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Arbeitsschutz in Berlin

Motiv: Ein Ziel. Ein Auftrag. mehr Arbeitsschutz!
Bild: Fotolia_adogg/Hempel

Arbeitnehmerinen und Arbeitnehmer im „Homeoffice“

Sie sind nach Hause geschickt worden und sollen von zu Hause aus arbeiten? Herzlich willkommen im Homeoffice, Sie sind Teil einer großen Community. Der SARS-CoV-2-Virus kann Ihnen hier nichts anhaben, das ist ein großer Vorteil. Um Ihnen das Rechtliche ein bisschen näher zu bringen und Ihr Arbeitsplatz-Umfeld etwas klarer zu gestalten, lesen Sie gerne weiter.

Ihr Berliner Arbeitgeber bzw. Ihre Arbeitgeberin ist – von Ausnahmen abgesehen – mit der geltenden SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verpflichtet worden, nur 50 % der Büroarbeitsplätze zeitgleich zu nutzen. Daher hat die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber die Auslastung seiner Arbeitsplätze in seinem Unternehmen zu steuern, vor Ort kann z. B. in zeitlich versetzten Schichten gearbeitet werden. Natürlich kann parallel dazu mobiles Arbeiten stattfinden oder Sie haben bereits einen Telearbeitsplatz oder eine sonstige Aufgabenerledigung, die Sie von zu Hause aus wahrnehmen können. In jedem Fall sollte sich spürbar etwas verändern, wenn bislang im Büro alle anwesend waren. Ansonsten begeht Ihr Arbeitgeber eine Ordnungswidrigkeit, mit der nicht zu spaßen ist, denn es kann ihn eine Geldbuße bis zu 25.000 € kosten. Die Regelung gilt zunächst bis zum 09.05.2021.

Zeitgleich zum Berliner Landesrecht gab die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bislang als Bundesrecht vor, dass Ihre Arbeitgeberin oder Ihr Arbeitgeber Ihnen im Falle von Büroarbeiten und vergleichbaren Tätigkeiten ein Angebot machen muss, dass Sie Ihre Tätigkeiten in Ihrer Wohnung durchführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe dagegenstehen.

Mit dem am 22.04.2021 beschlossenen Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurde diese Regelung in das Infektionsschutzgesetz überführt (§ 28b Absatz 7 IfSG). Ergänzt wurde, dass Beschäftigte dieses Angebot anzunehmen haben, soweit ihrerseits keine Gründe dagegenstehen.

Auch diese Regelung ist zeitlich begrenzt und gilt nur für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

Auf Bundesebene gibt es noch den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard, der ein Konzept für zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen des Arbeitsschutzes als Voraussetzung für einen wirksamen betrieblichen Infektionsschutz beschreibt. Konkreter beschrieben stehen mögliche Maßnahmen in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel, die den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene wiedergeben. Darin gibt es auch Regelungen zum Homeoffice, die für Sie interessant sein können. Hier erhalten Sie weitere Informationen zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel: https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/AR-CoV-2/pdf/AR-CoV-2.pdf

Darüber hinaus finden Sie auf dieser Webseite (einfach nach unten scrollen) 10 Tipps zum Homeoffice.

Hinweise: Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Deutschland haben außerhalb der derzeitigen Ausnahmesituation keinen generellen Rechtsanspruch auf Homeoffice oder auf mobiles Arbeiten. Ein solcher Rechtsanspruch kann sich erst aus einem individuellen Arbeitsvertrag oder aus kollektivrechtlichen Regelungen wie Tarifverträgen oder Dienstvereinbarungen ergeben.

Dass es notwendig erscheint, aufgrund der erhöhten Ansteckungsgefahr am Arbeitsplatz andere Formen der Arbeit auch von zu Hause aus wahrzunehmen, ergibt sich aus diversen Studien zum SARS-CoV-2-Virus hinsichtlich der Verbreitung von Aerosolen in Innenräumen. Nachstehend ein paar Links, die weitere Informationen beinhalten.

