Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                .            dagegen:          .            Enthaltung:        .

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Kapitel      3306 Service-immobilien:                   Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      3307 Service Organisation/IT:                   Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      3308 Innere Dienste/Verwaltung:                  Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      4211 Hochbau:                   Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      4710 Umwelt:                   Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      4720 Natur:                                Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      4721 Naturschutz:                    Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      4722 Grünflächen:                    Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Kapitel      4723 Friedhöfe:                        Annahme ohne Änd. mit großer Mehrheit empfohlen

Das Kapitel 4782 Krematorium ist ja wegen der Eigenbetriebsgründung nicht mehr beim Bezirk.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            mehrheitlich

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Das BA wird ersucht, während der Haushaltsdurchführung 2006/7, Honorarmittel in Höhe von
30 T€ aus dem Kapitel 3721 Titel 42701 auf der Grundlage der Entscheidungen des Kulturbeirates zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Kapitel 3721 Kulturamt             dafür:            9.            dagegen: 0.            Enthaltung:        1.

Kapitel 3723 Bibliotheken             dafür:            10.            dagegen: 0.            Enthaltung:        0.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Bildung stimmt in seinen fachlich zu behandelnden Kapiteln dem Entwurf einstimmig (8:0:1) zu.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                8.            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit stimmt in seinem fachlich zu behandelnden Kapiteln dem Entwurf einstimmig mit Ergänzungen zu.

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit hat sich in seiner Sitzung am 10.08.2005 und 07.09.2005 mit dem Haushaltsentwurf beschäftigt. Während in der Sitzung am 10.08.2005 keine größeren Abweichungen festgestellt wurde, kam es am 07.0.2005 auf Grund der Auswertungen des Sozialamtes nach dem SGB XII – Sozialhilfe, dem Asylbewerbergesetz und dem Landespflegegesetz auf der Datenbasis PROSOZ/S zu der Empfehlung, dem HHPL-Entwurf mit dem folgenden Hinweis zuzustimmen:

1.      Die im HPL enthaltenen Ansätze für Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII und Asylbewerbergesetz in den Kapiteln 3911 67137 und 3912 68107 sind weit unter dem Bedarf angesetzt. Bereits von Januar bis April 2005 wurden 223.612 Euro an Leistungen ausgereicht und die Anzahl der Bezieher stieg von 156 auf 206. 2005 hatten wir einen Ansatz von 667.000 Euro, für 2006/2007 sind 56.000 Euro eingeplant.

2.      Die Hilfen zur Pflege haben in den ersten 4 Monaten dieses Jahres bereits 3.047.756 Euro verbraucht. Im Plan stehen unter den Kapiteln 3911 und 3912 für 2006/2007 10.640.000 Euro. Auch hier wird erkennbar, dass die Mittel nicht annähernd ausreichen werden.

Nach Prüfung dieser Aussagen mit den Daten aus PROFISCAL, welche zur Grundlage der Haushaltsaufstellung dienen, ist diese Empfehlung haltlos.

1.      3911 67137 beinhaltet Übernahme von Miet-, BEWAG- und GASAG-Schulden. Dieser Titel hat nichts mit dem Lebensunterhalt zu tun.

3911 68107 – ist 12.09.05    948.000 Euro.   (2.117.000 Euro)

            2. Hilfe zur Pflege            3911 68128 – ist 12.09.05 2.917.000 Euro    (4.400.000 Euro)

                                                3912 67116 – ist 12.09.05 3.568.000 Euro    (6.240.000 Euro)

Mit dem Einreicher der Formulierung ist die Erläuterung abgestimmt. Die Lesart von PROSOZ und PROFISCAL wird im Ausschuss besprochen.

Zur Finanzierung der 8 Stellen in den SIB wird der Titel 3930 68420 verstärkt aus

3930    68406    7.400 Euro

            68411    4.300 Euro

            68432            60.400 Euro

            68569   1.900 Euro =  74.000 Euro.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                12.            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gem. § 12, Abs. 2, Nr. 1 BezVG und gem. Abs. 6 AV § 26a LHO den Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Jahre 2006 und 2007 (Bereich WiT).

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der JHA nimmt den Haushaltsplanentwurf, Teil Jugend, 2006/ 2007 zur Kenntnis und verweist vorsorglich auf folgende Risiken:

Siehe beiliegende Tischvorlage für die Sitzung des JHA am 14.09.2005, Aufstellung des Planentwurfes für den Doppelhaushalt 2006/ 2007, Stellungnahme des Jugendamtes vom 13.09.2005.

Die Ausstattung im Bereich HzE wird als nicht bedarfsgerecht eingeschätzt.

Das BA wird ersucht, den Senat und das Abgeordnetenhaus über die o.g. Risiken in Kenntnis zu setzen und Nachverhandlungen mit dem Ziel von Basiskorrekturen, zu führen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.                  Enthaltung:        1.