Tagesordnung - 17. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 17. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:02 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Mitteilung des Vorstehers, MDV-IX-14

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0450  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0433  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Verwaltungsgericht für die Amtsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028  
Enthält Anlagen
IX/0440  
Ö 6.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX/0458  
Ö 6.3  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX/0461  
Ö 6.4  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX/0463  
Ö 6.5  
Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers  
Enthält Anlagen
IX/0481  
Ö 6.6  
Wahl eines /-r stellv. Schriftführers / Schriftführerin  
Enthält Anlagen
IX/0430  
Ö 6.7  
Wahl eines /-r weiteren stellv. Schriftführers / Schriftführerin  
Enthält Anlagen
IX/0482  
Ö 6.8  
Wahl eines /-r weiteren stellv. Schriftführers / Schriftführerin  
IX/0483  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-14 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Parkflächen bei neuen Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
VII/0602  
Ö 7.1.2  
Gründung eines Schulzentrums in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0149  
Ö 7.1.3  
Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee
Enthält Anlagen
VIII/0380  
Ö 7.1.4  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 7.1.5  
Kreuzung Dammweg / Kiefholzstraße entschärfen
Enthält Anlagen
VIII/0889  
Ö 7.1.6  
Kreuzung Karl-Kunger-Straße / Lohmühlenstraße fußgängerfreundlich umbauen
Enthält Anlagen
VIII/1379  
Ö 7.1.7  
Zusätzliche Fußgängerampel Regattastraße
Enthält Anlagen
VIII/1435  
Ö 7.1.8  
Nutzungskonzept für die Alte Möbelfabrik in der Karlstraße – Neue Perspektiven für die Vereine "Alte Möbelfabrik" und "Sambakids"
Enthält Anlagen
VIII/1429  
Ö 7.1.9  
Information, Zuwegung und Beleuchtung zum barrierefreien Zugang zum Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
IX/0115  
Ö 7.1.10  
Kreuzung Schulzendorfer Straße / Dahmestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/1414  
Ö 7.1.11  
Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden
Enthält Anlagen
IX/0285  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Sondermittel für den Förderverein der Grundschule am Berg (SM 14-12)  
Enthält Anlagen
VII/0708  
Ö 7.2.2  
Radweg Oberspreestraße / Friedlander Straße  
Enthält Anlagen
VII/0821  
Ö 7.2.3  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
VIII/0062  
Ö 7.2.4  
Tempo-30-Abschnitt auf der Waltersdorfer Straße in beiden Fahrtrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0431  
Ö 7.2.5  
Fußgängerquerung am S-Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VIII/0449  
Ö 7.2.6  
Sportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums öffnen
Enthält Anlagen
VIII/0455  
Ö 7.2.7  
Schulsportanlagen sichern und Einvernehmen über die Nutzung mit dem Schulträger herstellen
Enthält Anlagen
VIII/0473  
Ö 7.2.8  
Gemeinschaftsschulstandort in Plänterwald stärken und ISS-Standort schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0938  
Ö 7.2.9  
Überschwemmung der Lindenstraße in Bohnsdorf und der Birkenstraße in Rahnsdorf bei Starkregen verhindern
Enthält Anlagen
VIII/1063  
Ö 7.2.10  
Sondermittel für den "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 21-02)  
Enthält Anlagen
VIII/1275  
Ö 7.2.11  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Buntzelstraße / Waltersdorfer Straße / Schulzendorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1209  
Ö 7.2.12  
Sondermittel für die AG Städtepartnerschaft Treptow-Köpenick – Cajamarca (SM 21-04)  
Enthält Anlagen
VIII/1319  
Ö 7.2.13  
Bestattungsmöglichkeiten für "Sternenkinder" auf den kommunalen Friedhöfen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1216  
Ö 7.2.14  
Radweg auf der Brücke der A113 über den Britzer Verbindungskanal anlegen
Enthält Anlagen
VIII/1344  
Ö 7.2.15  
Verkehrsberuhigung in Oberschöneweide umsetzen
Enthält Anlagen
VIII/1389  
Ö 7.2.16  
Streuobstwiese Rudow - Pflege gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX/0129  
Ö 7.2.17  
Ausbau Fahrradweg Lindenstraße / Godbersenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1449  
Ö 7.2.18  
Umsetzung der Skulptur "Gärtner" an den ursprünglichen Standort im Hasselwerder Park  
Enthält Anlagen
IX/0187  
Ö 7.2.19  
Rollsportarten in der Sportentwicklungsplanung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
IX/0323  
