schnell geschehen, denn die Ansteckungsmöglichkeit am Arbeitsplatz ist täglich vorhanden.

Auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes wurde für Berlin die Fünfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erlassen. Diese regelt das allgemeine Verhalten aller Bürger*innen während des Pandemiezeitraums. Verbindlich geregelt werden unter anderem:

• Grundsätzliche Pflichten, Schutz- und Hygieneregeln
• Personenobergrenzen und Verbote
• Quarantänemaßnahmen
• Einschränkung von Grundrechten, Ordnungswidrigkeiten mit Bußgeldhöhe und Inkrafttreten der Verordnung

In der Arbeitswelt gilt das Arbeitsschutzgesetz. Für die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und ihre Vollzugsbehörde, das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit, steht daher der Schutz der Beschäftigten vor erhöhten Gesundheitsgefahren am Arbeitsplatz im Mittelpunkt. Dies Thema betrifft alle Branchen, von der Bäckerei über den Einzelhandel, die Arztpraxis und die Verwaltung bis zum Produktionsgroßbetrieb. Verändern sich die Arbeitsbedingungen, so muss auch die Gefährdungsbeurteilung angepasst werden. Der Arbeitsgeber ist verpflichtet, neu zu beurteilen, ob sich die Gefahren, denen seine Beschäftigten bei der Arbeit ausgesetzt sind, verändert haben. Je nach ermittelter Gefahr hat er geeignete Schutzmaßnahmen zu treffen. Hierbei unterstützen ihn die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt. Dies gilt auch in der Pandemie: Ziel ist es, dass die getroffenen Maßnahmen eine erhöhte Ansteckungsgefahr absenken.

Die Anforderungen an den Arbeitsschutz im Hinblick auf SARS-CoV-2 sind in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschrieben. Hier geht es vor allem um die Maßnahmen zur Kontaktreduzierung und ganz speziell zum geeigneten Mund-Nasen-Schutz. Konkretisiert werden diese Regeln in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel. Dort finden sich u.a.

• Begriffsbestimmungen, z.B. SARS-Co-V-2, Home-Office, bestimmte Schutzmaßnahmen, Abstandsregeln und Kurzzeitkontakte
• Schutzmaßnahmen wie z.B. Arbeitsplatzgestaltung, Sanitär- und Pausenräume, Lüftung, Home-Office, Dienstreisen und Besprechungen, Schutzabstände, Arbeitsmittel und Werkzeuge, Arbeitszeit- und Pausengestaltung, Handlungsanweisungen für Verdachtsfälle, Berücksichtigung psychischer Belastungen, Mund-Nasen-Bedeckung
• Arbeitsmedizinische Prävention einschließlich Arbeitsmedizinischer Vorsorge, Auswertung des Infektionsgeschehens im Betrieb, besonders schutzbedürftige Beschäftigte, Rückkehr nach SARS-CoV-2-Infektion oder –Erkrankung

Daneben kann die Betrachtung des Infektionsgeschehens am Arbeitsplatz eine Rolle spielen für die Beurteilung, ob ggf. hier eine „Infektionskrankheit“ im Sinne der BK 3110 gemäß der Liste der Berufskrankheiten vorliegt.

Schon gewußt?

Alle Arbeitgeber müssen die vorhandenen Gefährdungsbeurteilungen an die aktuelle Infektionsgefahr und die damit verbundenen Schutzmaßnahmen anpassen. Dabei stehen Maßnahmen zur Kontaktreduzierung an erster Stelle: Home-Office, zeitlich versetztes Arbeiten einschließlich zur zeitlichen Nutzung von Pausenräumen oder der Kaffeemaschine in der Teeküche. Markierungen zu notwendigen Abständen können hier ebenso helfen wie Mund-Nasen-Bedeckungen und die vermehrte Aufstellung von Desinfektionsmitteln an bestimmten Orten.

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