„Über jeden Zweifel erhaben sein“ - Konzept zur internen Vorbeugung und Bekämpfung von möglichen extremistischen Tendenzen vorgestellt

Pressemitteilung vom 05.08.2020 – Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Die Sicherheitsbehörden genießen in der Bevölkerung in Deutschland ein hohes Ansehen. Dies gilt vor allem für die Polizei: Zu keiner anderen Institution haben die Menschen ein größeres Vertrauen. Sie repräsentiert in besonderer Weise den Rechtsstaat und hat das Gewaltmonopol inne, wodurch ihr eine herausragende Verantwortung zukommt. Für die Polizei besteht, genauso wie für alle anderen Sicherheitsbehörden, daher die Verpflichtung, etwaigen extremistischen Tendenzen in den eigenen Reihen entschlossen zu begegnen und deren Entstehung und Entwicklung wirkungsvoll vorzubeugen.

In der Verantwortung von Innenstaatssekretär Torsten Akmann hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ein insgesamt elf Maßnahmen umfassendes Konzept erarbeitet, das ein besonderes Augenmerk auf die Stärkung der Aus- und Fortbildung, den Ausbau und die konsequente Nutzung struktureller Früherkennungssysteme sowie die entschlossene Ahndung disziplinarrechtlicher Verletzungen der Verfassungstreuepflicht legt.
Es soll zunächst innerhalb der Polizei Berlin, später dann sukzessive in anderen Geschäftsbereichen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport umgesetzt werden.

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