Tagesordnung - 17. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 17. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:02 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Mitteilung des Vorstehers, MDV-IX-14

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0450  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0433  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Verwaltungsgericht für die Amtsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028  
Enthält Anlagen
IX/0440  
Ö 6.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX/0458  
Ö 6.3  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX/0461  
Ö 6.4  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX/0463  
Ö 6.5  
Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers  
Enthält Anlagen
IX/0481  
Ö 6.6  
Wahl eines /-r stellv. Schriftführers / Schriftführerin  
Enthält Anlagen
IX/0430  
Ö 6.7  
Wahl eines /-r weiteren stellv. Schriftführers / Schriftführerin  
Enthält Anlagen
IX/0482  
Ö 6.8  
Wahl eines /-r weiteren stellv. Schriftführers / Schriftführerin  
IX/0483  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-14 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Parkflächen bei neuen Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
VII/0602  
Ö 7.1.2  
Gründung eines Schulzentrums in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0149  
Ö 7.1.3  
Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee
Enthält Anlagen
VIII/0380  
Ö 7.1.4  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 7.1.5  
Kreuzung Dammweg / Kiefholzstraße entschärfen
Enthält Anlagen
VIII/0889  
Ö 7.1.6  
Kreuzung Karl-Kunger-Straße / Lohmühlenstraße fußgängerfreundlich umbauen
Enthält Anlagen
VIII/1379  
Ö 7.1.7  
Zusätzliche Fußgängerampel Regattastraße
Enthält Anlagen
VIII/1435  
Ö 7.1.8  
Nutzungskonzept für die Alte Möbelfabrik in der Karlstraße – Neue Perspektiven für die Vereine "Alte Möbelfabrik" und "Sambakids"
Enthält Anlagen
VIII/1429  
Ö 7.1.9  
Information, Zuwegung und Beleuchtung zum barrierefreien Zugang zum Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
IX/0115  
Ö 7.1.10  
Kreuzung Schulzendorfer Straße / Dahmestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/1414  
Ö 7.1.11  
Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden
Enthält Anlagen
IX/0285  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Sondermittel für den Förderverein der Grundschule am Berg (SM 14-12)  
Enthält Anlagen
VII/0708  
Ö 7.2.2  
Radweg Oberspreestraße / Friedlander Straße  
Enthält Anlagen
VII/0821  
Ö 7.2.3  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
VIII/0062  
Ö 7.2.4  
Tempo-30-Abschnitt auf der Waltersdorfer Straße in beiden Fahrtrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0431  
Ö 7.2.5  
Fußgängerquerung am S-Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VIII/0449  
Ö 7.2.6  
Sportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums öffnen
Enthält Anlagen
VIII/0455  
Ö 7.2.7  
Schulsportanlagen sichern und Einvernehmen über die Nutzung mit dem Schulträger herstellen
Enthält Anlagen
VIII/0473  
Ö 7.2.8  
Gemeinschaftsschulstandort in Plänterwald stärken und ISS-Standort schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0938  
Ö 7.2.9  
Überschwemmung der Lindenstraße in Bohnsdorf und der Birkenstraße in Rahnsdorf bei Starkregen verhindern
Enthält Anlagen
VIII/1063  
Ö 7.2.10  
Sondermittel für den "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 21-02)  
Enthält Anlagen
VIII/1275  
Ö 7.2.11  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Buntzelstraße / Waltersdorfer Straße / Schulzendorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1209  
Ö 7.2.12  
Sondermittel für die AG Städtepartnerschaft Treptow-Köpenick – Cajamarca (SM 21-04)  
Enthält Anlagen
VIII/1319  
Ö 7.2.13  
Bestattungsmöglichkeiten für "Sternenkinder" auf den kommunalen Friedhöfen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1216  
Ö 7.2.14  
Radweg auf der Brücke der A113 über den Britzer Verbindungskanal anlegen
Enthält Anlagen
VIII/1344  
Ö 7.2.15  
Verkehrsberuhigung in Oberschöneweide umsetzen
Enthält Anlagen
VIII/1389  
Ö 7.2.16  
Streuobstwiese Rudow - Pflege gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX/0129  
Ö 7.2.17  
Ausbau Fahrradweg Lindenstraße / Godbersenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1449  
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.25 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

bstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    26.08.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.22 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.01.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.21 - vertagt
   
   
    09.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.15 - vertagt
   
   
    23.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.17 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.03.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.16 - vertagt
   
   
    11.05.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.08.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten, nach Ablauf der Wahlperiode an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1449

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ausbau eines Fahrradweges im Kreuzungsbereich Lindenstraße / Godbersenstraße und in der Lindenstraße stadtauswärts in Abstimmung mit den Berliner Wasserbetrieben voranzutreiben.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.05.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (16:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 16; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    09.06.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0079/08/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ausbau eines Fahrradweges im Kreuzungsbereich Lindenstraße / Godbersenstraße und in der Lindenstraße stadtauswärts in Abstimmung mit den Berliner Wasserbetrieben voranzutreiben.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