Ö 8  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0451  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Sondermittel für den Verein "TC Orange Weiß Friedrichshagen e. V." (SM 23-04)  
Enthält Anlagen
IX/0401  
Ö 9.2  
Sondermittel für das "Chorensemble Köpenick e. V." (SM 23-09)  
Enthält Anlagen
IX/0453  
Ö 9.3  
Sondermittel für den Verein "Schenk doch mal ein Lächeln e. V." (SM 23-11)  
Enthält Anlagen
IX/0454  
Ö 9.4  
Sondermittel für den Verein "KunstHofKöpenick e. V." (SM 23-12)  
Enthält Anlagen
IX/0455  
Ö 9.5  
Sondermittel für die Wärmestube Arche, Ev. Kirchengemeinde Berlin-Treptow (SM 23-13)  
Enthält Anlagen
IX/0456  
Ö 9.6  
Sondermittel für den Verein "Unternehmerkreis Schöneweide e. V." (SM 23-14)  
Enthält Anlagen
IX/0457  
Ö 9.7  
Sondermittel für den Verein "SchöneVibes Kollektiv e. V. i. G. (Cielo Faccio, Sofie Müller, Frederico Egidi)" (SM 23-15)  
Enthält Anlagen
IX/0459  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Das Kinderschutzsiegel des Landessportbundes für unsere Vereine  
Enthält Anlagen
IX/0341  
Ö 10.2  
Mehr Mittel zur Förderung der psychischen Gesundheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
IX/0357  
Ö 10.3  
Mit der Fähre vom Ostkreuz zum Spreepark
Enthält Anlagen
IX/0370  
Ö 10.4  
Installation von Infotafeln bezüglich des Fütterns von Wasservögeln und Fischen  
Enthält Anlagen
IX/0377  
Ö 10.5  
Nicht genehmigte Plakate von Gebrauchtwagenhändlern konsequent beseitigen und ahnden, Kommunikation mit den Bürgern verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0385  
Ö 10.6  
Pkw-Stellplätze an der Köpenicker Landstraße erhalten – Mobilität gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX/0394  
Ö 10.7  
Planreifeerklärung für eine Teilfläche des Bebauungsplans 9-7 ("Spreepark")  
Enthält Anlagen
IX/0408  
Ö 10.8  
Ausreichend Fahrradstellplätze am Bahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0419  
Ö 10.9  
Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken  
Enthält Anlagen
IX/0361  
Ö 10.10  
Grundsteuerhebesatz senken  
Enthält Anlagen
IX/0386  
Ö 10.11  
Kein Gendern in der Verwaltung Treptow-Köpenicks  
Enthält Anlagen
IX/0396  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Erweiterung eines Grabfeldes als Erdgemeinschaftsanlage in Abt. V/3 auf dem landeseigenen Friedhof Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0449  
Ö 11.2  
Neueinrichtung der Urnengemeinschaftsanlage anonym und mit Namensnennung in Abteilung E1 a auf dem landeseigenen Friedhof Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
IX/0452  
Ö 11.3  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
IX/0477  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Vandalismussichere Bolzplatztore auf einer Teilfläche vom "Fuchsbau"  
Enthält Anlagen
IX/0462  
Ö 12.2  
Erhöhung der Investitions-Zuweisungen für die Bezirke  
Enthält Anlagen
IX/0464  
Ö 12.3  
Verkehrssicherheit in der Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
IX/0460  
Ö 12.4  
Informationsauslagen für den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr und beim Bundesfreiwilligendienst beim THW  
Enthält Anlagen
IX/0471  
Ö 12.5  
Eine "Rote Bank" für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0465  
Ö 12.6  
Musikinstrumentenausleihe in der Bibliothek ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0476  
Ö 12.7  
Sichere Querung auf der Südostallee  
Enthält Anlagen
IX/0466  
Ö 12.8  
Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf Schöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0467  
Ö 12.9  
Mittelpunktbibliothek Köpenick "Alter Markt" sichtbar machen  
Enthält Anlagen
IX/0472  
Ö 12.10  
Querungshilfe auf dem Segelfliegerdamm (vor dem Landschaftspark Johannisthal)  
Enthält Anlagen
IX/0468  
Ö 12.11  
Webseite des Beauftragten für Menschen mit Behinderung - Baustelle endlich beenden!  
Enthält Anlagen
IX/0478  
Ö 12.12  
Kurzzeitparken an der Müggel-Apotheke in Alt-Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0469  
Ö 12.13  
Bundesmittel für eine bessere Fahrradinfrastruktur - Fahrradparkhäuser für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0470  
Ö 12.14  
Verkehrskonzept für die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0473  
Ö 12.15  
Die Geschichte Köpenicks hörbar machen  
Enthält Anlagen
IX/0474  
Ö 12.16  
Informationsauslagen für den Dienst in der Reserve der Bundeswehr  
Enthält Anlagen
IX/0475  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Gemeinschaftsunterkunft im Kablower Weg  
Enthält Anlagen
IX/0479  
Ö 13.2  
Schadstoffbelastung im Museum Köpenick?  
Enthält Anlagen
IX/0480  
                 
 
 

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