Auszug - Begrüßung und Tagesordnung

	35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP:	Ö 1
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Do, 03.09.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:40	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, East-Norriton-Township-Zimmer (Raum 6)
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Begrüßung erfolgt durch Herrn Sambill (SPD), dem stellv. Ausschussvorsitzenden.
Frau Belz, (Piraten) bittet um Vertagung Top 4.3. VII/0908 – Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht. Herr Just, Fraktion Die Linke stimmt dem zu, hierzu erfolgt kein Widerspruch – Top 4.3. wird vertagt.
Frau Brümmer, Fraktion Bündnis 90/ Die Grüne bittet um Vertagung bis auf Widerruf für Top 4.4. – VII/0302 – Einbahnstraße Hämmerling und Top 4.5. – VII/1012 – Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastfahrrädern. Hierzu erfolgt kein Widerspruch, Top 4.4. und Top 4.5. werden bis auf Widerruf vertagt.
Frau Brümmer, Fraktion Bündnis 90/ Die Grüne bittet um Vertagung für Top 4.11. – VII/1108 – Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen. Es erfolgt kein Widerspruch, Top 4.11 wird vertagt.
Der stellv. Ausschussvorsitzende Herr Sambill schlägt vor, nach dem Bericht des Bezirksamtes zu Bürgerdiensten (Top 3) die Beratung zum Bezirkshaushaltsplan unter Top 4.1. für den Bereich vorzuziehen und dann mit dem Bericht des Bezirksamtes zu Ordnungsangelegenheiten fortzufahren und anschließend mit der Beratung Top 4.1. Bezirkshaushalt fortzufahren. Es erfolgt kein Widerspruch, die Tagesordnung wird entsprechend geändert.

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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