Auszug - Verkehrsaufkommensgerechte Ampelschaltungen SB zur Drucksache  

• Herr Nock (SPD) kann mit dem Inhalt des Schlussberichtes gut leben, fragt nach dem zeitlichen Ablauf. Der Beschlussantrag ist vom 22.05.2014, die VLB hat am 13.01.2015 geantwortet und die BVV bekommt den Bericht mit Datum vom 05.06.2015. Diese zeitliche Spanne sei nicht nachvollziehbar.
• Bezirksstadtrat Grunst bittet für die Zeitspanne zwischen Antwort VLB und Schlussbericht um Entschuldigung. Derzeit besteht im Amt eine Überlastungssituation, es wird versucht die zeitkritischen Anliegen der BVV zu beantworten. Zukünftig werde regelmäßig kontrolliert, was, wann zu beantworten ist. Straßenverkehrsbehörde bearbeitet derzeit ca. 100 Baumaßnahmen
• Frau Brümmer (B90/Grüne) bittet um Vertagung des Schlussberichts, auf Antrag ihrer Fraktion sei dieser in der BVV zurückgestuft worden. Es erfolgt hierzu kein Widerspruch.

Top 4.12. ist vertagt.