   
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7.2.18  
Umsetzung der Skulptur "Gärtner" an den ursprünglichen Standort im Hasselwerder Park  
Enthält Anlagen
IX/0187  
Ö 7.2.19  
Rollsportarten in der Sportentwicklungsplanung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
IX/0323  
Ö 8  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0451  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Sondermittel für den Verein "TC Orange Weiß Friedrichshagen e. V." (SM 23-04)  
Enthält Anlagen
IX/0401  
Ö 9.2  
Sondermittel für das "Chorensemble Köpenick e. V." (SM 23-09)  
Enthält Anlagen
IX/0453  
Ö 9.3  
Sondermittel für den Verein "Schenk doch mal ein Lächeln e. V." (SM 23-11)  
Enthält Anlagen
IX/0454  
Ö 9.4  
Sondermittel für den Verein "KunstHofKöpenick e. V." (SM 23-12)  
Enthält Anlagen
IX/0455  
Ö 9.5  
Sondermittel für die Wärmestube Arche, Ev. Kirchengemeinde Berlin-Treptow (SM 23-13)  
Enthält Anlagen
IX/0456  
Ö 9.6  
Sondermittel für den Verein "Unternehmerkreis Schöneweide e. V." (SM 23-14)  
Enthält Anlagen
IX/0457  
Ö 9.7  
Sondermittel für den Verein "SchöneVibes Kollektiv e. V. i. G. (Cielo Faccio, Sofie Müller, Frederico Egidi)" (SM 23-15)  
Enthält Anlagen
IX/0459  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Das Kinderschutzsiegel des Landessportbundes für unsere Vereine  
Enthält Anlagen
IX/0341  
Ö 10.2  
Mehr Mittel zur Förderung der psychischen Gesundheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
IX/0357  
Ö 10.3  
Mit der Fähre vom Ostkreuz zum Spreepark
Enthält Anlagen
IX/0370  
Ö 10.4  
Installation von Infotafeln bezüglich des Fütterns von Wasservögeln und Fischen  
Enthält Anlagen
IX/0377  
Ö 10.5  
Nicht genehmigte Plakate von Gebrauchtwagenhändlern konsequent beseitigen und ahnden, Kommunikation mit den Bürgern verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0385  
Ö 10.6  
Pkw-Stellplätze an der Köpenicker Landstraße erhalten – Mobilität gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX/0394  
Ö 10.7  
Planreifeerklärung für eine Teilfläche des Bebauungsplans 9-7 ("Spreepark")  
Enthält Anlagen
IX/0408  
Ö 10.8  
Ausreichend Fahrradstellplätze am Bahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0419  
Ö 10.9  
Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken  
Enthält Anlagen
IX/0361  
Ö 10.10  
Grundsteuerhebesatz senken  
Enthält Anlagen
IX/0386  
Ö 10.11  
Kein Gendern in der Verwaltung Treptow-Köpenicks  
Enthält Anlagen
IX/0396  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Erweiterung eines Grabfeldes als Erdgemeinschaftsanlage in Abt. V/3 auf dem landeseigenen Friedhof Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0449  
Ö 11.2  
Neueinrichtung der Urnengemeinschaftsanlage anonym und mit Namensnennung in Abteilung E1 a auf dem landeseigenen Friedhof Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
IX/0452  
Ö 11.3  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
IX/0477  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Vandalismussichere Bolzplatztore auf einer Teilfläche vom "Fuchsbau"  
Enthält Anlagen
IX/0462  
Ö 12.2  
Erhöhung der Investitions-Zuweisungen für die Bezirke  
Enthält Anlagen
IX/0464  
Ö 12.3  
Verkehrssicherheit in der Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
IX/0460  
Ö 12.4  
Informationsauslagen für den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr und beim Bundesfreiwilligendienst beim THW  
Enthält Anlagen
IX/0471  
Ö 12.5  
Eine "Rote Bank" für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0465  
Ö 12.6  
Musikinstrumentenausleihe in der Bibliothek ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0476  
Ö 12.7  
Sichere Querung auf der Südostallee  
Enthält Anlagen
IX/0466  
Ö 12.8  
Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf Schöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0467  
Ö 12.9  
Mittelpunktbibliothek Köpenick "Alter Markt" sichtbar machen  
Enthält Anlagen
IX/0472  
Ö 12.10  
Querungshilfe auf dem Segelfliegerdamm (vor dem Landschaftspark Johannisthal)  
Enthält Anlagen
IX/0468  
Ö 12.11  
Webseite des Beauftragten für Menschen mit Behinderung - Baustelle endlich beenden!  
Enthält Anlagen
IX/0478  
Ö 12.12  
Kurzzeitparken an der Müggel-Apotheke in Alt-Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0469  
Ö 12.13  
Bundesmittel für eine bessere Fahrradinfrastruktur - Fahrradparkhäuser für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0470  
Ö 12.14  
Verkehrskonzept für die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0473  
Ö 12.15  
Die Geschichte Köpenicks hörbar machen  
Enthält Anlagen
IX/0474  
Ö 12.16  
Informationsauslagen für den Dienst in der Reserve der Bundeswehr  
Enthält Anlagen
IX/0475  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Gemeinschaftsunterkunft im Kablower Weg  
Enthält Anlagen
IX/0479  
Ö 13.2  
Schadstoffbelastung im Museum Köpenick?  
Enthält Anlagen
IX/0480  
                 
 
 

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