Drucksache - IX/0450  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
11.05.2023 
17. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 10.05.2023, ÄR

Auf seiner Sitzung (ÄR/IX/031) am 10.05.2023 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 17. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

 

  1. zu beschließen bzw. ohne Aussprache zur Kenntnis zu nehmen:

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

6.1

IX/0440

Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Verwaltungsgericht für die Amtsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028

6.2

IX/0458

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

6.3

IX/0461

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

6.4

IX/0463

Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

7

 

Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-14
hier: - Zwischenberichte (Teil A)
 - Schlussberichte (Teil B)
Ausnahme siehe unter Pkt. 2: lfd. Nr. 0866

9.1

IX/0401

Sondermittel für den Verein "TC Orange Weiß Friedrichshagen e. V." (SM 23-04)

9.2

IX/0453

Sondermittel für das "Chorensemble Köpenick e. V." (SM 23-09)

9.3

IX/0454

Sondermittel für den Verein "Schenk doch mal ein Lächeln e. V." (SM 23-11)

9.4

IX/0455

Sondermittel für den Verein "KunstHofKöpenick e. V." (SM 23-12)

9.6

IX/0457

Sondermittel für den Verein "Unternehmerkreis Schöneweide e. V." (SM 23-14)

9.7

IX/0459

Sondermittel für den Verein "SchöneVibes Kollektiv e. V. i. G. (Cielo Faccio, Sofie Müller, Frederico Egidi)" (SM 23-15)

10.1

IX/0341

Das Kinderschutzsiegel des Landessportbundes für unsere Vereine

10.2

IX/0357

Mehr Mittel zur Förderung der psychischen Gesundheit im Bezirk

10.8

IX/0419

Ausreichend Fahrradstellplätze am Bahnhof Köpenick

11.1

IX/0449

Erweiterung eines Grabfeldes als Erdgemeinschaftsanlage in
Abt. V/3 auf dem landeseigenen Friedhof Oberschöneweide

11.2

IX/0452

Neueinrichtung der Urnengemeinschaftsanlage anonym und mit Namensnennung in Abteilung E1 a auf dem landeseigenen Friedhof Baumschulenweg

11.3

IX/0477

Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"

 

  1. zu überweisen bzw. die nach § 19 (3) GO erfolgte Überweisung zu bestätigen:

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

Ausschuss

7

 

Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-14

 

hier: lfd. Nr. 0866

Schlussbericht Schulwegpläne - Radschulwegpläne

0067/06/17, Drs. VIII/0062

Schul (B)

12.1

IX/0462

Vandalismussichere Bolzplatztore auf einer Teilfläche vom "Fuchsbau"
Beitritt: Einz.-BzV (FDP)

SGO (B)

12.4

IX/0471

Informationsauslagen für den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr und beim Bundesfreiwilligendienst beim THW

HhPVIG (B)

12.5

IX/0465

Eine "Rote Bank" für Treptow-Köpenick

SGO(B)

12.6

IX/0476

Musikinstrumentenausleihe in der Bibliothek ermöglichen

WeiKu (B)

12.7

IX/0466

Sichere Querung auf der Südostallee

SGO (B)

12.8

IX/0467

Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf Schöneweide

SGO (B)

12.9

IX/0472

Mittelpunktbibliothek Köpenick "Alter Markt" sichtbar machen

WeiKu (B)

12.10

IX/0468

Querungshilfe auf dem Segelfliegerdamm (vor dem Landschafts-park Johannisthal)

SGO (B)

12.11

IX/0478

Webseite des Beauftragten für Menschen mit Behinderung - Baustelle endlich beenden!
Beitritt: CDU

ASGTI (B)

12.12

IX/0469

Kurzzeitparken an der Müggel-Apotheke in Alt-Müggelheim
Beitritte: CDU, Einz.-BzV (FDP)

SGO (B)

12.13

IX/0470

Bundesmittel für eine bessere Fahrradinfrastruktur - Fahrradparkhäuser für Treptow-Köpenick

StaBUm (B)

12.14

IX/0473

Verkehrskonzept für die Altstadt Köpenick

StaBUm (B)

12.15

IX/0474

Die Geschichte Köpenicks hörbar machen

WeiKu (B)

12.16

IX/0475

Informationsauslagen für den Dienst in der Reserve der Bundeswehr

HhPVIG (B)

 

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.

Drs.

Gegenstand der Beratung

Abstimmung

10.3

IX/0370

Mit der Fähre vom Ostkreuz zum Spreepark

/   /

10.4

IX/0377

Installation von Infotafeln bezüglich des Fütterns von Wasservögeln und Fischen

/   /

10.10

IX/0386

Grundsteuerhebesatz senken

/   /

 

 

 
 

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