  • „Ansteckung über Aerosolpartikel – Vergleichende Bewertung von Innenräumen hinsichtlich des situationsbedingten R-Wertes“, Martin Kriegel, Anne Hartmann; Technische Universität Berlin | Hermann-Rietschel-Institut | Fachgebiet Energie, Komfort und Gesundheit in Gebäuden| Marchstr. 4 D-10587 Berlin, https://depositonce.tu-berlin.de/handle/11303/12578 – Version vom 10.02.2021/ letzter Abruf vom 15.04.2021

IHR Auftrag – EIN Ziel – MEHR Arbeitsschutz in Berlin!
Ihr Redaktionsteam

Bisherige Themen aus 2021

Die Bürokommunikation ist mit Sicherheit das Wichtigste, was in einem Büro – aber nicht nur dort – gut laufen sollte. Aber nicht immer können Beschäftigte bezogen auf ihren eigenen Arbeitsplatz aussprechen, was sie bewegt. Daher gibt es gelegentlich Beschwerden, mit denen das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit (LAGetSi) konfrontiert wird.

So erreichte das LAGetSi eine anonyme Beschwerde über unzureichende Corona-Arbeitsschutzmaßnahmen in einem Berliner Betrieb, die das LAGetSi zum Anlass nahm, vor Ort die Umsetzung der notwendigen Arbeitsschutzmaßnahmen zu überprüfen. Dabei konzentrierte sich das LAGetSi vor allem auf die Arbeitsbereiche bzw. Arbeitsabläufe, die Gegenstand der Beschwerde waren. In einem Vorgespräch wurde geklärt, wie der Betrieb seine Arbeitsschutzmaßnahmen bislang strukturiert hat.

Ein Herzstück für die Beurteilung des Arbeitsschutzes stellt dabei die Gefährdungsbeurteilung dar. Hier wird geschaut, ob alle relevanten Gefahreneinflüsse abgedeckt sind und alle Belastungen ausreichend Berücksichtigung in den Gegenmaßnahmen finden. In der aktuellen Pandemiezeit ist zudem ein Abgleich mit dem geltenden SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard ) erforderlich. Dieser SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard wird durch eine SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel; ) konkretisiert.

Im vorliegenden Fall wurde festgestellt, dass das Unternehmen die Arbeitsbereiche bereits umorganisiert hatte. So wurden Mehrpersonenbüros nur noch für einzelne Arbeitsplätze eingesetzt und ein Teil der Arbeitsbereiche in das Home-Office verlagert. In den Fluren war das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben. Der allgemeine Publikumsbesuch war eingestellt. Notwendige Besucherinnen und Besucher wurden in einer Liste erfasst, um ggfs. eine Nachverfolgung zu ermöglichen.

In Bezug auf die Hygiene wurden keine grundlegenden Mängel festgestellt, lediglich das Reinigungsregime für die Türklinken war noch anzupassen. Es existierte ein Hygienekonzept für unabdingbare Dienstreisen und eine Handlungsanweisung für den Umgang mit Verdachtsfällen oder auch bestätigten Infektionsfällen.

Der vorgelegte Pandemieplan des Unternehmens beinhaltete wichtige Aspekte wie die Einrichtung eines Krisenstabes, einen Maßnahmenkatalog für die einzelnen Pandemiephasen; (entsprechend den Vorgaben der WHO), Geschäftsprozessschritte sowie Notfallkontakte. Über allgemeine Hygieneregeln werden die Beschäftigten via Intranet informiert. Darüber hinaus stellte das Unternehmen seinen Beschäftigten Mund-Nasen-Bedeckungen zur Verfügung.

Der Callcenter-Bereich zeichnete sich durch voneinander räumlich getrennte Arbeitsplätze aus (Telefonkabinen mit Lärmschutzwänden). Die Beschäftigten verfügten in diesem Bereich über eine jeweils eigene Telefon-Ausrüstung und ein eigenes Schließfach. Sicherheitsabstände wurden gewahrt, auch Desinfektionsmittelspender waren vorhanden. Über farbige Punkte wurde den Beschäftigten in den Teeküchen und Pausenräumen signalisiert, welche Plätze sie nutzen konnten. Hygienehinweise wurden über Aushänge gegeben.
Der Betrieb war trotz einzelner Mängel grundsätzlich gut auf die aktuelle Pandemiesituation eingestellt und hat weit überwiegend geeignete Maßnahmen im Sinne der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards getroffen. Mängel wie Aushänge zu allgemeinen Verhaltensregeln und ein Reinigungskonzept hinsichtlich der Türklinken wurden seitens der Arbeitsschutzaufsicht angesprochen und bis zur behördlichen Nachkontrolle beseitigt.

Es hat sich auch in diesem Fall gezeigt, dass nicht jede Beschäftigtenbeschwerde vollumfänglich zutreffend ist, dass jedoch an einzelnen Punkten durchaus immer wieder Verbesserungspotenziale bestehen.

