Tagesordnung - 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, East-Norriton-Township-Zimmer (Raum 6)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (33. Sitzung Herr Just, 34. Sitzung Frau Brümmer)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017  
Enthält Anlagen
VII/1095  
Ö 4.2  
Einseitiges Parken in der Dörpfeldstraße zwischen Arndt- und Wassermannstraße zwischen 19.00 und 06.00 Uhr  
Enthält Anlagen
VII/0906  
Ö 4.3  
Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht
Enthält Anlagen
VII/0908  
Ö 4.4  
Einbahnstraße Hämmerlingstraße  
VII/0302  
Ö 4.5  
Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern  
VII/1012  
Ö 4.6  
Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/1017  
Ö 4.7  
Bordsteinabsenkung für Radfahrerinnen und Radfahrer an der Kreuzung der Matthesstraße  
VII/1056  
Ö 4.8  
Umfeld der Kindertagesstätten sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
VII/1063  
Ö 4.9  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Niederschöneweide, Adlershof, Köllnische Vorstadt / Spindlersfeld  
Enthält Anlagen
VII/1094  
Ö 4.10  
Parken in Kreuzungsbereichen  
VII/1107  
Ö 4.11  
Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen  
VII/1108  
Ö 4.12  
Verkehrsaufkommensgerechte Ampelschaltungen SB zur Drucksache  
Enthält Anlagen
VII/0696  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 03

In der Sitzung der BVV am 03.04.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/0696

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) darauf hinzuwirken, dass die Lichtzeichenanlagen an den Kreuzungen Karlshorster Straße/ Schnellerstraße und Oberspreestraße/ Spindlersfelder Straße verkehrsaufkommensgerecht nachgesteuert werden.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

2. Beschlussempfehlung (zum Schlussbericht):

In der Sitzung der BVV am 09.07.2015 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-44, lfd. Nr. 2316 zu nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/0696

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) darauf hinzuwirken, dass die Lichtzeichenanlagen an den Kreuzungen Karlshorster Straße/ Schnellerstraße und Oberspreestraße/ Spindlersfelder Straße verkehrsaufkommensgerecht nachgesteuert werden.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.10.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:2) die Anerkennung des Schlussberichtes.

 

   
    03.04.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.04.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 2 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 2 Enthaltung: 1.

   
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0421/28/14   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) darauf hinzuwirken, dass die Lichtzeichenanlagen an den Kreuzungen Karlshorster Straße/ Schnellerstraße und Oberspreestraße/ Spindlersfelder Straße verkehrsaufkommensgerecht nachgesteuert werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

   
    03.09.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.12 - vertagt
   
   
    08.10.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 09.07.2015 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-44, lfd. Nr. 2316 zu nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) darauf hinzuwirken, dass die Lichtzeichenanlagen an den Kreuzungen Karlshorster Straße/ Schnellerstraße und Oberspreestraße/ Spindlersfelder Straße verkehrsaufkommensgerecht nachgesteuert werden.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.10.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:2) die Anerkennung des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Anerkennung des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5  
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