Jede Vor-Ort-Kontrolle lohnt sich, um das Bewusstsein für einen guten Arbeitsschutz zu schärfen. Denn die Macht der Gewohnheit kann manchmal kleine blinde Flecken entstehen lassen.

IHR Auftrag – EIN Ziel – MEHR Arbeitsschutz in Berlin!
Ihr Redaktionsteam

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Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales hat zum 1. März 2020 als drittes Bundesland eine Beratungsstelle für Berufskrankheiten eingerichtet.

Alle Beschäftigten sind im Falle eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit über den Arbeitgeber automatisch bei einer Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse versichert. Sie haben Anspruch auf Leistungen nach einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit. Der Weg zur Anerkennung ist in der Regel steinig und langwierig. Anträge werden aus Angst vor Ablehnung oft nicht gestellt. Die Beteiligten (Beschäftigte, Betriebsräte*innen, Ärzte*innen) wissen oft nichts über die Versicherung. Das Berufskrankheitenrecht ist komplex und hat nicht nur die Interessen der Beschäftigten im Fokus.

Das sind die wesentlichen Gründe für die Einrichtung der Beratungsstelle in Berlin. Sie bietet eine vertrauliche, unabhängige, kostenfreie Beratung an, lotst durch den Dschungel des Berufskrankheitenverfahrens und setzt sich dafür ein, dass die Beschäftigten die ihnen zustehenden Leistungen aus der Unfallversicherung erhalten. Werden die Erkrankungen am Arbeitsplatz bei der Berufsgenossenschaft bzw. Unfallkasse nicht gemeldet, verlieren die Erkrankten gegebenenfalls ihren Anspruch auf Leistungen, wie

  • Behandlungskosten,
  • Lohnersatzleistungen,
  • Umschulungsmaßnahmen oder
  • Rente

Die Beratungsstelle unterstützt bei der Klärung, ob ein kausaler Zusammenhang zwischen Erkrankung und Tätigkeit gegeben sein kann und informiert über den Ablauf des Berufskrankheitenverfahrens. So wird eine höhere Sichtbarkeit für das Thema „Berufskrankheiten“ in Berlin geschaffen.

Die nächsten Ziele sind eine Anpassung der Liste der Berufskrankheiten an die sich stets wandelnden arbeitsbedingten Erkrankungen und Verfahrenserleichterungen zugunsten der Geschädigten (Beweislasterleichterung) zu erreichen. Dazu wird die Beratungsstelle Kampagnen und Veranstaltungen organisieren, auf Wunsch und Einladung als Referentin oder Ausstellerin an Podiumsdiskussionen oder Veranstaltungen teilnehmen. Die Beratungsstelle kooperiert mit Beratungsstellen, Gewerkschaften, Krankenkassen, Rentenversicherungen, Arbeitsschutzbehörden, Gewerbeärztinnen und Gewerbeärzten, Unfallversicherungsträgern und weiteren Beteiligten.

Der aktuelle Schwerpunkt der Arbeit ist es, die Anerkennung von Covid 19 als Berufskrankheit in allen Berufsgruppen zu erreichen. Nach geltendem Recht ist die Erkrankung nur für die Beschäftigten im Gesundheitsdienst eine Berufskrankheit. Erkranken Beschäftigte anderer Branchen (Fleischindustrie, Schule, Kita, Polizei, Feuerwehr, Einzelhandel usw.) handelt es sich gegebenenfalls um einen Arbeitsunfall. Es gibt zu wenig Informationen für die Betroffenen: Unfallanzeigen sind bisher nur wenig eingegangen. Das heißt aber nicht, dass es keine Erkrankungen in anderen Branchen gibt – es heißt vermutlich eher, dass diese Regelung den Beteiligten kaum bekannt ist. Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales will über eine Bundesratsinitiative erreichen, dass die Liste der Berufskrankheiten (Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung) geändert wird. Bei Erkrankung am Arbeitsplatz ist das Berufskrankheitenverfahren das Geeignete und Bewährte – für alle Tätigkeiten.

Kontakt

Beratungsstelle für Berufskrankheiten
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Oranienstr. 106
10969 Berlin

Telefon (030) 9028 2636
Telefax (030) 9028 2079
E-Mail
Internet: www.berufskrankheiten.berlin.de

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  1. Beachten Sie die Maßnahmen der betrieblichen Gefährdungsbeurteilung★
  2. Gestalten Sie ihren Arbeitsplatz so, dass Sie sich wohl fühlen, gern dort arbeiten und nicht abgelenkt werden; nutzen Sie einen Bereich, von dem Sie einen Blick ins Freie und ausreichend Tageslicht haben
  3. Richten Sie sich ihren Bildschirmarbeitsplatz bestmöglich her★★
    o Tischhöhe 74 +/- 2cm
    o Abstand zum Monitor mindestens 50 cm
    o Vermeiden Sie Blendungen oder Spiegelungen
    o Verwenden Sie einen individuell einstellbaren Stuhl, der wechselnde Sitzhaltungen ermöglicht und den Körper in allen Sitzpositionen gut abstützt
    o Achten Sie auf eine ausreichende, der Art der Arbeitsaufgabe entsprechende Arbeitsplatzbeleuchtung
    o Schaffen Sie ausreichend Raum für wechselnde Arbeitshaltungen und -bewegungen
  4. Schaffen Sie Routinen
    o pünktlich zu einem festgelegten Zeitpunkt mit der Arbeit starten
    o Ziele für den Tag festlegen
    o Ablenkungsmöglichkeiten ausschalten
    o feste Pausen einlegen
    o vor Beendigung des Arbeitstages aufräumen
    o am nächsten Tag frisch starten
  5. Vereinbaren Sie mit den in Ihrem Haushalt lebenden Personen Regelungen zum Zutritt, zu störungsfreien und gemeinsamen Zeiten
  6. Achten Sie auf ihre Arbeitszeit(en) – acht Stunden werktäglich★★★
    o Sie dürfen maximal 48 Stunden wöchentlich arbeiten, in Ausnahmefällen 60 Stunden
    o Mehrarbeit muss innerhalb von sechs Monaten ausgeglichen werden
    o Nach spätestens sechs Stunden Arbeit müssen Sie eine Pause machen, bei sechs Stunden Arbeitszeit mindestens 30 Minuten, bei mehr als neun Stunden mindestens 45 Minuten
    o Nach der Arbeit stehen Ihnen elf Stunden Ruhezeit zu
    o Arbeits- und Pausenzeiten sollten dokumentiert werden
  7. Machen Sie ausreichend Pausen, auch um den Körper und die Augen zu entlasten
  8. Lüften Sie regelmäßig
  9. Machen Sie regelmäßig Übungen für Rücken und Nacken
  10. Achten Sie auf ihre Psyche; treten Sie mehrmals täglich in persönlichen Kontakt mit Kolleginnen und Kollegen sowie Kunden

Erläuterung zu den Sternchen:
★ Eine Gefährdungsbeurteilung ist durch den Arbeitgeber zu erstellen
★★ Arbeitshilfe zum Arbeiten am Bildschirmarbeitsplatz
★★★ Arbeitszeitgesetz

Hotline zur Corona-Arbeitsschutz-Verordnung für Fragen zum Homeoffice:

Tel.: (030) 90254 5250 oder E-Mail

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Ihr Redaktionsteam

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Liebe Leserin, lieber Leser,

die Abgrenzung der Rechtsbereiche Arbeitsschutz und Infektionsschutz ist schwierig. In der Pandemie ergeben sich durch das Corona Virus SARS-CoV-2 neue Fragestellungen: Bin ich beruflich besonders gefährdet? Wer schützt mich? Wer berät mich?

Die aktuelle SARS-CoV-2-Pandemie betrifft aufgrund der hohen Ansteckungsgefahr alle Menschen. Es geht daher um den Schutz der gesamten Bevölkerung in allen Lebensbereichen. Regelungen hierzu sind im Infektionsschutzgesetz verankert und stellen ein ausgesprochen wichtiges Thema für die Gesundheitsverwaltung dar. Aber der Sprung in das Arbeitsschutzrecht liegt relativ nah und ist schnell geschehen, denn die Ansteckungsmöglichkeit am Arbeitsplatz ist täglich vorhanden.

Auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes wurde für Berlin die Fünfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erlassen. Diese regelt das allgemeine Verhalten aller Bürger*innen während des Pandemiezeitraums. Verbindlich geregelt werden unter anderem:

  • Grundsätzliche Pflichten, Schutz- und Hygieneregeln
  • Personenobergrenzen und Verbote
  • Quarantänemaßnahmen
  • Einschränkung von Grundrechten, Ordnungswidrigkeiten mit Bußgeldhöhe und Inkrafttreten der Verordnung

In der Arbeitswelt gilt das Arbeitsschutzgesetz. Für die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und ihre Vollzugsbehörde, das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit, steht daher der Schutz der Beschäftigten vor erhöhten Gesundheitsgefahren am Arbeitsplatz im Mittelpunkt. Dies Thema betrifft alle Branchen, von der Bäckerei über den Einzelhandel, die Arztpraxis und die Verwaltung bis zum Produktionsgroßbetrieb. Verändern sich die Arbeitsbedingungen, so muss auch die Gefährdungsbeurteilung angepasst werden. Der Arbeitsgeber ist verpflichtet, neu zu beurteilen, ob sich die Gefahren, denen seine Beschäftigten bei der Arbeit ausgesetzt sind, verändert haben. Je nach ermittelter Gefahr hat er geeignete Schutzmaßnahmen zu treffen. Hierbei unterstützen ihn die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt. Dies gilt auch in der Pandemie: Ziel ist es, dass die getroffenen Maßnahmen eine erhöhte Ansteckungsgefahr absenken.

Die Anforderungen an den Arbeitsschutz im Hinblick auf SARS-CoV-2 sind in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschrieben. Hier geht es vor allem um die Maßnahmen zur Kontaktreduzierung und ganz speziell zum geeigneten Mund-Nasen-Schutz. Konkretisiert werden diese Regeln in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel. Dort finden sich u.a.

  • Begriffsbestimmungen, z.B. SARS-Co-V-2, Home-Office, bestimmte Schutzmaßnahmen, Abstandsregeln und Kurzzeitkontakte
  • Schutzmaßnahmen wie z.B. Arbeitsplatzgestaltung, Sanitär- und Pausenräume, Lüftung, Home-Office, Dienstreisen und Besprechungen, Schutzabstände, Arbeitsmittel und Werkzeuge, Arbeitszeit- und Pausengestaltung, Handlungsanweisungen für Verdachtsfälle, Berücksichtigung psychischer Belastungen, Mund-Nasen-Bedeckung
  • Arbeitsmedizinische Prävention einschließlich Arbeitsmedizinischer Vorsorge, Auswertung des Infektionsgeschehens im Betrieb, besonders schutzbedürftige Beschäftigte, Rückkehr nach SARS-CoV-2-Infektion oder –Erkrankung

Daneben kann die Betrachtung des Infektionsgeschehens am Arbeitsplatz eine Rolle spielen für die Beurteilung, ob ggf. hier eine „Infektionskrankheit“ im Sinne der BK 3110 gemäß der Liste der Berufskrankheiten vorliegt.

Schon gewußt?

Alle Arbeitgeber müssen die vorhandenen Gefährdungsbeurteilungen an die aktuelle Infektionsgefahr und die damit verbundenen Schutzmaßnahmen anpassen. Dabei stehen Maßnahmen zur Kontaktreduzierung an erster Stelle: Home-Office, zeitlich versetztes Arbeiten einschließlich zur zeitlichen Nutzung von Pausenräumen oder der Kaffeemaschine in der Teeküche. Markierungen zu notwendigen Abständen können hier ebenso helfen wie Mund-Nasen-Bedeckungen und die vermehrte Aufstellung von Desinfektionsmitteln an bestimmten Orten.

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Ihr Redaktionsteam

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Pressemappe zum Jahresbericht 2019 der Berliner Arbeitsschutzbehörden

Pressemappe zum Jahresbericht 2019 der Berliner Arbeitsschutzbehörden

PDF-Dokument (2.6 MB)

Effizienter Arbeitsschutz und Unfallvermeidung sind von grundlegender Bedeutung für Wirtschaft und Gesellschaft – sowohl für Unternehmen als auch für Beschäftigte sowie Bürgerinnen und Bürger. Zudem schaffen Beschleunigung und digitaler Wandel in der Arbeitswelt neue Herausforderungen; das erfordert auch im Arbeitsschutz ein neues Denken und neue Ideen. Arbeitsschutz und technische Sicherheit sind deshalb auch wichtige Tätigkeitsschwerpunkte der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales.

Diese Seite gibt einen Überblick über Spannweite und Facetten des Themas und führt zu detaillierten Informationen zu allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen und konkreten Umsetzungsrichtlinien.

Was ist Arbeitsschutz?

Auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erhalten Sie grundlegende Informationen zu den Themen Arbeitsschutz, Arbeitsschutzgesetz, Gefährdungsbeurteilung, Arbeitsschutzorganisation, Unterweisung und Arbeitssicherheitsgesetz.

Weitere Informationen

Die folgende Linksammlung führt zu allen wichtigen Informationen rund um die Themen:

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